Bürgerforum Stralau

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Kurze Vorstellung der aktuellen Themen: Planungsstand zum Verlauf der Buslinen 104 und 347; Bebauungpläne zu verbliebenen Flächen; Erwartung des überarbeiteten B-Plans zu “Ostkreuz an der Mole”; Ausbau des Speichers – hier beginnt in Kürze der Innenausbau.

Hilfreiche Kontakte zu beispielhaften Anliegen:
Baumfällungen und -pflanzungen
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Fachbereich Naturschutz und Grünflächen
Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

• E-Mail: peter.bechly@ba-fk.verwalt-berlin.de
• Web: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/org/natur/baumfaellungen.html

Belästigung durch Baulärm
Technische Auskünfte: Herr Dr. Pischke – II C 42 -
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Dienstgebäude
Brückenstraße 6, 10179 Berlin

• Tel.: (030) 9025-2262
• Fax (030) 9025-2501
• E-Mail: volker.pischke@senguv.berlin.de

Senatsworkshop am 13. April 2011: in der Senatsverwaltung für Wirtschaft fand ein Sentasworkshop statt den der IG-Sprecher Dr. Ottfried Franke/urbanPR initiert hatte.
Geladen: W. Schulgen, Frau Nickel (beide Senatsverwaltung f. Stadtentwicklung), Chr. Emmrich (Bezirksbürgermeisterin Lichtenberg-Hohenschönhausen), Dr. U. Nußbaum (Finanzsenator ), Dr. Franz Schulz (Bezirksbürgermeister Friedrichshain-Kreuzberg), , Dr. Bodo Freyer (Liegenschaftsfonds), Grundstückseigentümer an der Mole, Bürgerforum Stralau u.v.a.
Themen: Quartier Mole, Kraftwerk Klingenberg, Planungsstand Halbinsel Stralau etc.

Das Positionspapier zur bürgernahen Planung für das Gelände des ehemaligen Stralauer Glaswerkes und das Gebiet an der Mole wurde durch den Sprecher des Bürgerforum Stralau Herrn Trommer vertreten.
Forderungen:

• Die beiden Flächen sollen, wie ursprünglich angedacht, gemeinsam geplant werden.
• Diese Ideen aus der Bürgerschaft sollen hierfür übernommen werden. Hierzu soll
  ein Wettbewerb für die konkrete Ausgestaltung durchgeführt werden, in dessen
  Ausschreibungsbedingungen die Bürgerplanungen einfließen und dessen Auswahl
  unter Bürgerbeiteiligung stattfindet.
• Die Grundstücke sollen dann parzelliert und im Festpreisverfahren ausgeschrieben
  werden.

Zum Gelände des Stralauer Glaswerkes haben Studenten des Fachbereichs Stadt-
und Regionalplanung der TU Berlin gemeinsam mit dem Bürgerforum Stralau einen
Planungsworkshop veranstaltet. Die wichtigsten Ergebnisse sind:

• Erhalt der Industriebebauung, Nutzung durch Kultur und Gastronomie
• Marktplatz mit angrenzender Bebauung als fehlender Treffpunkt in Stralau
• Wassernutzungsmöglichkeiten (Strand) für Anwohner und Erholungssuchende
• Grünflächen

Zum Gelände an der Mole gibt es eine Stellungnahme der Initiativen rund um das Ost-
kreuz, die wichtigsten Punkte sind hier:

• Erhalt der Uferzonen, keine ufernahe Bebauung
• Erhalt des Charakters des Rummelsburger Sees als wichtige innenstadtnahe Erholungsfläche
• Autofreies Wohnen
• Erhalt des Pumpwerks als Baudenkmal
• Ausgewogene soziale Mischung

Geplanter Einzelhandel für “Ostkreuz an der Mole”: aus Sicht des BFS spricht dort nichts gegen eine Ansiedlung von Gewerbe

Ampelkreuzung Ostkreuz, Kynaststraße/Hauptstraße: ein erhöhtes Unfallrisiko wurde an dieser Ampelkreuzung festgestellt. Die kurze Haftwirkung der Fahrbahnmarkierung ist zu bemängeln. Es kommt an dieser Kreuzung zu gehäuften Verkehrsunfällen bzw. Konflikten zwischen Autofahrern und Fußgängern. Herr Trommer kümmert sich in Form eines Schreibens darum.

Tunnel Alt-Stralau: unter Berücksichtigung des von Frau Adam (BA Tiefbauamt, E-Mail v. 30.4.11) geschilderten Sachverhalts und den abzusehenden Auswirkungen auf den unmotorisierten Individualverkehr fordert das BFS keine zwischenzeitliche einspurige Öffnung des Tunnels Alt-Stralau. Eine einspurige Freigabe für die Buslinie 104 würde die PkWs nach sich ziehen die z.T. rücksichtslos fahren und für Fußgänger und Radfahrer lebensgefährlich sind.

Wasser-Spielplatz: der Planungsstand zum Bau des neuen Spielplatzes an Alt-Stralau 10-12 ist per E-Mail erfragt. Eine Antwort wird erwartet vonFrau Klein, BA Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice FB Naturschutz und Grünflächen, Nat 64

Mehrzweckspielplatz bei Thalia-Schule: lt. BVV-Beschluss ist der Mehrzweckspielplatz in den Ferien offen zu halten. Doch in den Osterferien war er verschlossen. Die Schulleitung befürchtet Vandalismus. Frau Nithammer wird diesbezüglich ein Schreiben an Frau Burghard-Eulitz (BVV) richten und über Nichtumsetzung des Beschlusses informieren.

