Bürgerforum Stralau

Wasserflugzeug: Gäste aus dem Wrangelkiez kritisieren den Lärm in ihrem Kiez und die Gefahren für Wassersportler durch das Wasserflugzeug. Nach ihrer Information fliegt das Flugzeug mit veralteten, unnötig lauten Motoren. Die Wrangelkiez-Anwohner stört, dass hier vermeidbarer Lärm produziert wird. Über dem Wrangelkiez dreht das Flugzeug eine Runde und hält die Mindest-Flughöhe bei weitem nicht ein. Die Anwohner haben sich an verschiedene Behörden gewandt und erreichen keine Änderung, fühlen sich abgewimmelt. Die Genehmigung für den Flugbetrieb stammt von der “Gemeinsamen oberen Luftbehörde Berlin-Brandenburg” (Schönefeld). Begründung: Förderung des Tourismus.
Diskussion: Mehrere Stralauer Anwohner finden das Wasserflugzeug eher lustig, und den Lärm – da nur kurzzeitig laut – nicht als störend. Einige sehen die Gefahren. Einige stimmen zu, dass unnötiger Lärm vermieden werden soll (z. B. indem leisere Motoren eingesetzt oder eine Mittagspause eingehalten wird). Einige sehen auch die Problematik, dass das Bürgeranliegen von den Behörden nicht ausreichend bearbeitet wird. Keine gemeinsame Stellungnahme, kein Beschluss. Hinweis auch auf die Stralauer Bürgerinitiative gegen Lärm, die sich möglicherweise eher um das Thema kümmern kann als das Bürgerforum.

Verein zur Unterstützung von pädagogischen und sozialen Projekten für alle Altersgruppen: Mehrere Initiatoren planen die Gründung des Vereins. Wer mitmachen möchte, wendet sich an Herr Hasner. Ein Entwurf für eine Satzung liegt bereits vor. Die Initiatoren denken an Straßenfeste, Ausstellungen, Straßenfeste, Bastelabende, Lesungen usw., als Stralauer Initiative, mit Ausstrahlung nach Friedrichshain-Kreuzberg.

Wasserfest: Forum Rummelsburger Bucht hat Fragebogen zur Auswertung verteilt. Jeder kann den Fragebogen selbst ausfüllen und hinschicken, keine gemeinsame Stellungnahme Bürgerforum.

Werkstattgespräch SPD und Piraten zu Transparenz und Bürgerbeteiligung im Willy-Brand-Haus, 05.10.2011, 19.30 Uhr. Wer trägt die Ergebnisse des Ostkreuz-Vernetzungstreffens vor?

Workshop des Entwicklungspolitischen Ratschlages zum Eingang der Halbinsel: Diese Initiative hat einen Architekten beauftragt, der eine veränderte Bebauungplanung vorschlagen wird; so dass der bisher vorgesehene Büroriegel verkleinert und ein Marktplatz vorgesehen wird. Unklar ist, ob dieser Architektenvorschlag zu einer Änderung des Bebauungsplanes führen wird (ob es hier schon Verabredungen mit dem Bezirk gibt) und ob auch die Vorschläge des Bürgerforums für eine Änderung des Bebauungsplanes eine Rolle spielen werden. Einige Vertreter des Bürgerforums werden zum Workshop gehen und sich informieren, ggf. sich mit dem Architekten austauschen.
Frage: Kann auch das Bürgerforum eine Änderung des Bebauungsplanes beantragen? Wenn ja, na dann los. Die Ergebnisse des Workshops liegen vor.

Geld für Bürgerbeteiligung: Themen Bahn und An der Mole verschieben sich nach hinten. Kann das Geld auch anderweitig eingesetzt werden? Vorschläge: Thema Lärm, Kulturprojekt (Martinsumzug?), Update Flyer. Schaukasten: Hängt noch nicht wegen Einwendungen eines Anliegers. Bürgerbeteiligung An der Mole: Veranstaltung noch in diesem Jahr gemeinsam mit www.ostkreuz.eu wäre gut.

Goldenes Haus: Bebauungsplan und Baugenehmigung erlauben Aufstockung um 1 ganzes und 2 Teil-Stockwerke. Dazu war der Bebauungsplan geändert worden. Allerdings gab es – noch zu Zeiten der Betroffenvertretung – eine Veranstaltung, auf der der Investor 1 (!) geplantes zusätzliches Stockwerk vorgestellt hatte. Jetzt sind es 3.
Das Bürgerforum kritisiert, dass es keine aktive Information des Bezirksamts stattfindet, wann Änderungen von Bebauungsplänen geplant sind. Nötig wäre die “proaktive” Information aller betroffenen Anlieger und Anwohner. Siehe dazu auch die Forderungen von www.ostkreuz.eu .

