Bürgerforum Stralau

Anwesend: Herr Maron, Herr Pfäffle, Herr Starcken, Herr Stein, Herr Trommer, Frau Wennmann (Nixenkai)

1. Zebrastreifen Grundschule: Vor der Grundschule queren viele Schüler auf dem Weg von der Bushaltestelle Richtung Inselspitze oder von den parkenden Fahrzeugen ihrer Eltern die Straße. Teilweise kommt es zu Gefährdungen. Die Anwesenden unterstützen die Initiative zur Einführung eines Zebrastreifens an dieser Stelle. Diskutiert wird, wie ein solcher Zebrastreifen durchgesetzt (Überzeugungsarbeit in der Verwaltung, Finanzierung) werden kann.¹ Außerdem wird diskutiert, an der Schule dafür zu werben, dass die Kinder selbständig zur Schule kommen. Der Fußgängerschutzverein FUSS e.V. bietet dabei Hilfe an (www.zufusszurschule.de). Herr Maron wird sich mit Herrn Franke von der IG RuBu zur Abstimmung von Aktivitäten in Verbindung setzen.

2. Parkplätze vor der Kita und dem Speicherplatz: Die IG RuBu setzt sich dafür ein, vor der Kita zwei Stellplätze wieder als Kurzzeitparkplätze auszuweisen und außerdem vor dem Speicherplatz die befestigte Fläche für Kurzzeitparkplätze zu nutzen. Das BFS übernimmt hier vorerst keine eigene Initiative.

3. Parkplätze vor dem Seniorenheim: Die brach liegende Fläche vor dem Seniorenheim war nie als Parkplatz vorgesehen, die Heimverwaltung hat überdies einen entsprechenden Bedarf wiederholt (zuletzt am 25.9.2008 auf der Begehung mit der IG RuBu und dem Ausschuss) bestritten. Das BFS setzt sich deshalb dafür ein, hier das Mulden-Rigolensystem, das ansonsten den Fischzug charakterisiert, einzurichten, die Fläche zu begrünen und vor Beparkung zu schützen. Herr Maron entwirft ein entsprechendes Schreiben an den Bezirk.

4. Runder Tisch Ostkreuz: Es wird ein Runder Tisch zu den Ostkreuz-Planungen eingerichtet, an dem Initiativen aus der Nachbarschaft des Ostkreuzes teilnehmen können. Die Anwesenden einigen sich darauf, dass Herr Stein hingeht. Nächster Termin: 6.11.2008, 19 Uhr in der Jessnerstraße 60.

5. Radweg Treptow-Rummelsburg: Der Radweg wurde jüngst ausgeschildert, weist aber an einigen Stellen Mängel auf: die Brücke über die Spree ist zu schmal, die Glasbläserallee wird nicht gereinigt, am Ufer fehlt z.T. die Beleuchtung, der Rollsplit ist besonders in den Kurven für Radfahrer gefährlich. Tobias Trommer entwirft ein entsprechendes Schreiben an Sen Stadt.

6. Spende Nixenkai: Als Anerkennung für die freundliche Gewährung der Räumlichkeiten spendet der BFS an den Nixenkai. Andrè Maron legt die Summe von 200 € aus.

7. Termine: Die Anwesenden schlagen vor, BFS-Sitzungen erst um 19 Uhr beginnen zu lassen. Eine Diskussion dieses Vorschlags und eine Beschlussfassung wird am nächsten Termin stattfinden.

¹Im Nachgang hat Herr Stein mit der zuständigen Stelle bei SenStadt telefoniert. Es gibt ein Programm „Sicher über die Straße“ (Flyer ist angefügt), für das Vorschläge gemacht werden können, die dann geprüft und ggf. mit Senatsmitteln umgesetzt werden.

1. Festlegung der Tagesordnung
Sitzungsleitung: Herr Stein, Protokoll: Herr Küstner

2. Kontrolle des Protokolls vom 1. Juli 2008:
angenommen. Das Protokoll dieser Sitzung übernimmt mangels Beteiligung noch einmal Herr Küstner, es wird aber angemahnt, daß es, wie einst beschlossen, rotieren soll.

