Am Dienstag, dem 30. August 2011 um 19 Uhr findet eine Podiumsdiskussion mit Friedrichshainer Direktkandidaten zum Abgeordnetenhaus statt, im RuDi-Nachbarschaftszentrum, Modersohnstraße 55, veranstaltet von der Bürgerinitiative Stadtring Süd und den Initiativen rund ums Ostkreuz.
Eingeladen sind
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Öffnung Sportplatz zwischen Schulhof und Rummelsburger See: ist jetzt erfolgt, BVV-Beschluss war vor den Sommerferien 2010.
Lärm: Lärm-Messbericht des Bezirksamts Treptow-Köpenick zeigte, dass es Höchstwerte bis 70 Dezibel gab, und dass die vom Bezirksamt genannten 60 Dezibel nicht zutreffen. Auszüge aus dem Bericht werden versendet. Die Anti-Lärm-Initiative (unabhängig vom BFS) hat sich bereits mehrmals getroffen. => weitere Hinweise auf Ansprechpartner (Telefonnummern und E-Mail-Adressen) gesucht für die Liste, die bereits in Arbeit ist, und dann auf die BFS-Website soll.
Nutzung Glaswerksgebäude: Initiative Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag möchte dort ein “Eine-Welt-Zentrum” einrichten. Die Initiative hat sich an SenStadt gewandt. Treffen 06.07.2011 von 17-19 im Haus für Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str.
Das BFS hat noch keine Rückmeldung von SenStadt, inwieweit die Ergebnisse des Workshops zum Glaswerksgelände in das künftige Nutzungskonzept (bzw. in die Verkaufsbedingungen) einfließen können. => nachhaken.
Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz zum Thema Verkehr: Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus für Wahlkreis Friedrichshain zur Verkehrspolitik geplant. Einladung von Netzwerk der Initiativen, organisiert gemeinsam mit BISS. Termin: Dienstag, 30.08.2011, im Rudi Nachbarschaftszentrum, 19:00 Uhr. Bitte dazu auch die Website www.ostkreuz.eu beachten, dort Liste und Karte zu Punkten, die verbessert werden sollten. => Fragen sammeln, die den Kandidaten gestellt werden sollen.
BFS-Schaukasten: Genehmigung, den Schaukasten anzubringen, ist da. => Wer hilft ihr – mit Bohrmaschine – den Kasten anzubringen? (ab Ende Juli).
Goldenes Haus: Artikel wurde rundgeschickt. Es ist geplant, 3 Etagen aufzustocken.=> Herr Bobrowski fragt bei Frau Kühn (Bebauungsplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg), ob diese Änderung tatsächlich in der Bebauungsplanung vorgesehen ist.
Hertzberger-Achse im Bebauungsplan V 37: Ist zwar nach wie vor gültig, aber der Bauträger hat einen Dispens erhalten, da der Bezirk das Planungsziel Hertzbergerachse aufgegeben hat. Dies passierte, indem die daneben liegenden Bebauungspläne geändert wurden. Das BFS wurde nicht informiert. => E-Mail an Bezirk mit der Bitte, geplante Änderungen und Dispense künftig vorab dem BFS mitzuteilen.
Kraftwerk Klingenberg: Frist für Einwände gegen das geplante Biomasse-Kraftwerk ist abgelaufen. Außerdem sind zwei Gas-Kraftwerke geplant. Das Problem an der Biomasse: Transport vom Weltmarkt hierher, hier Zerkleinerung des Holzes (mit Lärm und Feinstaub-Belastung), dann Verbrennung in einer Anlage, die auch als Müllverbrennungsanlage funktionieren kann. Näheres unter www.ig-biomasse.de
Drachenbootrennen: Wasserfest von 26.-28.08.2011. Drachenbootrennen am 27.08.2011, ggf. vorher mit Training. Eine Mannschaft hat 16 Leute. Beschluss: Das BFS nimmt teil (Öffentlichkeitsarbeit). Einstimmig.
Wasserflugzeug: Es gibt eine Beschwerde wegen Sicherheitsbedenken (es könnte beim Starten und Landen Zusammenstöße mit Schiffen, Tret- und Ruderbooten geben) an den Bezirk, der dann an Luftfahrtbundesamt verwiesen hat. Näheres noch nicht bekannt. => Mail an den Herrn, der sich beschwert hat, mit Bitte um Info über weitere Entwicklung.
E-Mail-Kommunikation: Gerne Informationen aller Art, gerne auch positive Rückmeldungen. Sparsam sein mit “Bemerkungen”.
Protokoll letzter Termin: noch nicht versandt.
Neuer Termin: Dienstag, 02.08.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen
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Veranstaltungs-Lärm: Drei Gäste anwesend mit dem Anliegen, das Problem Lärm anzusprechen. Illegale Partys zwischen Freizeitschiff und altem Pumpenhaus auch an Feiertagen wie Karfreitag, über Nacht bis in die Morgenstunden, 100-200 Personen, es bleibt viel Müll liegen (auch Glas). Seit Anwohner Polizei gerufen haben, ist es besser. Das Problem dabei ist nicht allein diese Stelle, sondern dass immer abwechselnd von allen Seiten – legaler und illegaler – Veranstaltungslärm kommt (z. B. das Wasser trägt den Schall gut weiter). Es geht nicht darum, dass es gar keinen Lärm geben soll. Allerdings stört der nächtliche Lärm und das Techno-Wummern. Information: Im Sommer sind 18 Tage erlaubt. Allerdings sprechen sich die Bezirke Treptow (Insel der Jugend), Friedrichshain-Kreuzberg (Stralau) und Lichtenberg (Rummelsburg) nicht ab, so dass die Stralauer Anwohner sehr viel mehr Lärmtage pro Jahr genießen. Hinzu kommt, dass Partyschiffe zusätzlich mit Lärm vorbei fahren, z. B. Schiff Traumstrand, das stundenlang um die Insel der Jugend kreiste.