Hostels: Die Fima Bunker und Service GmbH erweitert ihre Steganlage am Industriehafen/Gustav-Holzmann-Str. 10. Ein Hostel liegt seit August 2010 dort an. Weitere Hostels sind in Planung und sollen dort ebenfalls anliegen. Die Information wurde u.a. an Vertreter des Kietzbeirats RuBu und den NABU Bezirksgruppenleiter der AG “Biber – naturnahe Spree” Herrn Stein weitergeleitet.

Verteilung BFS-Faltblatt: Die Faltblätter liegen bis zum 11.5. beim Bäcker Tilia zur Verteilung aus.

Neuer Termin: Dienstag, 07.06.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen
Thema: Lärmbelästigung vom Treptower Park

Protokoll letztes Mal: angenommen.

Veranstaltung geplant: “Wahlprüfsteine”-Fragen an Kandidaten zur Wahl 18.09.2011, z. B. an einem Freitag Ende August. Fragenliste müsste bis Juli fertig sein, Einladung der Kandidaten, sobald sie fest stehen (B. A. fragt nach, wann Listen fertig sind), Veranstaltungsort Schule rechtzeitig anfragen, Frage, ob kostenlos. Weitere Möglichkeit: Fragen an Abgeordneten-Watch im Internet.

Wieder-Öffnung der Unterführung Alt-Stralau: Nachfrage bei Verkehrslenkungsstelle erforderlich – wer macht’s? Unklar ist, ob die unnötige Sperrung für 2 weitere Jahre (bis 2013) immer noch beibehalten werden soll.

Unterführung Alt Stralau, künftige Spuren: Es gibt widersprüchliche Informationen dazu. In der Veranstaltung zur Ostkreuz-Baustelle Jan. 2011 sagte die Vertreterin von Sen Stadt, es seien 3 KFZ-Spuren, 1 kombinierter Rad/Fußweg, 1 Fußweg, 1 “Angebotsstreifen” für Radfahrer (mit gestrichelter Linie, der bei starkem PKW-Verkehr auch fürs Zustauen genutzt werden darf). Position des Bürgerforums: Es ist ein Hochbordradweg erforderlich, um Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu gewährleisten. Vorschlag: Papier der AG Verkehr des Netzwerktreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz entsprechend aktualisieren und zum Positionspapier erweitern.

Busse, künftige Linienführungen: Hier gibt es einen Brief des Bürgerforums; dieser sollte in das Positionspapier Verkehr (s. o.) einfließen.

Faltblatt Bürgerforum: Alle Änderungen sind eingearbeitet, Faltblatt ist druckreif. Vielen Dank an M. S. Verteilung: Briefkästen, Bäcker, Auslage bei Veranstaltungen. Druck soll CO2-neutral erfolgen. T. T. prüft die Auflagenhöhe. D. N. prüft, ob Nennung Verantwortlicher ausreichend und ob Einwurf in Briefkästen geht.

Schaukasten des Bürgerforums: Noch keine Antwort auf die beiden Mails von P. B., Entscheidung der Hausverwaltung steht noch aus..

Liegenschaftsfonds: Es gibt Pläne, in Zukunft Grundstücke nicht nach Höchstpreis, sondern nach bestem Konzept zu vergeben (Info aus Zeitung, Artikel wird verschickt). Hier könnte Bürgerforum nachhaken, in Bezug auf das Glaswerksgelände und das Gebiet an der Mole.

Baugebiet An der Mole: Eigentümer und Vorhabensträger sind bereits in der IG Rummelsburger Bucht organisiert; Projektvorhaben werden bereits diskutiert. Allerdings gibt es noch gar keinen Bebauungsplan (wird wohl demnächst im Bezirk Lichtenberg ausgelegt). Unklar ist, wie die Eigentumsverhältnisse für das Gebiet an der Mole sind (wo private Eigentümer, wo Liegenschaftsfonds?) und welche Absprachen von Eigentümern mit dem Bezirk es bereits gibt.

Zu dem Vorschlag eines Stichwegs von der Glasbläserallee zur Kynaststr.: Bürgerforum lehnt dies sowohl für Busse als auch für PKW ab. Gründe: Busse sollen beide weiterhin die Haltestelle Glasbläserallee anfahren, um die Busverbindung für möglichst viele Bewohner zu gewährleisten; eine Abkürzung durch eine Stichstr. käme dagegen nur wenigen zu Gute. Für KFZ sollten keine Schleichwege geschaffen werden, die zu Ausweichverkehr “von außen” aus der Kynaststr. über die Halbinsel führen und von der Halbinsel her den verkehrsberuhigten Tempo-30-Bereich mit zusätzlichem Verkehr zu belasten; vielmehr soll das bisherige Konzept der zentralen Zufahrtsstr. Alt-Stralau beibehalten werden.

Vorschlag einer zusätzlichen Rechtsabbieger-Spur aus Alt-Stralau (von der Halbinsel her) in die Kynaststr.: Für eine neue Spur müssten Muldenrigolen zu Fahrspuren umfunktioniert und der große Baum an der Gabelung gefällt werden. Wegen der aktuell atypischen Verkehrssituation im Zusammenhang mit den Baustellen lässt sich nicht sagen, ob es langfristig überhaupt Bedarf an einer zusätzlichen Spur gibt. Von SenStadt wurde mitgeteilt, dass zukünftig intelligente Ampelschaltungen den Verkerhsabfluss gewährleisten. Das Bürgerforum möchte die jetzige Spurführung beibehalten und den Abschluss der Bauarbeiten abwarten.

