Wasserflugzeug: Gäste aus dem Wrangelkiez kritisieren den Lärm in ihrem Kiez und die Gefahren für Wassersportler durch das Wasserflugzeug. Nach ihrer Information fliegt das Flugzeug mit veralteten, unnötig lauten Motoren. Die Wrangelkiez-Anwohner stört, dass hier vermeidbarer Lärm produziert wird. Über dem Wrangelkiez dreht das Flugzeug eine Runde und hält die Mindest-Flughöhe bei weitem nicht ein. Die Anwohner haben sich an verschiedene Behörden gewandt und erreichen keine Änderung, fühlen sich abgewimmelt. Die Genehmigung für den Flugbetrieb stammt von der “Gemeinsamen oberen Luftbehörde Berlin-Brandenburg” (Schönefeld). Begründung: Förderung des Tourismus.
Diskussion: Mehrere Stralauer Anwohner finden das Wasserflugzeug eher lustig, und den Lärm – da nur kurzzeitig laut – nicht als störend. Einige sehen die Gefahren. Einige stimmen zu, dass unnötiger Lärm vermieden werden soll (z. B. indem leisere Motoren eingesetzt oder eine Mittagspause eingehalten wird). Einige sehen auch die Problematik, dass das Bürgeranliegen von den Behörden nicht ausreichend bearbeitet wird. Keine gemeinsame Stellungnahme, kein Beschluss. Hinweis auch auf die Stralauer Bürgerinitiative gegen Lärm, die sich möglicherweise eher um das Thema kümmern kann als das Bürgerforum.
Verein zur Unterstützung von pädagogischen und sozialen Projekten für alle Altersgruppen: Mehrere Initiatoren planen die Gründung des Vereins. Wer mitmachen möchte, wendet sich an Herr Hasner. Ein Entwurf für eine Satzung liegt bereits vor. Die Initiatoren denken an Straßenfeste, Ausstellungen, Straßenfeste, Bastelabende, Lesungen usw., als Stralauer Initiative, mit Ausstrahlung nach Friedrichshain-Kreuzberg.
Wasserfest: Forum Rummelsburger Bucht hat Fragebogen zur Auswertung verteilt. Jeder kann den Fragebogen selbst ausfüllen und hinschicken, keine gemeinsame Stellungnahme Bürgerforum.
Werkstattgespräch SPD und Piraten zu Transparenz und Bürgerbeteiligung im Willy-Brand-Haus, 05.10.2011, 19.30 Uhr. Wer trägt die Ergebnisse des Ostkreuz-Vernetzungstreffens vor?
Workshop des Entwicklungspolitischen Ratschlages zum Eingang der Halbinsel: Diese Initiative hat einen Architekten beauftragt, der eine veränderte Bebauungplanung vorschlagen wird; so dass der bisher vorgesehene Büroriegel verkleinert und ein Marktplatz vorgesehen wird. Unklar ist, ob dieser Architektenvorschlag zu einer Änderung des Bebauungsplanes führen wird (ob es hier schon Verabredungen mit dem Bezirk gibt) und ob auch die Vorschläge des Bürgerforums für eine Änderung des Bebauungsplanes eine Rolle spielen werden. Einige Vertreter des Bürgerforums werden zum Workshop gehen und sich informieren, ggf. sich mit dem Architekten austauschen.
Frage: Kann auch das Bürgerforum eine Änderung des Bebauungsplanes beantragen? Wenn ja, na dann los. Die Ergebnisse des Workshops liegen vor.
Geld für Bürgerbeteiligung: Themen Bahn und An der Mole verschieben sich nach hinten. Kann das Geld auch anderweitig eingesetzt werden? Vorschläge: Thema Lärm, Kulturprojekt (Martinsumzug?), Update Flyer. Schaukasten: Hängt noch nicht wegen Einwendungen eines Anliegers. Bürgerbeteiligung An der Mole: Veranstaltung noch in diesem Jahr gemeinsam mit www.ostkreuz.eu wäre gut.
Goldenes Haus: Bebauungsplan und Baugenehmigung erlauben Aufstockung um 1 ganzes und 2 Teil-Stockwerke. Dazu war der Bebauungsplan geändert worden. Allerdings gab es – noch zu Zeiten der Betroffenvertretung – eine Veranstaltung, auf der der Investor 1 (!) geplantes zusätzliches Stockwerk vorgestellt hatte. Jetzt sind es 3.
Das Bürgerforum kritisiert, dass es keine aktive Information des Bezirksamts stattfindet, wann Änderungen von Bebauungsplänen geplant sind. Nötig wäre die “proaktive” Information aller betroffenen Anlieger und Anwohner. Siehe dazu auch die Forderungen von www.ostkreuz.eu .
Tempo 30: Vorschlag von Tempo 30 in ganz Stralau. Dazu müsse recherchiert werden, ob die Straße Alt-Stralau als Erschließungsstraße dazu geeignet ist – gibt es Kriterienlisten? Herr Stein erkundigt sich. Argumente dafür: Einheitliche Regelung, Sicherheit für Radfahrer. Dagegen: Der Bus braucht einige Sekunden länger, ebenso PKW-Fahrer.
Protokoll letzter Termin: angenommen
Neuer Termin: Dienstag, 01.11.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen