Bürgerforum Stralau

Glaswerksgelände

• Das Grundstück neben dem gelben Haus wurde an die AWO verkauft, hier soll ein Kindergarten entstehen.
• Könnte aus dem gelben Haus ein soziokulturelles Zentrum werden? Hierfür müßte sich das Bürgerforum mit anderen Akteuren in Stralau (Kulturverein, Sportverein) zusammentun und sich an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wenden. Hilfreiche Hinweise könnten von der Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf (Kontakt Peter) kommen.

Teppichfabrik

Diese wird immer wieder kurz vor dem Fälligwerden der Denkmalschutzauflagen weiterverkauft. Peter holt Informationen bei der Unteren Denkmalschutzbehörde ein, mit dem Ziel, auszuloten, wie der Denkmalschutz hier wirksam durchgesetzt werden kann.

Jugendschiff

Das Jugendschiff wurde in einer geschlossenen Versteigerung an die „Spreewohnen-Genossenschaft” verkauft, die dort verschiedene Projekte planen. Das widerspricht den Aussagen von Vertretern des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, die mit dem Hinweis auf den schlechten Zustand des Jugendschiffes in der Vergangenheit gesagt hatten, daß das Schiff verschrottet werden soll.

Wir werden hier nachhaken, auch in Hinsicht auf den fehlenden Treffpunkt für Jugendliche.

Tempo 30 auf der Straße Alt-Stralau

Stefan hat eine private Verkehrszählung an mehreren Tagen zwischen 6 und 10 Uhr durchgeführt. Die Spitze liegt bei ca. 8 Uhr. Er wird weitere Daten sammeln, um das Anliegen zu unterstützen.

Schwimmende Häuser

Hier gab es ein Gerichtsurteil mit dem Inhalt, daß die Nichtgenehmigung des Bauvorhabens durch die Behörden rechtens ist.

1. Jährliche Mitgliederversammlung des Bürgerforum Stralau e.V. 2016

Das Protokoll der Mitgliederversammlung ist nicht online.

2. Weitere Themen

• Tempo-30-Petition: Verschiedene Möglichkeiten: Unterschriften sammeln, Flyer, Flugblatt
• Gewinnung neuer Mitglieder durch Aktionen
• Zebrastreifen
• 30er-Zone schwierig, da Alt-Stralau eine Hauptverkehrsstraße ist, die in der Regel keine Tempo 30-Zone wird

3. Gemeinsame Sitzung mit dem Kiezbeirat Rummelsburg

3.1. See- und Uferkonzept Friedrichshain

• Kiezbeirat: Abstimmung mit Frau Simon vom Bezirksamt; Konzept ist erst zur Hälfte fertig, Ersteller ist aktuell krank
• Bürgerforum: Akteure auf Stralau sind bisher nicht einbezogen worden
• Kiezbeirat: Abstimmung für das See- und Ufer-Konzept – Teil Lichtenberg ist ähnlich gelaufen. Zunächst wurde ein Konzept erstellt, das dann mit den lokalen Akteuren abgestimmt wurde.
• Bürgerforum: Themen für das Konzept aus Sicht der BFS: Hausboote; Uferzugang – Grünflächen; Seenutzung (z.B. Ankerverbot)
• Kiezbeirat: Senat hat die Aussage getroffen, dass man sich um den Müggelsee und Rummelsburger See kümmern möchte. See ist eine Bundeswasserstraße und sehen es nicht in ihrer Pflicht den See zu sanieren.
• Kiezbeirat: Ggf. kann im neuen Senat das Thema Seekonzept erneut angegangen werden. Es kursiert eine Zahl von ca. 280 Mio. € für die Seesarnierung.
• Kiezbeirat: 1 Öffentliche Informationsveranstaltung zum Vorhaben des Bezirks – Vorstellung See- und Uferkonzept 2. Abfrage der Mitglieder des runden Tisches. Das Lichtenberger See- und Uferkonzept ist verabschiedet. Eine jährliche Fortschrittskontrolle ist geplant.

