Bürgerforum Stralau

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Stein, Frau Sigmund, Frau Nithammer (Prot.),
Gäste: Herr Killus (Suppe & Mucke), Herr Wahls (Stadtteilbüro Friedrichshain)

Mittel für Bürgerbeteiligung: Im Bezirk gibt es einen Posten für Bürgerbeteiligung, aus dem das Bürgerforum in früheren Jahren bereits Mittel erhalten hatte. Stadtplanungsausschuss entscheidet über Mittelvergabe. Stadtteilbüro beantragt Mittel für die einzelnen Initiativen im Paket. Herr Wahls beriet über Antragsstellung. Möglich sind z. B. Kosten für Bürgerinformation (Druckkosten Flyer, Schaukasten, Kosten Websites), Raummiete Vernetzungstreffen, Verbrauchsmaterialien, Publikation … Antrag für laufendes Jahr muss umgehend gestellt werden, Voraussetzung ist Ausführung bis 15.12.10. Anträge für nächstes Jahr können bis Mitte November gestellt werden.

Anträge für dieses Jahr: Websites Bürgerforum und Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz, Flyer für beides, Schaukasten (Machbarkeitsrecherche). Herr Stein schickt Entwurf rund, dann an Stadtteilbüro.

Glaswerksgelände: Herr Killus informiert sich über Ergebnisse des Workshops 2009 zum Glaswerksgelände. Seine Initiative sucht nach Ort für Kulturzentrum und hat Interesse an Nutzung, auch Zwischennutzung. Aktuell liegt Federführung für Gelände bei SenStadt. Es soll bereits Dutzende Interessenten für eine Zwischennutzung geben.
Vereinbarung: Bürgerforum (Herr Küstner?) fragt bei SenStadt an, welche Konzepte dort vorliegen, und regt eine Einbindung des Bürgerforums in das Verfahren ein. Legitimation: Bürgerforum vertritt Stralauer Interessen und kann die Ergebnisse der Workshops beitragen.
Herr Killus schickt Konzept für SenStadt auch cc an Bürgerforum Stralau.
Offene Frage: Hat Wasserstadt Altlasten im Boden vollständig beseitigt?

Logo Bürgerforum: Vorschlag von Frau Sigmund. Diskussion: Palme und Fisch? Grundriss Stralau? Demnächst mehr Entwürfe.

Flyer über aktuelle Aktivitäten des Bürgerforums: Frau Sigmund macht Entwurf mit Text/Bild/Layout. Beantragung der Druckkosten über Bürgerbeteiligungsmittel, Verteilung selbst.

Runder Tisch Ostkreuz: Moderation von Frau Schulze, ASUM (Sanierungsmanagement Friedrichshain). Runder Tisch Ostkreuz behandelt bisher Baustellenprobleme.
Vorschlag: Neue Runde initiieren, die die Stadtentwicklung des Gebietes rund um das Ostkreuz koordiniert und Vertreter der Verwaltungen und Bürger an einen Tisch bringt. Ziel: Gebiet rund um das Ostkreuz als zusammenhängendes Stadtquartier begreifen und entwickeln. Stichworte: Bürgerstadt Ostkreuz, Quartier Ostkreuz.

Planfeststellungsbeschluss Unterführung Alt-Stralau: 03.09.2010. Auf historische Bauweise wird nun mehr Rücksicht genommen.

Stolperstellen auf dem Speicherplatz: Briefentwurf liegt vor, vertagt

Dankschreiben an Tiefbauamt wegen Beschilderung und Schwellen der Spielstraße Palmkernzeile: macht Frau Sigmund

Organisation und Information bei Bombenfunden: Am 30.09.2010 war beides miserabel! Dringend Konzept erforderlich, wie es künftig funktioniert und wie Information an Bürger erfolgt.
Vereinbarung: Beschwerden an Polizei, anschließend Vorschläge machen und einladen. Beschwerde S-Bahn/BVG wegen fehlenden Ersatzverkehrs bzw. fehlender Busumleitung (der Bus hätte durch die Unterführung fahren können, es muss auch an Schiff-Ersatzverkehr gedacht werden). Frau Nithammer entwirft Briefe.

Geplanter Bootsverleih für Partyboote auf dem Rummelsburger See: Zuständig ist Wirtschaftsamt Lichtenberg. Vereinbarung: Vorschlag an NABU, dass dieser Brief mit Naturschutz-Gegenargumenten (Otter schützen, kein Schlamm aufwühlen) schreibt; dann unterstützende Stellungnahme Bürgerforum Stralau. Weiteres Argument: Ein Motorboot nervt 5000 Einwohner.

Buslinie 347: fährt regelmäßig zu früh; Beschwerden.
Brief zum Vorschlag einer dauerhaft veränderter Linienführung muss noch verschickt werden.

Buslinie 104: sollte wieder alle 10 min fahren. Vereinbarung: Aktivität entsprechend. Verweis auf gültigen Bebauungsplan V-37. Herr Bobrowski schreibt Brief.

Hausboote vom Treptower Hafen: Rummelsburger See kaum als Liegemöglichkeit geeignet, zumal naturnahe Entwicklung des Sees angestrebt.

Anwohnerparken/Parkraumbewirtschaftung in Stralau: Wird dies in Stralau gewünscht oder abgelehnt? Umfrage planen? Parkplatzkonzept ändern, z. B. Kurzzeitparkplätze? Mehr Kontrolle?

Sprecherwahl: vertagt.

Bericht Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz: Es gab viele neue Teilnehmer, die sich informieren wollten. Verweis auf das Protokoll, das demnächst verschickt wird und die Webseite www.ostkreuz.eu.