Tempo 30: Vorschlag von Tempo 30 in ganz Stralau. Dazu müsse recherchiert werden, ob die Straße Alt-Stralau als Erschließungsstraße dazu geeignet ist – gibt es Kriterienlisten? Herr Stein erkundigt sich. Argumente dafür: Einheitliche Regelung, Sicherheit für Radfahrer. Dagegen: Der Bus braucht einige Sekunden länger, ebenso PKW-Fahrer.

Protokoll letzter Termin: angenommen

Neuer Termin: Dienstag, 01.11.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

Drachenbootrennen: Das Team Bürgerforum Stralau errang den zweiten Platz, ganz knapp hinter der Nummer 1. Herzlichen Glückwunsch! Preisgeld 100.-€ – was tun damit? Startgeld für nächstes Jahr, oder 2 Bäume für Stralau pflanzen? Fotos und Video demnächst im Internet.

Glaswerksgelände: Es gab ein Fest und eine Begehung von Herrn Schulz (Bezirksbürgermeister) gemeinsam mit der Initiative BER (Berliner entwicklungspolitischer Ratschlag). Hr. Trommer hat Kontakt mit deren Planungsarchitekt aufgenommen. Die Planung betrifft das Glaswerksgebäude und zwei geplante daneben liegende Neubauten. Aktuell liegt die Verwaltung dieses Geländes noch beim Stadtentwicklungssenat, soll aber an den Liegenschaftsfonds übertragen und von dort verkauft werden. Stand: BER-Projekt wird von 5 Parteien unterstützt, Zuschüsse vom Land sind in Aussicht gestellt, Entscheidung erst nach der Wahl. Weiterhin ist möglich, dass stattdessen das gesamte Gelände (also nicht nur das bestehende Glaswerksgebäude) an einen renditeorientierten Investor geht.

IG Rummelsburger Bucht (Große Eigentümer und Investoren Stralau/Rummelsburg): Treffen am 14.09.2011. Das Bürgerforum ist dort Gast. Hr. Trommer geht hin.

“An der Mole”: Es gibt einen Entwurf des Bebauungsplanes von Juni 2011, der Investoren bereits vorliegt. Für Bürger hat der Bebauungsplan noch immer nicht ausgelegen. Herr Stein wird für das Bürgerforum und auch für die Ostkreuz-Initiativen das Bezirksamt Lichtenberg anschreiben und um Zusendung bitten. Das Bürgerforum fordert, dass der Bebauungsplansentwurf online gestellt gestellt wird.

Information über Bebauungsplanänderungen: Wie kann künftig sicher gestellt werden, dass diese Informationen jeden rechtzeitig erreichen? Verbesserung der Planungskultur und Bürgerbeteiligung ist nötig!

Motorbootverleih Spreepoint: Solarboote oder schnell-laute Motorboote geplant?

Goldenes Haus: Die Baustelle verursacht extremen Lärm und Feinstaub. Dies stört die Nachbarn, besonders die direkt benachbarte Kita Bahrfeldtstr. Es gibt zahlreiche massive Beschwerden. Die Behörden spielen “Schwarzer Peter” – zwischen Gesundheitsaufsicht (Sen), Bauaufsicht Bezirk, Kitazuständigkeit. Der Investor Herr Strelitzki steht auf dem Standpunkt, er habe eine Genehmigung und kann deshalb bauen. Andererseits gibt es auch für Baustellen die Baulärmverordnung. D. h. die Behörde kann Lärmschutz und Zeitbegrenzungen anordnen. Hintergrund ist, dass das Goldene Haus umgebaut wird anstatt neu gebaut, weil es für einen Neubau in dieser Höhe in Stralau keine Genehmigung geben würde und das Hochhaus profitabler ist (Internet: “Spreegold”).
Folgende Informationen fehlen:
Was genau ist bewilligt? Zwei Stockwerke Aufstockung? (Oder, wie es in der Zeitung stand, 3 Stockwerke?)
Enthält der Baustaub Asbest oder Asbestzement? Wer überprüft dies?
Welche Lärmschutzmaßnahmen bzw. Lärmbegrenzungen sind möglich?
Gibt es Möglichkeiten, die Kita (auf Kosten des Bauherren) für die 9-12 Monate umzusiedeln – z. B. in das Hotel Estrel, in Container an anderer Stelle in Stralau (z. B. auf dem Fitnessgerätespielplatz oder an der Inselspitze), in die Jugendbegegnungsstätte Tunnelstr., in einen der leer stehenden Neubauten Alt-Stralau?
Kann eine Anwohnerversammlung einberufen werden, z. B. im Jugendschiff?