Informationen aus dem Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz: Siehe Beschlüsse unter www.ostkreuz.eu . Nächstes Treffen dort: Dienstag 15.03.2011, 19.30, in der E-Lok.

Neuer Termin Bürgerforum Stralau: Dienstag, 05.04.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Fisch, Herr Stein, Frau Sigmund, Frau Nithammer (Prot.), Frau Arkenstette, Herr Ziegenbalg

Linienführung Bus 104: Die SPD-Fraktion hat im Verkehrsausschuss beantragt, dass der 104 auch künftig über Ostkreuz fährt. Diskussion: Wie sieht dies das Bürgerforum? Ergebnis: Es gibt bereits eine Stellungnahme des Bürgerforums (Brief) zur Situation der Busse vom November 2010, die auch weiter aktuell ist. Die Linie 104 sollte nach der Umleitungszeit wieder den direkten Weg nehmen (nicht über Ostkreuz) und den alten 10-min-Takt wieder aufnehmen, gleichzeitig sollte der Bus 347 die Anbindung an das Ostkreuz gewährleisten und bis Mitternacht fahren. Dieser Brief soll künftig auf der Website des Bürgerforums gestellt werden. Die Buslinien können nicht isoliert betrachtet werden, sondern auch im Zusammenhang mit der fehlenden Infrastruktur, dem aktuellen Stralauer Park- und Verkehrs-Chaos (siehe die folgenden TOPs) und der immer noch gültigen “autoarmen” Stadtplanung.

Situation Palmkernzeile: In der Ecke Friedrich-Junge-Str./Palmkernzeile/Fischzug/Am Speicher stehen dauernd ca. 25 PKW im Parkverbot. (In der Spielstraße ist das Parken nur auf den markierten Plätzen erlaubt.) Folge: Lieferverkehr und kurzes Halten passiert in der zweiten Reihe, dadurch wird der gesamte Verkehr blockiert -für KFZ, Fußgänger und Radfahrer. Wie lässt sich das Problem lösen? Ideen: Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe, Parkraumbewirtschaftung ggf. mit “Brötchen-Taste” (15 min kostenlos), Tempo 30 auf der ganzen Insel, täglich das Ordnungsamt, Parkplätze Palmkernzeile ganz abschaffen, Kita-Belegung vorrangig für Stralauer, zusätzliche Parkplätze auf Brache neben Kita, Poller, um Durchgänge frei zu halten, Fahrradparkplätze, Durchsetzung der Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße mit zusätzlichen Schwellen direkt in der Palmkernzeile, Fotos an Zeitung geben.

Weitere ähnliche Verkehrsprobleme: Fahrradweg vor Bäcker 2000 ebenfalls zugeparkt, Zur-Schule-bring-Verkehr wird künftig wieder auf der Straße passieren (wenn wegen Neubau die jetzigen provisorischen Parkplätze wegfallen), es wird auch wegen der Vergrößerung der Schule mehr Verkehr werden, mehr Zuzug führt zu größerem Parkplatzmangel bzw. illegalen Lösungen. Diese Probleme stehen im Zusammenhang mit der zu schlechten ÖPNV-Anbindung, siehe TOP 1.

Informationen aus der Veranstaltung von Bahn, Senat, Bezirk zum Ostkreuz-Umbau: Künftig soll es eine “intelligente” Ampelschaltung Alt-Stralau/Kynaststr. geben, so dass es dort beim Verlassen der Insel nicht mehr zu Staus kommt. Die Brückensperrung Unterführung Alt-Stralau soll um ein weitere 2 Jahre verlängert werden, obwohl die Straße im Sommer 2011 fertig ist, weil 2013 einige Wochen eine neue Sperrung nötig wird, und die Verkehrslenkungsstelle (bei SenStadt) keine ständigen Änderungen möchte …
Das Bürgerforum setzt sich für eine möglichst schnelle Wiedereröffnung der Unterführung ein. Der Bus 104 soll dann wieder durch die Unterführung Alt-Stralau fahren, der Bus 347 soll weiterhin über Ostkreuz fahren. Während der Bauzeit ist eine zweite Haltestelle für die Busse Richtung Stralau erforderlich (unter der Ringbahn oder zu Beginn der Kynaststr.).

Schaukasten des Bürgerforums: Herr Bobrowski fragt bei Hausverwaltung an, ob Kasten aufgehängt werden kann. Der Schaukasten ist fertig und müsste abgeholt werden. Frau Sigmund und Herr Ziegenbalg kümmern sich darum.

Informationen aus dem Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz: Siehe Beschlüsse unter www.ostkreuz.eu.

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Neuer Termin: Dienstag, 01.03.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Fisch, Herr Stein, Frau Sigmund, Herr Moor, Frau Nithammer (Prot.), Frau Arkenstette (Gast)

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Standort für den Schaukasten des Bürgerforums: Beantragt Standort zwischen Eingang Bäckerei 2000 und Eingang Alt-Stralau 60 an der Hauswand. Herr Stein klärt beim Tiefbauamt, ob Standort okay.

Abrechnung 2010: Schaukasten, Websites, Raum Vernetzungstreffen, Flyer-Gestaltung können bezahlt werden.