3. Informationsveranstaltung am 9. September 2008

Herr Dr. Schöbel hat Einladungen geschrieben. Außer den Investoren sollen noch informiert werden:

⁃    Bezirksamt Frh./Krzbg.: Bürgermeister Dr. Schulz, Amt f. Stadtplanung
⁃    Senatsverwaltung f. Stadtentwicklung
⁃    IG Rummelsburger Bucht
⁃    Herr Dr. Helle (ehem. Wasserstadt GmbH)
⁃    Stiftung Denkmalschutz

Um die Einladungen kümmert sich Herr Trommer

Ort der Veranstaltung: Nachbarschaftszentrum Bahrfeldtstr. 9/10

Auf der BF-Sitzung am 2.9. wird die Technik im Nachbarschaftszentrum noch einmal überprüft

4. Planung Glaswerksgelände u. angrenzende Bereiche

Die eingesetzte AG hat sich darauf verständigt, eine Ideenwerkstatt zu initiieren und hierfür auf die Kompetenz von Studenten der Stadtplanung zurückzugreifen. Diese müssen während ihres Studiums ein Praktikum machen. Dieses Vorhaben wird vom Bürgerforum unterstützt

Herr Stein hat hierfür Kontakt zur TU Berlin aufgenommen, es gab aber, ferienbedingt, noch keine Rückmeldung. Sobald diese erfolgt ist, trifft sich die AG wieder.

Herr Dr. Schöbel schlägt vor, Senats- und Bezirksverwaltung zu informieren.

5. Post an das Bürgerforum

⁃    Parkplatzschild Glasbläserallee ist eingerichtet
⁃    Auf der Abteiinsel findet am 30. August ein Festival statt

6. Post vom Bürgerforum

Herr Küstner hat Briefe an Wirtschaftssenator und IG Rummelsburger Bucht entworfen, um auf die neuen Verhältnisse im Bürgerforum hinzuweisen. Es wird beschlossen, nur an die IG Rummelsburger Bucht zu schreiben, es gibt eine kleine Änderung am Entwurf von Herrn Küstner.
Herr Dr. Schöbel entwirft einen Brief an das Bezirksamt wegen des Uferkonzeptes
Herr Stein hat die Stellungnahme des Bürgerforums zum Lärmaktionsplan abgeschickt.

7. Mittel für Bürgerbeteiligung

Der BA-Ausschuß f. Bauen etc. hat unsere beantragten Mittel in voller Höhe bewilligt. Sobald es mehr Klarheit über die Ideenwerkstatt gibt, müssen wir entscheiden, ob wir beantragen, diesen Teil der Mittel in das nächste Jahr zu verschieben.

8. Unterlagen des Bürgerforums

Herr Pfäffle fühlt sich verantwortlich, das Papier-Archiv des Bürgerforums einzurichten und zu verwalten. Eventuell wird in Zusammenarbeit mit Herrn Küstner eine elektronische Version aufgebaut.

9. Beratung mit dem Wirtschaftssenator und der IG Rummelsburger Bucht

Herr Dr. Schöbel berichtet vom Besuch der Veranstaltung:

⁃    Mit Hrn. Dr. Franke wurde vereinbart, daß das Bürgerforum evtl. eine andere Person zu den Veranstaltungen schickt
⁃    Vattenfall will die Kraftwerksplanung wegen des großen öffentlichen Interesses zunächst verschieben :-)
⁃    Vsl. Baubeginn 2015, Inbetriebnahme 2020
⁃    3 Bauvarianten: Kohle Klingenberg klein, Kohle Klingenberg groß, Gas Lichtenberg
⁃    Vattenfall plant nicht direkt eine Spreeausbaggerung, aber es gibt Pläne der Senatsverwaltung –> dies könnte ein wichtiges Thema für das Bürgerforum werden
⁃    Bhf. Ostkreuz: Sperrung f. Fußgänger wieder aufgehoben, Ringbahndach wurde besprochen, aber nichts beschlossen, Herr Wandt ist Ansprechpartner, ein Informationszentrum wird zunächst nicht errichtet
⁃    Die Stromleitung über Rummelsburg/Boxhagen wird in die Erde verlegt werden
⁃    Lärmschutz an der Bahn ist zur Zeit nicht geplant