Lärm allgemein: Goldenes Haus, Baulärm allgemein, Partyschiffe, überbezirkliche Koordination von Veranstaltungen – Thema nochmals diskutieren, ggf. Lärmkonferenz für breitere Diskussion.

Podiumsdiskussion Verkehr von Ostkreuz-Initiativen und BISS: Bericht von Herr Trommer und Frau Nithammer. Siehe www.ostkreuz.eu .

Ikarus Stadtteil: 12.09.2011, 17:30 Uhr, Forum Rummelsburger Bucht. Themen: Bebauungspläne u. a.

Schaukasten: demnächst Montage links neben Bäckerein 2000.

Bürgerbeteiligung Vorplätze Ostkreuz: nächstes Treffen von Bahn abgesagt, da die Bahn erst die Anforderungen von Bezirk und Land erfahren will. Dabei sollten doch genau diese Anforderungen in Bürgerbeteiligung festgelegt werden?!

Palmkernzeile: Die aufgepflasterten “Kissen” in Fischzug und Bahrfeldtstr. reichen nicht aus; in der Palmkernzeile wird die Schrittgeschwindigkeit (Tempo 5 km/h) noch immer nicht eingehalten; Folge war ein Unfall mit einem Kind, das hinter den Mäuerchen hervorsprang, und einem zu schnell fahrenden Auto. Frau Sigmund hat sich nochmals an das Tiefbauamt gewendet, damit jetzt zusätzliche Schwellen aufgeschraubt werden. Auch die Beschilderung ist nach wie vor unübersichtlich und müsste verbessert werden. Möglich ist es auch, sich an die Kita-Eltern zu wenden, damit diese ihre Kinder nicht mit dem Auto zur Kita bringen und damit einen großen Teil des gefährlichen Verkehrs erst erzeugen.

Protokoll letzter Termin (August): habe vergessen zu fragen, da Akku alle. Einwendungen zum letzten Protokoll bitte per Mail. Wenn bis 15.09.2011 keine Änderungswünsche kommen, dann ist es wohl damit angenommen

Neuer Termin: Dienstag, 04.10.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

Protokoll vom letzten Termin: angenommen.

Drachenbootrennen: Wasserfest von 26.-28.08.2011. Das BFS nimmt teil am Drachenbootrennen am 27.08.2011, mit Training. Die Vorbereitungen hierzu laufen.

Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz zum Thema Verkehr:
Flyer/Plakate werden in wenigen Tagen verteilt zur: Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus für Wahlkreis Friedrichshain zur Verkehrspolitik, am 30.08.2011.

Naturschutzwächterinnen auf Stralau: Ab 1.8.2011 werden 2 ehrenamtlich tätige Naturschützerinnen für ein Jahr auf Stralau regelmäßig Begehungen machen. Sie werden u. a.
- den Bestand an wildlebenden Tieren und wildwachsenden Pflanzen und seinen Veränderungen,
- Gefährdungen von Pflanzen und Tieren,
- Ablagerungen von Abfall und anderen Materialien
beobachten und den zuständigen Behörden melden. Ggfs. werden sie auch Kontakt zu Anwohnern und Besuchern aufnehmen und Sie über die vorhandenen Tier- und Pflanzenwelt informieren.

NABU AG „Biber und naturnahe Spree“: Interessenten an dieser Arbeitsgemeinschaft (AG) des NABU (Naturschutzbund Deutschland) der Bezirksgruppe Friedrichshain-Kreuzberg wenden sich bitte an Herrn Heyen. Die AG ist an der Rummelsburger Bucht tätig. http://berlin.nabu.de/nabuaktiv/bezirksgruppen/friedrichshainkreuzberg/
E-Mail: jheyen@nabu-berlin.de Tel.: (030) 54719353 (abends)

BFS-Schaukasten: bei Anbringung des Schaukasten haben 2 Teilnehmer ihre Mithilfe angeboten. Termin wird mit Hausmeisterfirma Schmitz vereinbart.