3.2. Glaswerksgelände

Kiezbeirat: HoWoGe möchte Uferstück mit 200 WE bebauen. Information der Eigentümer zur geplanten Bebauung sollte erfolgen.
Bürgerforum: Wurden die Anforderungen zum Thema Infrastruktur berücksichtigt (z.B. Bedarf an Schulen)
Kiezbeirat: Strebergärten könnten langfristig Vorhaben wie Schulen und Kitas zum Opfer fallen

3.3. Jugendfreizeitschiff

• Bürgerforum: Soll abgewrackt werden, die Sanierung wäre zu aufwendig und zu teuer.

3.4. Seebewohner

• Kiezbeirat: Aktuell haben sich bereits zwei Insel von Booten/Schiffen gebildet. Man muss nicht gegen die Seebewohner sein, wenn man sich an die Regeln hält (Müllentsorgung, Fäkalien)
• Bürgerforum: Zufahrt zu den Schiffen muss geregelt werden – aktuell wird durch Parkanlagen oder über Privatwege der Zugang genutzt
• Kiezbeirat: Vorschlag war die Übernahme des Sees durch das Land Berlin. Anfrage wurde im Bundestag gestellt: Rückmeldung war, dass in den nächsten 5 Jahren keine Maßnahmen geplant sind.
• Kiezbeirat: Gibt es eine Diskussion zu einer Durchwegung von der Elsenstraße zum Osthafen

3.5. Osterfeuer

• Kiezbeirat: Unklar ob das Zelt vom Palazzo bis dahin weg sein wird. Prüfung möglich, ob es auf der Friedrichshainer Seite erfolgen kann. Ist ein Brauchtumsfeuer, das nicht explizit genehmigt werden muss. Eine Einigung mit dem Eigentümer muss erfolgen.

3.6. Facebook-Seite für die Rummelsburger-Bucht ist im Aufbau

• Kiezbeirat: Ist für den gesamten See gedacht (LB + FH KB)

3.7. Zweite öffentliche Dialogveranstaltung zur Entwicklung des Spreeparks

• am 18. November 2016, 16:00 bis 20:00 Uhr

Protokollkontrolle
Das Protokoll des letzten Sitzung wurde angenommen

Glaswerksgelände
Die AWO möchte einen Kindergarten bauen

Wasserflugzeug
fliegt nicht mehr

Kiezbeirat/See
Uferkonzept nachhaken

Verschiedenes
Tera Xpress Stralau ZDF

Protokollkontrolle

Das Protokoll der vergangenen Sitzung wird genehmigt.

Briefentwurf zur Seenutzung und zum See- und Uferkonzept

Der Briefentwurf, erhalten von Diana, wurde vor der Sitzung herumgeschickt. Nach ausführlicher Aussprache unterstützt das Bürgerforum mit vier Pro-Stimmen und einer Enthaltung das Schreiben.
Das Bürgerforum Stralau schlägt einen gemeinsamen Termin mit dem Kiezbeirat Rummelsburg zu gemeinsam interessierenden Fragen vor.

Bericht vom Treffen mit Frau Burkert-Eulitz

Der Termin mit unserer Wahlkreisabgeordneten und zu dem Zeitpunkt grüner Kandidatin für die Abgeordnetenhauswahl Frau Burkhard-Eulitz fand am 30.08.16 um 19 Uhr statt.
Alle vorgenommenen Themen wurden angesprochen: Verkehrssituation auf Stralau, Ufergestaltung und Seenutzung Rummelsburger See / Stand der bezirklichen Planung / Auswirkung der Club-Kultur auf die Halbinsel Stralau. Frau Burkhard-Eulitz hat zugesagt, sich um die Klärung der genannten Themen zu kümmern.

Bericht von der Mitgliedsversammlung der IG Rummelsburger Bucht

Markus berichtet von der Mitgliedsversammlung der IG Rummelsburger Bucht.

Auswertung des Lollapalooza-Festivals

Austausch von Erfahrungen.

Sonstiges

Peter berichtet von lokalen Ereignissen