1. Protokollkontrolle:
   • keine Einwände
2. Lärmaktionsplan:
   • Herr Stein stellt seinen Entwurf der Stellungnahme vor.
   • Ergänzung von Herrn Maron zu Pkt. 4: konkrete Schallschutzmaßnahmen
   • soll mit ein paar Formulierungsänderungen von Herrn Stein abgeschickt werden
3. Treffen mit dem IG Rummelsburger Bucht, SenW u.a. am14.7.
   • Kontrovers wird diskutiert, welche Punkte wir vertreten und wer uns vertreten soll.
   • Es wird beschlossen, daß uns auf dieser Sitzung noch Herr Dr. Schöbel vertritt, wir aber gegenüber der Senatsverwaltung und der IG Rummelsburger Bucht deutlich machen, daß wir zu eventuellen Folgetreffen selbst einen Vertreter bestimmen werden
   • Außerdem werden Herrn Dr. Schöbel folgende inhaltliche Punkte mit auf den Weg gegeben, mit der Maßgabe, sich zu anderen Punkten nicht zu äußern:
     1. Stadtumbau

        Glaswerksgelände: Wir unterstützen (noch) nicht einen konkreten
        Vorschlag, sondern setzen uns hier unbedingt für eine offene
        bürgernahe Planung ein. Hierzu ist im Herbst eine Ideenwerkstatt
        geplant. Sollte auf der Sitzung über weitere städtebauliche Vorhaben
        gesprochen werden, haben wir noch keine konkrete Position dazu, bitten
        aber um Information.

        Am 9. September ist ein Treffen mit verschiedenen Investoren auf der
        Halbinsel Stralau geplant.

     2. Vattenfall: Kraftwerk

        Bei der Versorgung mit Energie sind umwelt- und städtebauverträgliche
        Lösungen vorzuziehen. Ideal wäre eine bessere Ausnutzung bereits
        vorhandener Kapazitäten. Bei einem Neu-/Umbau von Klingenberg ist
        Kraft-Wärmekopplung vorzuziehen. Große Bedenken bestehen bezüglich
        eines Kohlekraftwerks (im Unterschied zum Gas), weil durch die hier
        nötige Spreeausbaggerung und die dadurch entstehende wesentlich höhere
        Fließgeschwindigkeit die Ökosysteme in Spree und Rummelsburger See
        gefährdet sind. Diese Ausbaggerung darf nicht stattfinden.

     3. Vattenfall: Verlegung der Stromleitung
        Bitte den aktuellen Stand erfragen.
     4. Bahn/Stadt: Umbau Ostkreuz/Kynaststraße
        • Wir fordern eine integrierte Verkehrsplanung für alle
          Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Autofahrer, Fahrradfahrer, ÖPNV)
          während der Bauarbeiten _und danach_. Hier besteht noch enormes
          Verbesserungspotential, u.a.
        • Wir fordern den geplanten und nun gefährdeten Bau der Halle auf dem
          oberen (Ring-)Bahnsteig.
        • Des weiteren soll sowohl die Busverbindung nach Stralau als auch
          die geplante und nun gefährdete Verlegung der Straßenbahnlinie 21
          möglichst bald in Angriff genommen werden.
        • Auf der zukünftigen oberen Kynaststraße ist momentan ein
          Zweirichtungsradweg auf der östlichen Seite geplant, der auch noch vom
          Abzweig zur unteren Kynaststraße gekreuzt wird.
          Zweirichtungsfahrradwege sind extrem unfallträchtig, da Autofahrer
          meist nicht mit Fahrradfahrern aus der Gegenrichtung rechnen. Außerdem
          führt hier eine der Berliner Haupt-Fahrrad-Routen entlang. Eine
          Mindestforderung wäre, die Fahrradfahrer auf der Westseite (Richtung
          Stralau) einfach auf der Fahrbahn fahren zu lassen.
        • Querung des Bahnhofes Ostkreuz für Fußgänger und Fahrradfahrer:
          Wird der Übergang über die bahneigene Brücke auch in Zukunft zu allen
          Zeiten möglich sein? Der Aufgang von der Haupt- zur Kynaststraße soll
          behindertengerecht gestaltet werden (bisher sind hier nur Treppen
          geplant). Auch ein Ausgang vom Bahnhof nach Lichtenberg soll geöffnet
          werden.
        • Für eine wesentlich verbesserte Verkehrsanbindung fordern wir den
          Halt der S9 am Ostkreuz in beiden Richtungen.
     5. Bahn: Schallschutz

