Bürgerforum Stralau

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Sitzungsprotokoll vom 5. August 2008

Dienstag, 2. September 2008

1. Festlegung der Tagesordnung
Sitzungsleitung: Herr Stein, Protokoll: Herr Küstner

2. Kontrolle des Protokolls vom 1. Juli 2008:
angenommen. Das Protokoll dieser Sitzung übernimmt mangels Beteiligung noch einmal Herr Küstner, es wird aber angemahnt, daß es, wie einst beschlossen, rotieren soll.

3. Informationsveranstaltung am 9. September 2008

Herr Dr. Schöbel hat Einladungen geschrieben. Außer den Investoren sollen noch informiert werden:

⁃    Bezirksamt Frh./Krzbg.: Bürgermeister Dr. Schulz, Amt f. Stadtplanung
⁃    Senatsverwaltung f. Stadtentwicklung
⁃    IG Rummelsburger Bucht
⁃    Herr Dr. Helle (ehem. Wasserstadt GmbH)
⁃    Stiftung Denkmalschutz

Um die Einladungen kümmert sich Herr Trommer

Ort der Veranstaltung: Nachbarschaftszentrum Bahrfeldtstr. 9/10

Auf der BF-Sitzung am 2.9. wird die Technik im Nachbarschaftszentrum noch einmal überprüft

4. Planung Glaswerksgelände u. angrenzende Bereiche

Die eingesetzte AG hat sich darauf verständigt, eine Ideenwerkstatt zu initiieren und hierfür auf die Kompetenz von Studenten der Stadtplanung zurückzugreifen. Diese müssen während ihres Studiums ein Praktikum machen. Dieses Vorhaben wird vom Bürgerforum unterstützt

Herr Stein hat hierfür Kontakt zur TU Berlin aufgenommen, es gab aber, ferienbedingt, noch keine Rückmeldung. Sobald diese erfolgt ist, trifft sich die AG wieder.

Herr Dr. Schöbel schlägt vor, Senats- und Bezirksverwaltung zu informieren.

5. Post an das Bürgerforum

⁃    Parkplatzschild Glasbläserallee ist eingerichtet
⁃    Auf der Abteiinsel findet am 30. August ein Festival statt

6. Post vom Bürgerforum

Herr Küstner hat Briefe an Wirtschaftssenator und IG Rummelsburger Bucht entworfen, um auf die neuen Verhältnisse im Bürgerforum hinzuweisen. Es wird beschlossen, nur an die IG Rummelsburger Bucht zu schreiben, es gibt eine kleine Änderung am Entwurf von Herrn Küstner.
Herr Dr. Schöbel entwirft einen Brief an das Bezirksamt wegen des Uferkonzeptes
Herr Stein hat die Stellungnahme des Bürgerforums zum Lärmaktionsplan abgeschickt.

7. Mittel für Bürgerbeteiligung

Der BA-Ausschuß f. Bauen etc. hat unsere beantragten Mittel in voller Höhe bewilligt. Sobald es mehr Klarheit über die Ideenwerkstatt gibt, müssen wir entscheiden, ob wir beantragen, diesen Teil der Mittel in das nächste Jahr zu verschieben.

8. Unterlagen des Bürgerforums

Herr Pfäffle fühlt sich verantwortlich, das Papier-Archiv des Bürgerforums einzurichten und zu verwalten. Eventuell wird in Zusammenarbeit mit Herrn Küstner eine elektronische Version aufgebaut.

9. Beratung mit dem Wirtschaftssenator und der IG Rummelsburger Bucht

Herr Dr. Schöbel berichtet vom Besuch der Veranstaltung:

⁃    Mit Hrn. Dr. Franke wurde vereinbart, daß das Bürgerforum evtl. eine andere Person zu den Veranstaltungen schickt
⁃    Vattenfall will die Kraftwerksplanung wegen des großen öffentlichen Interesses zunächst verschieben :-)
⁃    Vsl. Baubeginn 2015, Inbetriebnahme 2020
⁃    3 Bauvarianten: Kohle Klingenberg klein, Kohle Klingenberg groß, Gas Lichtenberg
⁃    Vattenfall plant nicht direkt eine Spreeausbaggerung, aber es gibt Pläne der Senatsverwaltung –> dies könnte ein wichtiges Thema für das Bürgerforum werden
⁃    Bhf. Ostkreuz: Sperrung f. Fußgänger wieder aufgehoben, Ringbahndach wurde besprochen, aber nichts beschlossen, Herr Wandt ist Ansprechpartner, ein Informationszentrum wird zunächst nicht errichtet
⁃    Die Stromleitung über Rummelsburg/Boxhagen wird in die Erde verlegt werden
⁃    Lärmschutz an der Bahn ist zur Zeit nicht geplant

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