Neuantrag 2011: Wurde direkt, nicht über Stadtteilbüro, gestellt. Beantragt wurden Mittel für Website, Öffentlichkeitsarbeit (An der Mole, Ostkreuz), Raum wurden beantragt.

[Auslassung]

Info zu autofreiem Wohnen “An der Mole” (Lichtenberg): Genossenschaft Autofreies Wohnen Möckernkiez: Gemeinsame Begehung mit Netzwerktreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz am Samstag, 08.01.2011, 12:00 Uhr, Treffpunkt am Ostkreuz, am roten Bahncontainer. Es gab vor einem Jahr die frühzeitige Bürgerbeteiligung, Vorschläge wurden eingearbeitet, Bebauungsplan soll im Frühjahr 2011 ausliegen.

Situation Palmkernzeile/Ecke Fischzug/ Ecke Am Speicher: Chaos mit parkenden Autos und Lieferverkehr, man kommt zu Fuß oder mit Fahrrad kaum durch. Die Palmkernzeile ist so eng, dass sich Fußgänger an die Wand drücken müssen, wenn Autos vorbei fahren. Spielqualität fraglich. Was tun? “Überplanung”: Verkehr Stralau in der Gesamtheit angucken, Schwierigkeiten benennen, Lösungsvorschläge Gesamtkonzept.

Strategie Glaswerksgelände: Herr Moor formuliert Entwurf für Nachfass-Anfrage bei Bürgermeister Schulz zur bisherigen Zusage, dass bezirkliches Konzept für das Gelände (mit Anregungen des Bürgerforums Stralau) in das Vermarktungskonzept des Liegenschaftsfonds aufgenommen werden soll. Veranstaltung organisieren mit Fragen an Wahlkreis-Kandidaten. Wahlprüfsteinfragen entwerfen.

Neue Bebauungen Bahrfeldtstr. NCC und BSR-Grundstücke: Stadtplanung, Hertzberger-Achse. NCC-Planung: Frau Nithammer entwirft Brief an Stadtplanungsamt. Wie passt die NCC- Planung mit dem gültigen Bebauungsplan V 37 zusammen? BSR-Grundstück: Wie kommt es, dass hier die Hertzberger-Achse gestrichen wurde, die ein zentrales Element der Stadtplanung Stralau ist? Wie kann die Hertzberger-Achse auch am Fischzug hergestellt werden?

Neuer Termin: Dienstag, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen, wegen Schulferien verlegt auf 08.02.2011.

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Fisch, Herr Stein (Prot.), Frau Sigmund.

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Runder Tisch Ostkreuz: Horst Wohlfarth von Alm (SenStadt VIIB) stellte ggü. dem RTO verschiedene Varianten der Ostkreuz-Kreuzung für Radfahrer vor und glich sie mit dem RTO ab (der Vorschlag der von Carsten Joost entwickelten Unterführung kommt hinzu). Außerdem berichtete er von den Ergebnissen der Erhebungen zur jetzigen und möglichen zukünftigen Querung durch Radfahrer und mobilitätseingeschränkten Personen (Rollstuhlfahrer, Kinderwagenschieber etc.). SenStadt wird die Varianten durch ein Planungsbüro prüfen lassen und dem nächsten RTO im Februar vorstellen.

Ausschreibung der Bauleistungen für die Autobahn im Februar.

Infoveranstaltung zu Baumaßnahmen am Ostkreuz geplant mit Herrn Wand von der DB. Anvisiert ist der zweite Dienstag im Januar auf dem Jugendschiff.

Kostenerstattung 2010: Der Antrag wird fristgerecht bis zum 10.12. incl. Belegen eingereicht.

Antrag 2011: Folgende Positionen werden für den Antrag auf Erstattung von Mitteln der Bürgerbeteiligung 2011 diskutiert:

• fortgesetzte Pflege der Website
• Aufstellung des Schaukastens incl. Rücklage für Reparaturarbeiten
• Öffentlichkeitsarbeit für die Diskussion der Entwicklungsvorstellungen für das Baugebiet an der Mole (in Verbindung mit dem Glaswerksgelände
• Öffentlichkeitsarbeit Verkehrserschließung und Umbau des Ostkreuzes, Ziel Bürgerbeteiligung 750 €
• Saalmiete + Website Vernetzungstreffen

Der Antrag wird fristgerecht bis zum 10.12. eingereicht.

Sportplatz an der Schule: Herr Fisch berichtet aus der BVV. Die Öffnung für die Öffentlichkeit soll ab Ostern probeweise erfolgen. Das BFS bliebt dran.

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Fisch, Herr Moor, Herr Stein, Frau Sigmund, Herr Ziegenbalg, Frau Nithammer, Gäste: Christoph Ritschel / Thomas Dorol (Tilsiter Lichtspiele)

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Tilsiter Lichtspiele: Sie haben ein Zwischennutzungskonzept für das Werkstattgebäude auf dem Glaswerksgelände (Kynaststr.) bei SenStadt, Herrn Schulgen, eingereicht und erwarten demnächst Rückmeldung. Die T. L. sind eines der ältesten Programm-Kinos in Berlin, machen auch andere Veranstaltungen (Lesungen, Konzerte). Für Glaswerksgelände planen sie Multifunktionsraum mit Treff, Biergarten, Programm-Kino, verschiedene Veranstaltungen. Nötig wäre Zeitraum von mindestens einigen Jahren.
Siehe auch die Ergebnisse des Workshops zum Glaswerksgelände auf dieser Website. Ein Ergebnis war, dass in Stralau ein soziokulturelles Zentrum, Treffpunkt- und Marktplatzfunktion fehlt. Das Bürgerforum kann bei SenStadt nochmals darauf hinweisen. Wenn dort mehrere Konzepte vorliegen, sollte die Entscheidung, welcher Zwischennutzer zum Zuge kommt, unter Öffentlichkeitsbeteiligung und transparent erfolgen. Dazu sollte es eine Bürgerversammlung geben.