Anti-Lärm-Gruppe Stralau hat sich gegründet und trifft sich morgen, 08.08.2011, um 19:00 Uhr bei Bäckerei 2000.
Beschluss: Das Bürgerforum setzt sich dafür ein, dass die 3 zuständigen Bezirke sich in ihren Genehmigungen koordinieren, so dass in Stralau nicht mehr als 18 Veranstaltungs-Lärmtage im Jahr “ankommen”. Die Ruhezeiten 22-6 Uhr und 13-15 Uhr sollen eingehalten werden. Die Ansprechpartner der Verwaltungen für Lärm sollen auf der Website des Bürgerforums veröffentlicht werden.
Flyer-Verteilung: Nicht alle haben sich bisher an der Verteilung beteiligt, dies wird kritisiert.
Schaukasten: Noch nichts Neues.
Bombenfund: Heute 14:00 schon wieder Fund und Sperrung. Dies müsste mit den Behörden besprochen werden, was in solchen Fällen zu tun ist (Fähre).
Bebauungsplanung “An der Mole” (Ostkreuz-Lichtenberg): Planung wird Mittelweg zwischen Investorenforderung nach hoher Geschossfläche und Anwohnerforderung nach naturbelassenen Grünflächen sein. Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg ist interessiert, den jetzigen Sportplatz von Lichtenberg (im Tausch gegen eine andere Fläche?) zu erwerben. Allerdings sieht die Bebauungsplanung hier eine vollständige Bebauung vor. Weiterhin ist unklar, wann die Auslage des Bebauungsplanes für die Bürger erfolgen soll. Angesagt war ursprünglich Anfang 2011. Weiteres: siehe Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz www.ostkreuz.eu .
Bürgerbeteiligung am Ostkreuz mit DB Immobilienservices: Koordinierte Bürgerbeteiligung um die beiden Bahnhofsvorplätze möglich, in Kooperation mit Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz. Treffen im September geplant. DB übernimmt Kosten für externe Moderation des Beteiligungsverfahrens. Vorher Input nötig, um Zielrichtung zu klären. Beispiele: E-KFZ-Parkhaus, Fahrradparkhaus und -stellplätze, Straßenbahnführung, Bus-Haltestellen … Sicher wird es Interessenskonflikte geben, es geht um Verteilung der Flächen. 2016 sollen Plätze fertig sein.
Informationen aus bezirklicher Spielplatzkommission, die im Mai in Stralau tagte:
Immer noch keine Öffnung des Mehrzweckplatzes (Basketball- und Tischtennisplatz) zwischen Schulhof und Rummelsburger See.
Beschluss: Das Bürgerforum setzt sich dafür ein, dass der BVV-Beschluss vom Sommer 2010 umgehend und ohne wenn und aber umgesetzt wird, dass also die Sportflächen in den Ferien durchgehend geöffnet werden.
Wasserspielplatz: Der Bau verzögert sich um 1 Jahr von Herbst 2010 auf Herbst 2011, weil das Bezirksamt im letzten Jahr personelle Engpässe hatte und weil in diesem Jahr die Ausschreibung zu teuer ausgefallen ist und deshalb wiederholt werden muss. Leider war der Vorstellungstermin des Konzepts 2010 ersatzlos ausgefallen und wurde nicht nachgeholt, obwohl wegen der 1-jährigen Verzögerung ausreichend Zeit gewesen wäre.
Beschluss: Das Bürgerforum Stralau setzt sich dafür ein, dass der Wasserspielplatz umgehend gebaut wird und dass die “Quellen” durch Pumpen ersetzt werden.
Nachbesserung/Ergänzung Holzspielplatz: Wurde von Seiten der bezirklichen Spielplatzkoordination im Frühjahr 2010 zugesagt, ist bisher nicht erfolgt.
Beschluss: Das Bürgerforum Stralau setzt sich dafür ein, dass die senkrechten Holzpfähle auf dem Holzspielplatz (Alt-Stralau 46) wie vereinbart mit Spielgeräten (Seilen, Stangen, Hängematten, Netze usw.) ergänzt werden, damit sie zum Spielen genutzt werden können.
Bebauungspläne Stralau, in denen die Hertzbergerachse aufgegeben wurde: Leider hatte das Bürgerforum Stralau nicht davon erfahren. Vorschlag: Bei Stadtplanung vorschlagen, dass solche Informationen immer direkt ans Bürgerforum gehen.
Veranstaltung mit Wahlprüffragen an BVV-Wahlkandidaten:
Wildes Parken am Rummelsburger See:
Food Coop: Wer hat Interesse an einer selbstorganisierten Einkaufsgemeinschaft für Bio-Lebensmittel?
Verkehr: Siehe auch www.ostkreuz.eu
E-Mail-Anfragen an Bürgerforum: werden beantwortet.
Protokoll letzter Termin: angenommen.
Neuer Termin: Dienstag, 05.07.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen
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