Bessere Information der Stralauer über die Aktivitäten des Bürgerforums: Vereinbarung: Künftig bei den beiden Bäckern einen Aushang mit Hinweis auf das jeweils nächste Treffen, verantwortlich ist Frau Sigmund. Weitere Idee: Schaukasten.

Bericht aus IG Rummelsburger Bucht (Interessensgemeinschaft der Eigentümer großer Objekte im ehemaligen Entwicklungsgebiet, www.rummelsburger-ufer.de) am 15.09.2010 von Herr Trommer als Gast: Im Gebiet “An der Mole” ist ein Ärztehaus geplant. Der Bebauungsplan des Bezirks Lichtenberg für “An der Mole” soll im 2011 fertig gestellt werden, Auslegung mit Bürgerbeteiligung Ende 2010. Animation für geplanten Umbau des “goldenen Hauses” soll auf die Website der IG kommen. Unterführung Alt-Stralau: Neue Idee mit einer Spur, die nach Bedarf in beiden Richtungen genutzt wird. IG möchte sich an der Namensgebung der neuen Straßen beteiligen.

Geplanter neuer Bootsverleih www.spreepoint.de: Betreiber plant, Motorboote, Grill- und Partyboote zu verleihen. Allerdings steht dies im Gegensatz zu den Naturschutz-Erfordernissen, z. B. dem Schutz der Otter auf der Kratzbruchinsel und der Biber, die sich von der Spree her dorthin zurück ziehen können. Vereinbarung: Gemeinsame Stellungnahme mit NABU anstreben, dass keine neuen Motorboot-Anleger und keine Dampferanlegestelle in den Rummelsburger See kommen.

Laute Party-Fahrgastschiffe auf Rummelsburger See und Spree: Es gab mehrere Beschwerden bei Wasserschutzpolizei und Bezirk. Allerdings sind sich die Behörden nicht einig, wer zuständig ist. Vereinbarungen: Herr Bobrowski entwirft Brief an die Behörden, Beschluss nächste Sitzung. Einladung des Kontaktbereichsbeamten, verantwortlich ist Herr Bobrowski.

Begehung Spielstraße Fischzug-Palmkernzeile-Bahrfeldtstr. mit Hr. Schultz-Hermann aus dem Tiefbauamt: Frage: Wie kann die Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße erreicht werden? Ergebnis: An Ein- und Ausgang werden Aufpflasterungen vorgenommen. Schilder werden versetzt, so dass sie besser zu sehen sind, und werden mit Textschildern “verkehrsberuhigter Bereich, Schrittgeschwindigkeit” ergänzt sowie ein zusätzliches Schild aufgestellt. Sollten diese Maßnahmen nicht wirken, können später zusätzlich Schwellen aufgeschraubt werden. Herzlichen Dank an Frau Sigmund

Basketball- und Tischtennisplatz: Entgegen dem BVV-Beschluss wurde der Platz in den Sommerferien nicht geöffnet. Hier muss nachgefragt werden, z. B. Mail an Spielplatzkommission, deren Teilnehmer die Öffnung initiiert hatten.

Spielplatz Alt-Stralau: Architekt stellt sein Konzept vor, Donnerstag 30.09.2010, 17:00.
Idee: Bürgeranfrage bei der BVV, wie künftig die Kinderbeteiligung bei Planungen sicher gestellt werden kann. Auch Brief des Bürgerforums möglich.

Parkplätze Speicherplatz: Beschluss: Ablehnende Stellungnahme des Bürgerforums wie Vorlage; angenommen mit 4 Stimmen dafür + 2 Enthaltungen. Herr Bobrowski verschickt es.

Inhalt:

Piazza statt Parkplatz
Ein Stadtviertel benötigt auch Räume, die die Begegnung fördern. Auch die Halbinsel Stralau ist darauf angewiesen, dass die vorhandenen Begegnungsmöglichkeiten erhalten werden. Das Bürgerforum Stralau setzt sich deshalb dafür ein, den Platz mit der Nixe („Speicherplatz“ zwischen dem alten Speicher und den Gebäuden Am Speicher 1-9 und 2-10) als Piazza und autofreien „Dorf“-Mittelpunkt zu erhalten. Der Platz soll keinesfalls als Parkplatz genutzt werden. Das privatwirtschaftliche Interesse an einer Parkplatzvermietung sollte hinter dem allgemeinen Interesse der Stralauer Bewohner/innen und Besucher/innen an einem nutzbaren Platz zurückstehen. Der Bebauungsplan Friedrichshain-Kreuzberg V 37 sieht auf dem Platz Gehwege zugunsten der Allgemeinheit vor und schließt Parkplätze aus; dies sollte auch so bleiben.
Adressaten: Amt für Stadtplanung, BVV-Büro.

Holperiger Platten-Uferweg von Artists Villages bis alter Speicher und fehlende Weg vor dem altem Speicher: Der Weg ist inzwischen so holperig, dass er sehr unfallträchtig ist. Vereinbarung: Der Bezirk wird darauf aufmerksam gemacht.

An der Mole / Einbringen in die Lichtenberger Bebauungsplanung: Herr Trommer schreibt Brief an Bezirksamt Lichtenberg.

Bus 104: Herr Bobrowski entwirft Brief, dass Bürgerforum den erneuten 10-min-Takt befürwortet.

Bus 347: Brief zur Erhaltung der jetzigen Linienführung über Ostkreuz ist bereits seit einiger Zeit formuliert und soll verschickt werden.

Fahrradparkplätze Ostkreuz: vertagt auf nächstes Treffen:

Letztes Protokoll: wird angenommen.

Wahl der Sprecher: Vertagt auf nächstes Treffen.