Sprecherwahl: Als die beiden Sprecher werden gewählt: Frau Sigmund und Herr Trommer. (jeweils mit 8 Fürstimmen, keine Enthaltung, keine Gegenstimmen).

Buslinien: Antwort von BVG auf Brief wegen Bus 347: Entscheidung über künftige Linienführung, u. a. auch die Frage, ob der Bus dauerhaft am Ostkreuz hält, fällt erst zusammen mit der Gesamtplanung für die Zeit nach Fertigstellung des Ostkreuzes. Aber: Die jetzige Linienführung ist nur für das Baujahr der Unterführung Alt-Stralau gedacht und würde dann wieder die alte Strecke fahren.

Forderungen zum Bus 347:

1. Das Bürgerforum fordert, dass die jetzige provisorische Linienführung mit Halt am Ostkreuz ab sofort dauerhaft beibehalten wird.
2. Der Bus soll bis Mitternacht fahren.
3. Der Streckenteil Warschauer Str.-Ostkreuz-Stralau soll zwischen 6 und 20 Uhr im 10-min-Takt erfolgen. 4. Der Bus soll stets bis zum bzw. vom Ostbahnhof fahren (dort barrierefreier Umstieg möglich und Anschluss an zahlreiche Buslinien).

Forderung zum Bus 104:
Der Bus 104 soll stets bis zur Endhaltestelle Stralau-Tunnelstraße fahren, um die Anbindung an den S-Bhf. Treptower Park (Ringbahn-Knotenpunkt mit 3 Richtungen) von beiden Richtungen her und an Stralau zu gewährleisten. Begründung: Die jetzige Abkürzung der Linie bei jedem zweiten Bus bedeutet, dass die S-Bahn-Anbindung fehlt und es zu wenig Verbindungen nach Stralau gibt.

Weiteres Vorgehen: Herr Ziegenbalg entwirft Brief, Abschluss im Rundmailverfahren.

An der Mole: Das Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz hat 15 min Rederecht bei BVV Lichtenberg Stadtentwicklungsausschuss am 09.11.2010. Herr Trommer und Herr Joos, event. Herr Bobrowski und Herr Ziegenbalg, übernehmen den Termin. Nächster Termin des Vernetzungstreffens: Dienstag 16.11.2010 im Jugendzentrum E-Lok.

Finanzen: Noch keine Rückmeldung vom Bezirk.

Flyer: Entwurf von Frau Sigmund. Der Entwurf fand bereits große Zustimmung. Frau Sigmund arbeitet noch vorgeschlagene Themen in die jetzigen Platzhalter-Absätze ein.

Preisentwicklung der Miet- und Eigentumswohneinheiten in Stralau und Neubauvorhaben: Die in der Bahrfeldtstr. geplanten Reihenhäuser sollen zu erhöhten Preisen vermarktet werden. Welche Auswirkung wird der Preisanstieg in Stralau auf die Wohnbevölkerung haben? Gibt es Möglichkeiten der Einflußnahme? Welche Schwerpunktsetzungen sind möglich (z. B. Direktverkauf an Baugruppen)?
Allerdings stimmt die jetzige Reihenhaus-Planung laut Verkaufsschild nicht mit der gültigen Bebauungsplanung überein. Was tun? Hertzberger-Achse: Beibehaltung einfordern? Planer Hertzberger ansprechen? Einwendungen zum Bebauungsplan-Änderungsplan? Vorab an Bauaufsicht wenden?

Spreepoint: Plant Motorboot- und Partyboot-Verleih.
Forderung: Motorbootfreie Rummelsburger Bucht mit Ausnahme des bestehenden Anlegerverkehrs, keine Fahrgastschiffe. Begründung: Naturschutz (Fischotter auf der Kratzbruch-Insel), Lärmschutz. Verweis auf Stellungnahmen des NABU (Arbeitsgruppe Biber – naturnahe Spree) und Netzwerktreffen der Initiativen.

Umweltbelastung Glaswerk und Strand: vertagt.

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Stein, Frau Sigmund, Frau Nithammer (Prot.),
Gäste: Herr Killus (Suppe & Mucke), Herr Wahls (Stadtteilbüro Friedrichshain)

Mittel für Bürgerbeteiligung: Im Bezirk gibt es einen Posten für Bürgerbeteiligung, aus dem das Bürgerforum in früheren Jahren bereits Mittel erhalten hatte. Stadtplanungsausschuss entscheidet über Mittelvergabe. Stadtteilbüro beantragt Mittel für die einzelnen Initiativen im Paket. Herr Wahls beriet über Antragsstellung. Möglich sind z. B. Kosten für Bürgerinformation (Druckkosten Flyer, Schaukasten, Kosten Websites), Raummiete Vernetzungstreffen, Verbrauchsmaterialien, Publikation … Antrag für laufendes Jahr muss umgehend gestellt werden, Voraussetzung ist Ausführung bis 15.12.10. Anträge für nächstes Jahr können bis Mitte November gestellt werden.