        Schallschutzwände und eine Dämmung der S-Bahn über die Spree halten
        wir für erforderlich.

4. Verschiedenes:
   • die Mailingliste steht
   • Umgang mit Protokollen auf der Webseite: wird beim nächsten Mal beschlossen.
   • Beschluß des Stadtplanungsausschusses über Mittelvergabe findet am 2. Juli statt, Herr Küstner geht hin

Anwesende:
Fr. Ihde
Hr. Simon
Hr. Dr. Schöbel
Hr. Maron
Hr. Trommer
Hr. Bobrowski
Hr. Schumacher
Hr. Helle
Hr. Fisch
Hr. Lüssem
Hr. Stein

Gäste:
Fr. Wennmann
Hr. Pitzen

Leitung:
Hr. Küstner

Protokollant:
Hr. Maron

1. Protokollkontrolle
es gibt keine Anmerkungen.
Das vorhergehende Protokoll bleibt ebenso ohne Anmerkungen.

2. Sprecherwahl
Es werden kurz die Aufgaben eines Sprechers erläutert und ein Wahlmodus festgelegt. Es wird offen abgestimmt.
Sprecher:
Tobias Trommer, einstimmig
André Maron, einstimmig

3. Schreiben Tiefbauamt
Das korrigierte Schreiben wird verabschiedet und auf den Weg gebracht. (Maron)

4. Lärmaktionsplan der Stadt Berlin
Die Stadt Berlin initiiert Lärmschutzmaßnahmen, bei denen die Lärm betroffenen Bürger mitwirken bzw. Vorschläge zur Lärmminderung machen können. Hr. Trommer schlägt eine kleine Arbeitsgruppe vor, die zwischen den Sitzungen eine Diskussionsgrundlage für die BFS erstellt. Daraus sollen in der nächsten Sitzung Vorschläge seitens der BFS für den Lärmaktionsplan erarbeitet werden.
Teilnehmer der Arbeitsgruppe: Stein, Trommer, Bobrowski, Fisch

5. überarbeiteter Finanzantrag
Der Forderung des Stadtplanungsausschusses wurde nachgekommen und die Kosten detaillierter aufgeschlüsselt. Wurde verabschiedet und wird verschickt.
Konto: Es kann ein privates, kostenfreies Zweipersonen „ODER“-Konto bei der Dresdner-Bank eingerichtet werden. Als Schatzmeister wird Hr. Pfäffle gewählt. Er richtet das Konto ein. Die zweite kontoberechtigte Person ist Hr. Küstner.

