Bürgerforum Stralau

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Sitzungsprotokolle

Protokoll des Treffens vom 21. September 2021

Freitag, 29. Oktober 2021

  1. Der nächste Termin: 02.11.2021 – 19:00 Uhr; Ort im LEBEN LERNEN
  2. Bus / ÖPNV: Der Bürgerforumsvorschlag für die Buslinie Ostkreuz-Stralau wurde von der BVG abgelehnt. Verkehrskonzept für Berlin sieht einen „10-Minuten-Takt“ für Busverbindungen als Ziel vor. Gemäß der Informationen der IG Rummelsburger Bucht soll es nach Abschluss der aktuellen Baumaßnahmen keine erneute Sperrung geben, die die Busverbindung einschränkt.
    Kein erneutes Anschreiben zum Thema Bus bis nach der Wahl (November 2021).
  3. Einladung Kiezbeirat Rummelsburg in das BFS (23.11.2021)
  4. Vorschlag von Doris zur Aufforstung Am Fischzug: Thema wird auf einer der nächsten Sitzungen vertagt
  5. Basierend auf den Rückmeldungen auf die Wahlprüfsteine soll jeweils ein Thema pro Sitzung diskutiert werden. Thema für die kommende Sitzung im Oktober 2021: ÖPNV
  6. Zukünftige Nutzung des ehemaligen Flüchtlingsheims: Anfrage an Technische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft (tjfbg) gemeinnützige GmbH erfolgt.
  7. Fahrbahnschwellen müssen beim Straßen- bzw. Grünflächenamt angefragt werden. Arik bereitet einen Antrag für die aktuelle 30er-Zone im Bereich der Grundschule vor.
  8. Kontaktbereichsbeamte: Anfrage, wer für uns auf Stralau zuständig ist.
  9. Stand Brief an das Grünflächenamt, keine Antwort erhalten; erneut schicken mit Erinnerung; Verteiler überprüfen und ggf. erweitern an Stadträtin; wir schicken erneut und auch zur Kenntnis an die Stadträtin Ende Oktober 2021
  10. Spielplatzkommission – Wasserspielplatz: erneute E-Mail an die Spielplatzkommission.
  11. Die Partei „Die Linke“ hat die Idee geäußert sich für Schwimmbad in der Spree an der Stralauer Inselspitze einzusetzen. Ein Gutachten besagt, dass die Wasserqualität der Spree gut ist.

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Protokoll vom 25. Mai 2021

Sonntag, 27. Juni 2021

  1. Als Feedback zu einem Hinweis aus „Nebenan.de“: „Tempo 30“ wird Thema in einer der kommenden Sitzungen des Bürgerforums
  2. Zur Anfrage von Spree:Publik nach Beteiligung / Unterstützung an einem Nachbarschaftsfest mit Theater oder Musik: Das Bürgerforum ist offen für Kommunikation, möchte aber personell derzeit nicht in ein Nachbar-schaftsfest eingebunden werden.
  3. Keine Antwort bislang auf den Brief an das Grünflächenamt. Wird erneut als Erinnerung geschickt, dann auch mit Kopie an die zuständige Stadträ-tin.
  4. Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses zum Bus 347 ist immer noch offen. Das Bürgerforum wird beim Bezirksamt nachfragen.
  5. Der Brief an die Vorsitzende der Spielplatzkommission zum Wasserspiel-platz ist herausgeschickt werden, jedoch bislang noch ohne Antwort. Er wird erneut per Mail verschickt.
  6. Es gibt noch keine Klärung der Frage, wann die Kynaststraße, die dem-nächst geöffnet werden wird, dann erneut wegen Bauarbeiten in der un-teren Kynaststraße gesperrt werden wird. Wahrscheinliche erneute Sper-rung ab Oktober 2021?
  7. Die eingereichten Texte zu den Wahlprüfsteinen werden besprochen und in die finale Überarbeitung gegeben.

Nächster Termin: 22.06.2021 um 19 Uhr

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Protokoll vom 27. April 2021

Dienstag, 25. Mai 2021

1. Keine Antwort bislang auf den Brief an das Grünflächenamt – Wird erneut als Erinnerung geschickt.
2. Das Fahrverbot auf dem Rummelsburger See wurde aufgehoben.
3. Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses zum Bus 347 noch offen. Das Bür-gerforum wird beim Bezirksamt nachfragen.
4. Der Brief an die Vorsitzende der Spielplatzkommission wird zeitnah herausge-schickt werden.
5. Vorausschauend soll geklärt werden, welche weiteren Sperrungen auf der Ky-naststraße zu erwarten sind.
6. Die eingereichten Texte zu Wahlprüfsteinen werden besprochen und in die Überarbeitung gegeben.

Nächster Termin: 25.05.2021 um 19 Uhr

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Protokoll vom 23. März 2021

Dienstag, 25. Mai 2021

Bericht über die Sitzung der Interessengemeinschaft „Eigentümer in der Rum-melsburger Bucht“ am 17.3.2021.