Anträge für dieses Jahr: Websites Bürgerforum und Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz, Flyer für beides, Schaukasten (Machbarkeitsrecherche). Herr Stein schickt Entwurf rund, dann an Stadtteilbüro.

Glaswerksgelände: Herr Killus informiert sich über Ergebnisse des Workshops 2009 zum Glaswerksgelände. Seine Initiative sucht nach Ort für Kulturzentrum und hat Interesse an Nutzung, auch Zwischennutzung. Aktuell liegt Federführung für Gelände bei SenStadt. Es soll bereits Dutzende Interessenten für eine Zwischennutzung geben.
Vereinbarung: Bürgerforum (Herr Küstner?) fragt bei SenStadt an, welche Konzepte dort vorliegen, und regt eine Einbindung des Bürgerforums in das Verfahren ein. Legitimation: Bürgerforum vertritt Stralauer Interessen und kann die Ergebnisse der Workshops beitragen.
Herr Killus schickt Konzept für SenStadt auch cc an Bürgerforum Stralau.
Offene Frage: Hat Wasserstadt Altlasten im Boden vollständig beseitigt?

Logo Bürgerforum: Vorschlag von Frau Sigmund. Diskussion: Palme und Fisch? Grundriss Stralau? Demnächst mehr Entwürfe.

Flyer über aktuelle Aktivitäten des Bürgerforums: Frau Sigmund macht Entwurf mit Text/Bild/Layout. Beantragung der Druckkosten über Bürgerbeteiligungsmittel, Verteilung selbst.

Runder Tisch Ostkreuz: Moderation von Frau Schulze, ASUM (Sanierungsmanagement Friedrichshain). Runder Tisch Ostkreuz behandelt bisher Baustellenprobleme.
Vorschlag: Neue Runde initiieren, die die Stadtentwicklung des Gebietes rund um das Ostkreuz koordiniert und Vertreter der Verwaltungen und Bürger an einen Tisch bringt. Ziel: Gebiet rund um das Ostkreuz als zusammenhängendes Stadtquartier begreifen und entwickeln. Stichworte: Bürgerstadt Ostkreuz, Quartier Ostkreuz.

Planfeststellungsbeschluss Unterführung Alt-Stralau: 03.09.2010. Auf historische Bauweise wird nun mehr Rücksicht genommen.

Stolperstellen auf dem Speicherplatz: Briefentwurf liegt vor, vertagt

Dankschreiben an Tiefbauamt wegen Beschilderung und Schwellen der Spielstraße Palmkernzeile: macht Frau Sigmund

Organisation und Information bei Bombenfunden: Am 30.09.2010 war beides miserabel! Dringend Konzept erforderlich, wie es künftig funktioniert und wie Information an Bürger erfolgt.
Vereinbarung: Beschwerden an Polizei, anschließend Vorschläge machen und einladen. Beschwerde S-Bahn/BVG wegen fehlenden Ersatzverkehrs bzw. fehlender Busumleitung (der Bus hätte durch die Unterführung fahren können, es muss auch an Schiff-Ersatzverkehr gedacht werden). Frau Nithammer entwirft Briefe.

Geplanter Bootsverleih für Partyboote auf dem Rummelsburger See: Zuständig ist Wirtschaftsamt Lichtenberg. Vereinbarung: Vorschlag an NABU, dass dieser Brief mit Naturschutz-Gegenargumenten (Otter schützen, kein Schlamm aufwühlen) schreibt; dann unterstützende Stellungnahme Bürgerforum Stralau. Weiteres Argument: Ein Motorboot nervt 5000 Einwohner.

Buslinie 347: fährt regelmäßig zu früh; Beschwerden.
Brief zum Vorschlag einer dauerhaft veränderter Linienführung muss noch verschickt werden.

Buslinie 104: sollte wieder alle 10 min fahren. Vereinbarung: Aktivität entsprechend. Verweis auf gültigen Bebauungsplan V-37. Herr Bobrowski schreibt Brief.

Hausboote vom Treptower Hafen: Rummelsburger See kaum als Liegemöglichkeit geeignet, zumal naturnahe Entwicklung des Sees angestrebt.

Anwohnerparken/Parkraumbewirtschaftung in Stralau: Wird dies in Stralau gewünscht oder abgelehnt? Umfrage planen? Parkplatzkonzept ändern, z. B. Kurzzeitparkplätze? Mehr Kontrolle?

Sprecherwahl: vertagt.

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Fisch, Herr Trommer, Frau Sigmund, Herr Stein, Frau Nithammer (Prot.)

Bericht Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz: Es gab viele neue Teilnehmer, die sich informieren wollten. Verweis auf das Protokoll, das demnächst verschickt wird und die Webseite www.ostkreuz.eu.

Bessere Information der Stralauer über die Aktivitäten des Bürgerforums: Vereinbarung: Künftig bei den beiden Bäckern einen Aushang mit Hinweis auf das jeweils nächste Treffen, verantwortlich ist Frau Sigmund. Weitere Idee: Schaukasten.

Bericht aus IG Rummelsburger Bucht (Interessensgemeinschaft der Eigentümer großer Objekte im ehemaligen Entwicklungsgebiet, www.rummelsburger-ufer.de) am 15.09.2010 von Herr Trommer als Gast: Im Gebiet “An der Mole” ist ein Ärztehaus geplant. Der Bebauungsplan des Bezirks Lichtenberg für “An der Mole” soll im 2011 fertig gestellt werden, Auslegung mit Bürgerbeteiligung Ende 2010. Animation für geplanten Umbau des “goldenen Hauses” soll auf die Website der IG kommen. Unterführung Alt-Stralau: Neue Idee mit einer Spur, die nach Bedarf in beiden Richtungen genutzt wird. IG möchte sich an der Namensgebung der neuen Straßen beteiligen.