6. Speicher
Dr. Schöbel hat Kontakt mit Lake-Star aufgenommen. Die Investoren des Speichers sind grundsätzlich bereit, ihr Projekt einer Öffentlichkeit in Form einer Informationsveranstaltung vorzustellen. Terminvorschlag für die Bürgerinformationsveranstaltung: 09.09.08

7. Verschiedenes

• Hr. Maron legt die Position des Wasserflugzeugbetreibers Hr. Wardin bezüglich der Ausweitung des Flugverkehrs zum Schwielowsee dar.
• Termine:
• 14.07.08, 15:00-17:30 Uhr IG RuBu mit Bahn, Vattenfall und SenWirtschaft (Lüssem, Dr. Schöbel)
• Domain der Website ist eingerichtet, Mailingliste wird dieser Tage eingerichtet (Küstner)
• See- und Uferkonzept: Aufgrund von Einsprüchen ist das Konzept noch nicht fertig. Dr. Schöbel kümmert sich weiter.
• Ostkreuz: Die Bahnsteige sollen aufgrund von Geldmangel teilweise ohne Dach gebaut werden. Hr. Stein formuliert ein „Doch-Dach-Schreiben“ an die DB, welches in der nächsten Sitzung diskutiert wird.

Anwesend: Hr. Simon, Hr. Schöbel, Hr. Pfäffle, Hr. Lüssem, Hr. Küstner, Fr. Ihde, Hr. Fisch, Hr. Maron, Hr. Trommer

1. Protokollkontrolle: Das Protokoll der letzten Sitzung fehlt noch — wird nachgereicht.

2. Die Teilnahmeliste wird erstmals herumgereicht, die Anwesenden tragen sich ein.

3. Aufgrund einiger fehlender Teilnehmer wird die Sprecherwahl auf die nächste Sitzung verschoben

3. Daniel Küstner berichtet von der Sitzung des Stadtplanungsausschusses. Wir müssen in unserem Antrag die Verwendung der Gelder genauer aufschlüsseln. Dies wird von Herrn Küstner erledigt werden.

4. Konto: Nach kurzer Diskusssion erklärt sich Herr Pfäffle bereit, Angebote für ein Konto einzuholen.

5. Herr Fisch und Herr Trommer waren bei der Ostkreuz-Informations-Veranstaltung von Rudis Kiezladen:
Anwesend waren u.a. Hr. Wandt von der Bahn, und ein Vertreter der Verkehrslenkung. Wahrscheinlich werden Probleme im Straßenverkehr erst nach den Sommerferien auftreten. Die Verkehrssituation wird ständig beobachtet und es gibt schnelle Reaktionen der Verkehrslenkung.

Nachfrage Hr. Schöbel: Wird die Kynaststraße zusammen mit der Brücke gebaut? Das war eine Forderung der BVRB. Hr. Schöbel schlägt Kontakt zum Tiefbauamt vor.

6. Wasserflugzeug: Air-Service Berlin will eine Fluglinie von Stralau zum Schwielochsee einrichten. Eine Bürgerinitiative vom Schwielochsee, die sich dagegen ausspricht, hat uns kontaktiert. Es wird festgestellt, daß dies eher ein Problem der Anwohner am Schwielochsee und nicht der Stralauer ist. Herr Maron wird den Geschäftsführer von Air-Service Berlin, Herrn Wadin fragen, wie stark die Anzahl der Flüge erweitert werden soll.

7. Parken in der Glasbläserallee:
Frau Ihde hat bisher keinen der Autoinhaber erreicht. Herr Maron äußert, daß seine Kunden Probleme haben, Parkplätze zu finden. Die Betroffenenvertretung hatte an das Ordnungsamt geschrieben und gefortdert, die Beschilderung zu ändern. Herr Maron schlägt ein erneutes Schreiben an das Tiefbauamt vor, mit der Bitte um neue Beschilderung.

8. Unkul: Die Betreiber des Unkul konnten beim Eigentümer eine Nutzugsverlängerung bis Ende 2008 (anstatt Juni) erreichen. Für die Zeit danach ist noch kein Ausweichquartier gefunden worden. Das Unkul ist interessiert am alten Glaswerk.

Es wurde von den Anwesenden große Sympathie für das Projekt geäußert, allerdings gab es Bedenken, daß es mit dem bisherigen Konzept (insbes. den Tanzveranstaltungen) auf dem Glaswerksgelände Konflikte mit den Anwohnern wegen Lärms geben könnte.

