Bürgerforum Stralau

Annahme des Protokolls der letzten Sitzung:

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Finanzen:

Antwort vom Bezirksamt an Frau Arkenstette:. Antrag ist eingegangen, Haushalt 2012 noch nicht verabschiedet und demzufolge noch Haushaltssperre, bei Freigabe Haushalt werden wir vom Bezirksamt hören.

Umgang mit der Mailingliste des BFS:

Es ist das eindeutige Verständnis des Forums, dass die Mailingliste für die interne und vertrauliche Korrespondenz der Mitglieder bestimmt ist. Es ist daher nicht akzeptabel, wenn Nachrichten aus der Mailingliste extern weitergeleitet werden. Dies kam leider im vergangenen Monat vor und in der Sitzung wurden Möglichkeiten diskutiert, dies zukünftig zu vermeiden. Entschieden wurde, dass Hr. Moor die Mailingliste durchsieht und gegebenenfalls nichtaktive Mitglieder deaktiviert.

Einladung Fr. Burghart-Eulitz und Hr. Heinemann:

Entschluss des Forums Fr. Burghart-Eulitz (Grüne) und Hr. Heinemann (SPD) gemeinsam zur Sitzung im September einzuladen.

Die thematische Vorbereitung des Treffens soll während der Junisitzung erfolgen und im Anschluß daran werden die Themen an die Einzuladenden weitergeleitet.

Unterführung:

An der Unterführung sind jüngst rege Bauarbeiten zu beobachten. Darüber hinaus gibt es Signale der Bahn, im Zuge dieses Jahres die Unterführung wieder freizugeben.

Initiative Stadt Neu Denken:

Hr. Trommer berichtete vom “Akteurs- und ExpertInnenRATSCHLAG und Podiumsdiskussion zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik” der Initiative Stadt Neu Denken (www.stadtneudenken.net). Insbesondere ein Erbpachtmodell (mit Finanzierung über eine Stiftung) zur Anwendung auf das Gebiet “An der Mole” und dem Glaswerksgelände stand im Fokus der Diskussion, ein Beispiel hierzu wäre das bereits umgesetzte Modell ‘ExRotaprint’. Das Thema soll in der kommenden Sitzung vertieft werden.

Tram 21:

Veranstalter ‘Bürgerverein Traveplatz-Ostkreuz’ hat am 26.4.2012 ohne Einladung an die Ostkreuzinitiativen eine Veranstaltung zur Ausgestaltung der Tramlinie 21 durchgeführt. In dieser wurden vier Varianten vorgestellt und zur Umfrage gebracht:

1) Tram21 durch Sonntagstr. zum Bahnhof Ostkreuz
2) Tram21 durch Neue Bahnhofstr. zum Bahnhof Ostkreuz
3) Tram21 bleibt auf alter Trasse, Haltestelle “Marktstr. zum Victoria-Center verschoben
4) Tram21 bleibt auf alter Trasse, fäht jeweils zum Ostkreuz als Endhaltestelle

Das Bürgerforum Stralau hat die vorgestellten Varianten zur Kenntnis genommen und diskutiert. Diese Diskussion ergab, dass das Forum auf eine durchgehende Verbindung zum Ostkreuz und Rummelsburg im 10 Minuten-Takt großen Wert legt. Es wurde daher mehrheitlich entschieden, dass das Forum weiterhin die Umsetzung der Variante 1 – wie von der Senatsverwaltung und BVG favorisiert – ohne Änderungen oder Einschränkungen fordert.

Lärmgruppe:

Die Koordination der Einladung der Lärmgruppe verlief etwas mißverständlich, sodass leider nur die Mitglieder des Bürgerforums, die gleichzeitig Mitglied der Lärmgruppe sind, anwesend sein konnten.

Hr. Glücklich berichtete über Mißstände beim Hafenfest Treptow, welches möglicherweise im Hinblick auf Dauer und Lautstärke nicht mit den Ergebnissen der Mediation konform war. Weiterhin sind allgemein die festgelegten 18 Veranstaltungen eine Obergrenze, die seitens der Bezirke nicht ausgeschöpft werden muss. Neben den genehmigten Veranstaltungen sind auch die nichtoffiziellen Veranstaltungen ein großes Problem. Letzter Stand: Nach dem Scheitern der Mediation zu Beginn des Jahres ist nunmehr eine weitere Mediation geplant (Mediation zwischen Bezirksamt Treptow-Köpenick und betroffene Bürger Stralaus).

In der Presse wurde zudem unlängst recht negativ über Stralau berichtet, es entstand in den Medien der Eindruck, die Bewohner Stralaus würden versuchen, jeglichen Lärm zuungunsten von positiv wahrgenommenen Veranstaltungen zu verhindern.

Das Forum diskutierte intensiv über seinen Standpunkt bezüglich der Lärmdiskussion. Die Ansichten reichten von empfohlener Zurückhaltung bis hin zu einer klaren und offensiven Positionierung im Lärmthema (nach vorhergehender inhaltlichen Debatte innerhalb des Forums mit dem Ziel, einen Konsens zu finden). Eine Entscheidung wurde im Zuge der Diskussion nicht herbeigeführt. Die Debatte soll auf der kommenden Sitzung fortgeführt werden.

Hr. Glücklich wird ein Informationspapier vorbereiten, welches ebenfalls auf der kommenden Sitzung diskutiert werden soll.

Update Apfelbaum:

Eine Weide soll im kommenden Herbst gesetzt werden, bis dahin kann der gepflanzte Apfelbaum bleiben. Fr. Niethammer wird in einem Schreiben an das Bezirksamt/Grünflächenamt unterstreichen, dass das Bürgerforum die Pflanzung einer Weide befürwortet.