Geplanter neuer Bootsverleih www.spreepoint.de: Betreiber plant, Motorboote, Grill- und Partyboote zu verleihen. Allerdings steht dies im Gegensatz zu den Naturschutz-Erfordernissen, z. B. dem Schutz der Otter auf der Kratzbruchinsel und der Biber, die sich von der Spree her dorthin zurück ziehen können. Vereinbarung: Gemeinsame Stellungnahme mit NABU anstreben, dass keine neuen Motorboot-Anleger und keine Dampferanlegestelle in den Rummelsburger See kommen.

Laute Party-Fahrgastschiffe auf Rummelsburger See und Spree: Es gab mehrere Beschwerden bei Wasserschutzpolizei und Bezirk. Allerdings sind sich die Behörden nicht einig, wer zuständig ist. Vereinbarungen: Herr Bobrowski entwirft Brief an die Behörden, Beschluss nächste Sitzung. Einladung des Kontaktbereichsbeamten, verantwortlich ist Herr Bobrowski.

Begehung Spielstraße Fischzug-Palmkernzeile-Bahrfeldtstr. mit Hr. Schultz-Hermann aus dem Tiefbauamt: Frage: Wie kann die Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße erreicht werden? Ergebnis: An Ein- und Ausgang werden Aufpflasterungen vorgenommen. Schilder werden versetzt, so dass sie besser zu sehen sind, und werden mit Textschildern “verkehrsberuhigter Bereich, Schrittgeschwindigkeit” ergänzt sowie ein zusätzliches Schild aufgestellt. Sollten diese Maßnahmen nicht wirken, können später zusätzlich Schwellen aufgeschraubt werden. Herzlichen Dank an Frau Sigmund

Basketball- und Tischtennisplatz: Entgegen dem BVV-Beschluss wurde der Platz in den Sommerferien nicht geöffnet. Hier muss nachgefragt werden, z. B. Mail an Spielplatzkommission, deren Teilnehmer die Öffnung initiiert hatten.

Spielplatz Alt-Stralau: Architekt stellt sein Konzept vor, Donnerstag 30.09.2010, 17:00.
Idee: Bürgeranfrage bei der BVV, wie künftig die Kinderbeteiligung bei Planungen sicher gestellt werden kann. Auch Brief des Bürgerforums möglich.

Parkplätze Speicherplatz: Beschluss: Ablehnende Stellungnahme des Bürgerforums wie Vorlage; angenommen mit 4 Stimmen dafür + 2 Enthaltungen. Herr Bobrowski verschickt es.

Holperiger Platten-Uferweg von Artists Villages bis alter Speicher und fehlende Weg vor dem altem Speicher: Der Weg ist inzwischen so holperig, dass er sehr unfallträchtig ist. Vereinbarung: Der Bezirk wird darauf aufmerksam gemacht.

An der Mole / Einbringen in die Lichtenberger Bebauungsplanung: Herr Trommer schreibt Brief an Bezirksamt Lichtenberg.

Bus 104: Herr Bobrowski entwirft Brief, dass Bürgerforum den erneuten 10-min-Takt befürwortet.

Bus 347: Brief zur Erhaltung der jetzigen Linienführung über Ostkreuz ist bereits seit einiger Zeit formuliert und soll verschickt werden.

Fahrradparkplätze Ostkreuz: vertagt auf nächstes Treffen:

Letztes Protokoll: wird angenommen.

Wahl der Sprecher: Vertagt auf nächstes Treffen.

Anwesend: Herr Bobrowski, Herr Fisch, Herr Trommer, Herr Küstner, Frau Nithammer (Prot.)

Fehlende Ampel Kynaststr./Hauptstr.: Beschluss: “Das Bürgerforum Stralau unterstützt die sofortige Errichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Kynaststr./Hauptstr.” Frau Nithammer entwirft Brief, Rundmail an Bürgerforum, dann an bekannten Ansprechpartner SenStadt und Kopien an die BVV-Büros von Fri-Kre und Lichtenberg.

Spielstraße Bahrfeldtstr./Palmkernzeile/Fischzug: Frau Sigmund sammelt derzeit Unterschriften für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Spielstraße, z. B. Bodenwellen. Beschluss: Brief des Bügerforums an den Bezirk: “In der Spielstraße Bahrfeldtstr./Palmkernzeile/Fischzug halten zahlreiche Autofahrer die Schrittgeschwindigkeit nicht ein. Dies gefährdet die Fußgänger, besonders die Kinder. Das Bürgerforum Stralau bittet um Maßnahmen, um die Schrittgeschwindigkeit künftig durchzusetzen.” (Adressat im BA wird noch recherchiert – wer?)

Begehung des Gebiets “An der Mole” (eingeladen von Initiativen rund ums Ostkreuz, www.ostkreuz.eu): Gestaltungsvorschläge (z. B. Wohnungsbau auch im Genossenschaftsmodell) wurden Bürgermeisterin von Lichtenberg, Frau Emmrich, übergeben.

