Bürgerforum Stralau

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Protokoll vom 5. Oktober 2010

Sonntag, 28. November 2010

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Stein, Frau Sigmund, Frau Nithammer (Prot.),
Gäste: Herr Killus (Suppe & Mucke), Herr Wahls (Stadtteilbüro Friedrichshain)

Mittel für Bürgerbeteiligung: Im Bezirk gibt es einen Posten für Bürgerbeteiligung, aus dem das Bürgerforum in früheren Jahren bereits Mittel erhalten hatte. Stadtplanungsausschuss entscheidet über Mittelvergabe. Stadtteilbüro beantragt Mittel für die einzelnen Initiativen im Paket. Herr Wahls beriet über Antragsstellung. Möglich sind z. B. Kosten für Bürgerinformation (Druckkosten Flyer, Schaukasten, Kosten Websites), Raummiete Vernetzungstreffen, Verbrauchsmaterialien, Publikation … Antrag für laufendes Jahr muss umgehend gestellt werden, Voraussetzung ist Ausführung bis 15.12.10. Anträge für nächstes Jahr können bis Mitte November gestellt werden.

Anträge für dieses Jahr: Websites Bürgerforum und Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz, Flyer für beides, Schaukasten (Machbarkeitsrecherche). Herr Stein schickt Entwurf rund, dann an Stadtteilbüro.

Glaswerksgelände: Herr Killus informiert sich über Ergebnisse des Workshops 2009 zum Glaswerksgelände. Seine Initiative sucht nach Ort für Kulturzentrum und hat Interesse an Nutzung, auch Zwischennutzung. Aktuell liegt Federführung für Gelände bei SenStadt. Es soll bereits Dutzende Interessenten für eine Zwischennutzung geben.
Vereinbarung: Bürgerforum (Herr Küstner?) fragt bei SenStadt an, welche Konzepte dort vorliegen, und regt eine Einbindung des Bürgerforums in das Verfahren ein. Legitimation: Bürgerforum vertritt Stralauer Interessen und kann die Ergebnisse der Workshops beitragen.
Herr Killus schickt Konzept für SenStadt auch cc an Bürgerforum Stralau.
Offene Frage: Hat Wasserstadt Altlasten im Boden vollständig beseitigt?

Logo Bürgerforum: Vorschlag von Frau Sigmund. Diskussion: Palme und Fisch? Grundriss Stralau? Demnächst mehr Entwürfe.

Flyer über aktuelle Aktivitäten des Bürgerforums: Frau Sigmund macht Entwurf mit Text/Bild/Layout. Beantragung der Druckkosten über Bürgerbeteiligungsmittel, Verteilung selbst.

Runder Tisch Ostkreuz: Moderation von Frau Schulze, ASUM (Sanierungsmanagement Friedrichshain). Runder Tisch Ostkreuz behandelt bisher Baustellenprobleme.
Vorschlag: Neue Runde initiieren, die die Stadtentwicklung des Gebietes rund um das Ostkreuz koordiniert und Vertreter der Verwaltungen und Bürger an einen Tisch bringt. Ziel: Gebiet rund um das Ostkreuz als zusammenhängendes Stadtquartier begreifen und entwickeln. Stichworte: Bürgerstadt Ostkreuz, Quartier Ostkreuz.

Planfeststellungsbeschluss Unterführung Alt-Stralau: 03.09.2010. Auf historische Bauweise wird nun mehr Rücksicht genommen.

Stolperstellen auf dem Speicherplatz: Briefentwurf liegt vor, vertagt

Dankschreiben an Tiefbauamt wegen Beschilderung und Schwellen der Spielstraße Palmkernzeile: macht Frau Sigmund

Organisation und Information bei Bombenfunden: Am 30.09.2010 war beides miserabel! Dringend Konzept erforderlich, wie es künftig funktioniert und wie Information an Bürger erfolgt.
Vereinbarung: Beschwerden an Polizei, anschließend Vorschläge machen und einladen. Beschwerde S-Bahn/BVG wegen fehlenden Ersatzverkehrs bzw. fehlender Busumleitung (der Bus hätte durch die Unterführung fahren können, es muss auch an Schiff-Ersatzverkehr gedacht werden). Frau Nithammer entwirft Briefe.

Geplanter Bootsverleih für Partyboote auf dem Rummelsburger See: Zuständig ist Wirtschaftsamt Lichtenberg. Vereinbarung: Vorschlag an NABU, dass dieser Brief mit Naturschutz-Gegenargumenten (Otter schützen, kein Schlamm aufwühlen) schreibt; dann unterstützende Stellungnahme Bürgerforum Stralau. Weiteres Argument: Ein Motorboot nervt 5000 Einwohner.

Buslinie 347: fährt regelmäßig zu früh; Beschwerden.
Brief zum Vorschlag einer dauerhaft veränderter Linienführung muss noch verschickt werden.

Buslinie 104: sollte wieder alle 10 min fahren. Vereinbarung: Aktivität entsprechend. Verweis auf gültigen Bebauungsplan V-37. Herr Bobrowski schreibt Brief.

Hausboote vom Treptower Hafen: Rummelsburger See kaum als Liegemöglichkeit geeignet, zumal naturnahe Entwicklung des Sees angestrebt.

Anwohnerparken/Parkraumbewirtschaftung in Stralau: Wird dies in Stralau gewünscht oder abgelehnt? Umfrage planen? Parkplatzkonzept ändern, z. B. Kurzzeitparkplätze? Mehr Kontrolle?

Sprecherwahl: vertagt.

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