Bürgerforum Stralau

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Einträge vom April 2010

Sitzungsprotokoll vom 2. März 2010

Montag, 12. April 2010

Anwesend: Herr Bobrowski, Herr Laue (Gast), Herr Küstner, Frau Sigmund, Herr Trommer, Frau Schuler (Gast), Frau Nithammer

Protokoll: Frau Nithammer

Finanzen: Abrechnung von 4*250 Blatt für Einladungen Veranstaltungen und 1 Jahr Website.

Auswertung Runder Tisch Ostkreuz: Themen waren Bau-Lärm, provisorische Ampel Hauptstr., Tunnel-Vorratsbauten A 100. Wenn die Tunnel-Vorratsbauten bis Mitte 2010 gestoppt würden, könnte die Bahn noch umplanen (und 1 Jahr Bauzeit und 16 Mio Euro sparen).
Die Ampel ist inzwischen installiert => Dankschreiben im Namen des Bürgerforums Stralau.

Sitzung im Bezirksamt zu Fußgänger-/Fahrrad-Querungen über das Ostkreuz: Denkmalamt, Senat, Schulz, Bürger waren da. Es ist Konsens, dass es die Querungen geben muss. Ob es nun Rampen sein können (die flach sein müssten, damit sie auch für Rollstuhlfahrer geeignet wären), ist nicht klar. Es wird eine Wirtschaftlichkeitsstudie geben zum Vergleich der verschiedenen Varianten.

Auswertung Vernetzungstreffen und weitere Schritte: Das Bürgerforum schließt sich den 5 Forderungen des Vernetzungstreffens vom 16.02.2010 an. (Alle Punkte einzeln abgestimmt, nur ja-Stimmen, keine Enthaltungen, keine nein-Stimmen.)

Herr Trommer berichtet aktuellen Stand der Öffentlichkeitsarbeit der Vernetzungstreffen: Website ist in Arbeit, Adresse: E-Lok Laskerstr. Eine Presseerklärung wurde noch nicht abgegeben. Herr Laue regt an, dies schnell zu tun, um Einfluss auf die Bebauungsplanung An der Mole zu nehmen. Vereinbarung: Herr Trommer schreibt eine Presseerklärung über die Vernetzungstreffen und deren Forderungen. Herr Laue schreibt eine Presseerklärung zum Thema Kraftwerk und bezieht sich auf die eine Forderung des Vernetzungstreffens zum Kraftwerk.

AG Radverkehr: organisiert Herr Ziegenbalg. Es gibt noch keinen Termin. Frau Nithammer und Herr Küstner wollen mitmachen. Geplant: Entwurf Stellungnahme, die dann beim nächsten Vernetzungstreffen abgestimmt werden soll. Der Entwurf von Herrn Laue soll miteinfließen. Dann Brief an Dr. Wagner (Verkehrsplanung Senat) und an den Fahrradbeauftragten.

Kraftwerk Klingenberg: Gibt es Interessierte aus Stralau? Bitte an Herrn Laue vom Kiezbeirat Rummelsburg wenden. Es wird Aushänge zur Info über die beiden folgenden Veranstaltungen geben:

Veranstaltungshinweise zum Kraftwerk Klingenberg:
Informationsveranstaltung von Vattenfall zum Kraftwerk Klingenberg, 11.03.2010, 19:00 Uhr, in der Taut-Schule Lichtenberg.

Interessengemeinschaft Saubere Biomasse, 16.03.2010, 19:00, in der Kita Waschbär (im Wohngebiet ehemaliges Gefängnis Rummelsburg).

Glaswerksgelände Stralau: Eigentümer ist Land Berlin. Aktuell ist Herr Schulgen (SenStadt) für das Gelände zuständig. Abgabe an Liegenschaftsfonds geplant, damit Gelände dann verkauft werden kann. Lenkungsausschuss des Liegenschaftsfonds kann Bedingungen für Verkauf festsetzen. Größte Aussicht auf Erfolg hat die Gestaltung eines Marktplatzes. Bürgermeister Schulz hat eine Stimme im Lenkungsausschuss, und war im Gespräch mit dem Bürgerforum interessiert. Herr Küstner hat einen Brief entworfen. Zustimmung der Runde.

Feuerwerk: Brief ging an Bezirk, wurde dort zur Kenntnis genommen.

Artikel für regionale Partei-Zeitungen: Herr Trommer hat einen Artikel für den Friedrichshainer Stachel geschrieben.

Geschäftsordnung Bürgerforum: Es soll weiterhin so bleiben, dass Beschlüsse nur mit Anwesenden auf den Sitzungen gefasst werden, nicht per E-Mail. In dringenden Fällen sind außerordentliche Sitzungen möglich. Wenn es darum geht, z. B. einen Brief zu formulieren, kann jemand per Beschluss beauftragt werden, ohne dass immer der fertige Brief abgestimmt werden müsste. Es werden weiterhin Konsens-Beschlüsse angestrebt. Argumente, die von Nicht-Anwesenden rechtzeitig vorgetragen werden, werden mitberücksichtigt.

Protokolle und Termine auf die Website stellen: Frau Sigmund und Frau Nithammer unterstützen künftig Herrn Küstner.

Sprecher Bürgerforum: Aktuell ist Herr Trommer einziger Sprecher, ein zweiter wird gesucht.

Nächstes Treffen: Dienstag, 06.04.2010, 19:00 Uhr (direkt nach Ostern)

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