Spielplatzplanung: Frau Nithammer informiert, dass der Bezirk (die Spielplatzkoordinatorin und ihre Beauftragte) anders als verabredet keine offene Kinderbeteiligung zur Gestaltung des neuen Spielplatzes Alt Stralau (am Ufer) durchgeführt hat. Es fand nur eine Beteiligung mit einer einzelnen Hortgruppe statt.
Weiter fand eine Begehung der Spielplätze auf Stralau durch die Spielplatzkommission statt, Änderungsvorschläge sind in Arbeit. Es ist ein Brief an den Bezirk geplant.
Herr Fisch berichtet, dass die BVV am beschlossen hat, den Basketball- und Tischtennisplatz zwischen Thaliaschule und Rummelsburger See in den Sommerferien probeweise zu öffnen ( http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/to020.asp?TOLFDNR=21016&options=4 ).

Buslinie 347: Brief an BVG von Herrn Ziegenbalg zur dauerhaften Änderung der Linienführung ist fertig, Herr Küstner recherchiert Ansprechpartner und verschickt den Brief. Kopien an SenStadt und BVV-Büro mit Weiterleitung an die Fraktionen.

Bericht aus dem Runden Tisch Ostkreuz: Es erfolgt demnächst eine Wirtschaftlichkeitsprüfung zu verschiedenen Varianten der Fahrradrampen.

Ergebnisse des Workshops zum Glaswerksgelände: Herr Küstner schlägt vor, die Verabredungen mit Bürgermeister von Kreuzberg, Herrn Schulz, in geeigneter Weise längerfristig abzusichern. Es gibt Interessenten aus dem Bereich Kultur.

Wahl des Sprechers: Vertagt auf September-Sitzung.

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Fisch, Herr Trommer, Frau Sigmund, Frau Nithammer (Prot.)
Zum ersten TOP Gäste der Wohnstätte LebenLernen: Frau Siewert (Wohnstättenleiterin), Frau Wallburg-Kollecker.

Wohnstätte LebenLernen sagt Danke für Unterstützung von Herrn Bobrowski und Herrn Fisch, dass Parkplätze vor dem Wohnheim jetzt für (Schichtdienst-)Mitarbeiter genutzt werden können. Neue Adresse: siewert@lebenlernenwohnstaetten.de. Vorschlag des Bürgerforums: Information für Anwohner über Behinderung bzw. Arbeit der Wohnstätte.

Beide Kreuzungen vor und nach der S-Bahn-Unterführung Alt-Stralau: Termin bei SenStadt zu den Planungen, dort auch Tiefbauamt anwesend. Herr Trommer und Herr Stein gehen hin.

Buslinie 347: Das Bürgerforum Stralau befürwortet eine dauerhafte Verlegung der Buslinie 347 auf die Route Kynaststr. – Ostkreuz (mit Haltestelle) – Markgrafendamm – weiter alte Route Corinthstr. (wie Baustellenroute). Der 20-min-Takt sollte bis in die späten Abendstunden ausgeweitet werden. Herr Ziegenbalg wird angefragt, einen entsprechenden Brief an BVG (Kopie an SenStadt + Bezirk) zu formulieren.

Begehung des Gebietes An der Mole, Pumpenhaus, See-Ufer (zu den Themen Bebauung und Naturschutz) mit Bürgermeisterin Emmrich (Lichtenberg) am 15.06.10 um 18:30 Uhr, Anmeldungen über Herrn Laue (Kiezbeirat Rummelsburg), geplant kleine Runde, es gehen Herr Trommer und Herr Bobrowski hin, möchte noch jemand? Herr Trommer präsentiert dort die Beschlüsse der Vernetzungstreffen, Herr Bobrowski vertritt das naturnahe Ufer.

Neue Bauprojekte: Alt-Stralau 44: befindet sich im Verkauf, es gibt Interessenten. Auch die Grundstücke Bootsbauerstr. stehen jetzt im Internet zum Verkauf. Speicher: Untere Etage soll öffentlich zugänglich werden, denkmalgerechte Sanierung, Wohnungen ohne Parkplätze.

Treptower Festwoche ist verlegt worden, jetzt neben altem Rathaus Treptow (Neue Krugallee).

Veranstaltungshinweise: Kurze Demonstration gegen A 100: Sonntag 20.06.10, 15-16 Uhr auf der Stralauer Allee. Megaspree-Demonstration: 10.07.10, Sternmarsch “Rette Deine Stadt”. Eine Route geht von Alt-Stralau/Markgrafendamm los.

Spielplätze Alt Stralau: Bei der Begehung der Spielplatzkommission stellte sich heraus, dass die angekündigte offene Kinderbeteiligung für den neuen Spielplatz Alt-Stralau nicht stattgefunden hat (stattdessen gab es nur eine geschlossene Beteiligung mit einer Hortgruppe). Weitere Themen waren mögliche Nachbesserungen der Spielplätze, die Öffnung des Basketballplatzes und die fehlende Finanzierung des Jugendfreizeitschiffs. Frau Nithammer entwirft einen Brief.

Spielstraße Palmkernzeile: Frau Sigmund sammelt Unterschriften für Kunststoff-Bodenwellen wie in der Hoffmannstr., um die Schrittgeschwindigkeit durchzusetzen. Weitere Vorschläge: Schilder in Form von Kindern aufstellen, Verteilung von Handzetteln, Kita-Kurzzeitparkplätze in der Friedrich-Junge-Str., fester Wochentag zum Spieltreff auf der Spielstraße, Aushang in der Kita. Handzettel für die Windschutzscheibe im Namen des Bürgerforums, Frau Sigmund macht Entwurf.