Hier ging es um den Stand der diversen Baumaßnahmen rund um die Bucht und auf der Halbinsel Stralau; um den Ab-lauf der Sanierung des Westufers des Rummelsburger Sees / Infos durch die Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr, Klimaschutz; um das derzeitige Fahrverbot auf dem Rummelsburger See.

Derzeitig geltendes Fahrverbot auf dem RuBuSee

Hintergrund sind diverse Boo-te / fahrbare Untersätze, die im Winter gesunken sind; das WSA will die damit verbundene mögliche Gefährdung des Schiffsverkehrs prüfen; Dauer des Fahr-verbots wahrscheinlich bis Mai 2021. Das Fahrverbot hindert auch den Beginn der Sanierung des Westufers.

Bericht über den Info-Termin der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr, Klima-schutz am 18.3.2021 zur geplanten Sanierung des Westufers des Rummelsbur-ger Sees

Die Planung sieht vor, dass zuerst eine Spuntwand am Westufer ein-gezogen wird, damit beim Austausch des vergifteten Bodens die Böschung des Sees nicht nachrutscht. Plakate mit der Darstellung des betroffenen Gebietes hängen derzeit an verschiedenen Stellen rund um den See. Ende dieser Bau-maßnahme laut Plan: April 2022. Die weiteren Sanierungsschritte stehen unter Finanzierungsvorbehalt, heißt: Sie finanziellen Mittel sind noch nicht bewilligt.
Während der Bauarbeiten wird der Uferweg zeitweilig mit einem Personen-schutztunnel versehen. Dafür zuständig sind die jeweiligen Bezirke.

Busanbindung Ostkreuz

  • Der auf den Brief des Bürgerforums hin von den Grünen in der BVV FK ge-stellte Antrag hat die Mehrheit der Bezirksverordneten erhalten. Somit hat die BVV hat beschlossen, dass das Bezirksamt sich bei der BVG einsetzen soll, dass es für die Zeit der Sperrung der Kynaststraße einen Pendelverkehr geben soll. BüFo fragt nach, was daraus geworden ist.
  • Das Büro von Marianne Burkert-Eulitz / Grüne / MdA / schreibt, dass sich Frau Burkert-Eulitz sowohl an Sen Günther als auch an die BVG-Vorsitzende wen-den wird. Bislang noch nichts gehört, was herausgekommen ist. BüFo fragt nach.

Wasserspielplatz (seit mehreren Jahren ohne Wasser) Stralau / Spreeseite

BüFo schreibt einen Brief an BVV FK, zu Händen der Vorsitzenden der Spielplatz-kommission, Frau Peggy Hochstätter: Wann wird die Wasseranlage wieder funk-tionieren; der Sommer steht vor der Tür, der Wasseranschluss fehlt nach wie vor; mehrere Briefe wurden bis heute bereits vom BüFo geschrieben. Der Brief soll auch das Thema eines fehlenden Sonnenschutzes aufnehmen.

Zustimmung zum Entwurf für einen Brief an das Grünflächenamt mit Einladung für einen Ortstermin

der Nabu wird ebenfalls dazu eingeladen. Thema: Zu-stand der Wege und der Parks, Übernutzung, Trampelpfad-Wege auf Rasenflä-chen müssen rückgebaut werden; Toiletten fehlen; mangelhafte Müllentsorgung / überquellende Papierkörbe; Entsorgerfirma kommt ca. 1 x pro Woche, reicht bei den vielen Spaziergehenden nicht, die Firma nutzt die Schwanenwiese als Wendekreis für ihren mittelgroßen LKW; Schwanenwiese: Verhindern der Abkür-zung durch beispielsweise eine Hecke am Weg entlang; Bootsanlegen der Pen-delboote verhindern; Schilder auf der Wendenwiese anbringen, die auf das Ver-bot des Grillens hinweisen sollen.

Wahlprüfsteine zu den Wahlen im September (Berlin, Land und Bezirke, sowie Bund) zu folgenden Themen:

  • Situation Fahrradstellplätze am Ostkreuz, 2024 soll Parkhaus für Fahrrä-der fertiggestellt sein; wir brauchen auf jeden Fall eine Zwischenlösung, ggf. auch eine Zusatzlösung.
  • Boote / fahrbare Untersätze auf dem See mit Folgen für Wasser, Luft, Müll und Lärm; Verweis auf das Entwicklungskonzept RuBuSee; dieses ist in BVV beschlossen worden.
  • Mittelfristige Lösung des Problems (Busanbindung Ostkreuz): Verkehrs-konzept für ÖPNV notwendig, Bus als Alternative zum Auto, Umsetzung des Konzepts der Verkehrswende / Mobilitätsgesetz / Nahverkehrsplan, Problem der Verlängerung der A100 und der Elsenbrücke, 10 Minuten-Takt für 90% der Bevölkerung, BVG ist Dienstleister für das Land Berlin.
  • Wohnen für alle auch auf Stralau, Mietendeckel, Beispiel Krachtstraße.
  • Wohnortnahes Gewerbe auf Stralau kaum existent und bedroht.
  • Nächster Termin: 27.04.2021

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