Hierzu stellten die Unkul-Betreiber allerdings fest, daß sie aus den genannten Gründen auf dem Glaswerksgelände sowieso keine Tanzveranstaltungen im Freien durchführen würden.

9. Herr Lüssem hat Fragen zum Uferweg. Die Vorgeschichte wird ihm erläutert.

10. Herr Maron hat versucht, Kontakt zu Kreye aufzunehmen wegen der Bauten in der Tunnelstr. neben dem Behindertenheim. Die Kontaktdaten stimmen aber nicht mehr.

11. Anschließend gab es noch eine Führung für interessierte Teilnehmer durch die Räumlichkeiten des Unkul.

Teilnehmer:
Hr. Niemand,  Rudi-Kiezladen a. Gast
Hr. Pitzen, Leiter NBZ Nixenkai a. Gast
Hr. Maron, Hr. Küstner, Hr. Trommer,  Hr. Bobrowski, Hr. Fisch, Hr. Lüssem, Hr. Stein, Hr. Pfäffle
Hr. Dr. Schöbel, Leitung d. Beratung

Zu Beginn  wurden die o.g. Gäste und die Anwohner Hr. Lüssem, Hr. Stein, Hr. Pfäffle, die entsprechend der Einladung anlässlich der Bürgerveranstaltung am 16.4.2008  erschienen sind, begrüßt.

Ergebnisse:

• Hr.. Niemand informierte und überbrachte die Einladungen zu zwei Veranstaltungen des Rudi-Kiezes zum Umbau Ostkreuz, abgestimmt mit DB.
  • 14.5.08, Uhrzeit 10.30 ,Treffen am Wasserturm, Ostkreuz
  • 28.5.08, Uhrzeit 18.30, Aula Lasker-Schule (neben Rudi-Kiez-Treff)

  Es besteht Übereinstimmung, dass zur Vermeidung von Doppelarbeit eine gute
  Abstimmung der Ostkreuzaktivitäten notwendig ist.

• Aufgrund der neuen, zur Mitarbeit bereiten Anwohner erfolgte eine kurze  gegenseitige Vorstellung.
• Wichtige konkrete Themen für das BFS aus Sicht von Beratungsteilnehmern:
• Klärung der Parksituation Glasbläserallee (Maron, Pfäffle)
• allgemeine Parksituation unter Beachtung der geplanten Bauvorhaben: AS 4-9, goldenes Haus u. a (Lüssem)
• mehr Öffentlichkeitsarbeit (Küstner, Trommer)
• Bebauungsvorschläge Glashüttengelände (Küstner, Trommer)
• Schutz gegen Veranstaltungslärm (Pfäffle)
• Beratung mit Investor Streletzki, u.a. Umgestaltung „goldenes Haus“ incl. Pkw-Unterbringung (Lüssem, Trommer u.a.)
• Die Geschäftsordnung (Entwurf) wurde eingehend diskutiert. H.Trommer erstellt unter Beachtung der Diskussionsergebnisse die Endfassung. Die Verabschiedung ist anlässlich nächster Zusammenkunft vorgesehen.
• Als Postadresse des BFS fungiert weiterhin die Bahrfeldtstr.9/10, beim NBZ. Über wesentliche eingehende Post bis zur Wahl der Sprecher ist H. Trommer zu informieren.
• Nächste Beratungen : 20.5.08 und 3.6.08, 18.30, NBZ
• Sonstiges: H. Schöbel informierte, dass er für eine ständige Mitarbeit und damit als Mitglied des Bürgerforums mittelfristig nicht mehr zur Verfügung steht. H. Trommer wurden die Unterlagen zum Antrag auf Finanzmittel zur weiteren Verfolgung übergeben.
  H. Schöbel wurde gebeten, mit der Fa. Vermögungsverwaltung Streletzki einen Termin über eine Projektvorstellung „goldenes Haus“ im BFS zu vereinbaren.