Bürgerforum Stralau

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Protokoll des Treffens vom 15. November 2016

Sonntag, 19. Februar 2017

1. Jährliche Mitgliederversammlung des Bürgerforum Stralau e.V. 2016

Das Protokoll der Mitgliederversammlung ist nicht online.

2. Weitere Themen

  • Tempo-30-Petition: Verschiedene Möglichkeiten: Unterschriften sammeln, Flyer, Flugblatt
  • Gewinnung neuer Mitglieder durch Aktionen
  • Zebrastreifen
  • 30er-Zone schwierig, da Alt-Stralau eine Hauptverkehrsstraße ist, die in der Regel keine Tempo 30-Zone wird

3. Gemeinsame Sitzung mit dem Kiezbeirat Rummelsburg

3.1. See- und Uferkonzept Friedrichshain

  • Kiezbeirat: Abstimmung mit Frau Simon vom Bezirksamt; Konzept ist erst zur Hälfte fertig, Ersteller ist aktuell krank
  • Bürgerforum: Akteure auf Stralau sind bisher nicht einbezogen worden
  • Kiezbeirat: Abstimmung für das See- und Ufer-Konzept – Teil Lichtenberg ist ähnlich gelaufen. Zunächst wurde ein Konzept erstellt, das dann mit den lokalen Akteuren abgestimmt wurde.
  • Bürgerforum: Themen für das Konzept aus Sicht der BFS: Hausboote; Uferzugang – Grünflächen; Seenutzung (z.B. Ankerverbot)
  • Kiezbeirat: Senat hat die Aussage getroffen, dass man sich um den Müggelsee und Rummelsburger See kümmern möchte. See ist eine Bundeswasserstraße und sehen es nicht in ihrer Pflicht den See zu sanieren.
  • Kiezbeirat: Ggf. kann im neuen Senat das Thema Seekonzept erneut angegangen werden. Es kursiert eine Zahl von ca. 280 Mio. € für die Seesarnierung.
  • Kiezbeirat: 1 Öffentliche Informationsveranstaltung zum Vorhaben des Bezirks – Vorstellung See- und Uferkonzept 2. Abfrage der Mitglieder des runden Tisches. Das Lichtenberger See- und Uferkonzept ist verabschiedet. Eine jährliche Fortschrittskontrolle ist geplant.

3.2. Glaswerksgelände

Kiezbeirat: HoWoGe möchte Uferstück mit 200 WE bebauen. Information der Eigentümer zur geplanten Bebauung sollte erfolgen.
Bürgerforum: Wurden die Anforderungen zum Thema Infrastruktur berücksichtigt (z.B. Bedarf an Schulen)
Kiezbeirat: Strebergärten könnten langfristig Vorhaben wie Schulen und Kitas zum Opfer fallen

3.3. Jugendfreizeitschiff

  • Bürgerforum: Soll abgewrackt werden, die Sanierung wäre zu aufwendig und zu teuer.

3.4. Seebewohner

  • Kiezbeirat: Aktuell haben sich bereits zwei Insel von Booten/Schiffen gebildet. Man muss nicht gegen die Seebewohner sein, wenn man sich an die Regeln hält (Müllentsorgung, Fäkalien)
  • Bürgerforum: Zufahrt zu den Schiffen muss geregelt werden – aktuell wird durch Parkanlagen oder über Privatwege der Zugang genutzt
  • Kiezbeirat: Vorschlag war die Übernahme des Sees durch das Land Berlin. Anfrage wurde im Bundestag gestellt: Rückmeldung war, dass in den nächsten 5 Jahren keine Maßnahmen geplant sind.
  • Kiezbeirat: Gibt es eine Diskussion zu einer Durchwegung von der Elsenstraße zum Osthafen

3.5. Osterfeuer

  • Kiezbeirat: Unklar ob das Zelt vom Palazzo bis dahin weg sein wird. Prüfung möglich, ob es auf der Friedrichshainer Seite erfolgen kann. Ist ein Brauchtumsfeuer, das nicht explizit genehmigt werden muss. Eine Einigung mit dem Eigentümer muss erfolgen.

3.6. Facebook-Seite für die Rummelsburger-Bucht ist im Aufbau

  • Kiezbeirat: Ist für den gesamten See gedacht (LB + FH KB)

3.7. Zweite öffentliche Dialogveranstaltung zur Entwicklung des Spreeparks

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