Lärm: die vom zunehmenden Partylärm betroffenen Bewohner sehen sich zur Selbsthilfe gezwungen, da z.B. ein Vertreter des Umweltamts Treptow ihren Nöten ignorant gegenüber trat. Eine telefonische Beschwerde spiegelt die Belästigung nicht ausreichend wider. Erst eine Anzeige verleiht der Lärmbelästigung Ausdruck. Die Anti-Lärm-Initiative (unabhängig vom BFS) formuliert Forderungen und wünscht vom Bürgerforum Stralau Unterstützung.

Ausgleichsbeiträge: dürfen lt. Baugesetzbuch erhoben werden. Gutachten (Rechtmäßigkeit angezweifelt) für ein Haus an Alt-Stralau (erbaut 1890) ergab dass das Entwicklungsbebiet Stralau dem Eigentümer Vorteile erbracht hat, die nun in Form von diesem Beitrag eingenommen werden sollen. Eigentümer: “Welche Vorteile sollen das sein?” Nachteil für ihn: er mußte ein Teil seines Grundstücks veräußern um öffentlichen Uferweg zu ermöglichen, somit keinen direkten Zugang zum Wasser mehr. Warum in anderen Stadtteilen andere Handhabe, siehe z.B. Uferweg Wannsee?

Goldenes Haus: Es ist geplant, 3 Etagen aufzustocken.=> Frau Kühn (Bebauungsplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg) konnte Herrn Bobrowski bisher nicht beantworten ob diese Änderung tatsächlich in der Bebauungsplanung vorgesehen ist. Wer kann ebenfalls nachfragen?

Ostkreuz an der Mole: Zusammenfassung des aktuellen, bekannten Planungsstands.

Neuer Termin: Dienstag, 06.09.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

Öffnung Sportplatz zwischen Schulhof und Rummelsburger See: ist jetzt erfolgt, BVV-Beschluss war vor den Sommerferien 2010.

Lärm: Lärm-Messbericht des Bezirksamts Treptow-Köpenick zeigte, dass es Höchstwerte bis 70 Dezibel gab, und dass die vom Bezirksamt genannten 60 Dezibel nicht zutreffen. Auszüge aus dem Bericht werden versendet. Die Anti-Lärm-Initiative (unabhängig vom BFS) hat sich bereits mehrmals getroffen. => weitere Hinweise auf Ansprechpartner (Telefonnummern und E-Mail-Adressen) gesucht für die Liste, die bereits in Arbeit ist, und dann auf die BFS-Website soll.

Nutzung Glaswerksgebäude: Initiative Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag möchte dort ein “Eine-Welt-Zentrum” einrichten. Die Initiative hat sich an SenStadt gewandt. Treffen 06.07.2011 von 17-19 im Haus für Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str.
Das BFS hat noch keine Rückmeldung von SenStadt, inwieweit die Ergebnisse des Workshops zum Glaswerksgelände in das künftige Nutzungskonzept (bzw. in die Verkaufsbedingungen) einfließen können. => nachhaken.

Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz zum Thema Verkehr: Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus für Wahlkreis Friedrichshain zur Verkehrspolitik geplant. Einladung von Netzwerk der Initiativen, organisiert gemeinsam mit BISS. Termin: Dienstag, 30.08.2011, im Rudi Nachbarschaftszentrum, 19:00 Uhr. Bitte dazu auch die Website www.ostkreuz.eu beachten, dort Liste und Karte zu Punkten, die verbessert werden sollten. => Fragen sammeln, die den Kandidaten gestellt werden sollen.

BFS-Schaukasten: Genehmigung, den Schaukasten anzubringen, ist da. => Wer hilft ihr – mit Bohrmaschine – den Kasten anzubringen? (ab Ende Juli).

Goldenes Haus: Artikel wurde rundgeschickt. Es ist geplant, 3 Etagen aufzustocken.=> Herr Bobrowski fragt bei Frau Kühn (Bebauungsplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg), ob diese Änderung tatsächlich in der Bebauungsplanung vorgesehen ist.

Hertzberger-Achse im Bebauungsplan V 37: Ist zwar nach wie vor gültig, aber der Bauträger hat einen Dispens erhalten, da der Bezirk das Planungsziel Hertzbergerachse aufgegeben hat. Dies passierte, indem die daneben liegenden Bebauungspläne geändert wurden. Das BFS wurde nicht informiert. => E-Mail an Bezirk mit der Bitte, geplante Änderungen und Dispense künftig vorab dem BFS mitzuteilen.

Kraftwerk Klingenberg: Frist für Einwände gegen das geplante Biomasse-Kraftwerk ist abgelaufen. Außerdem sind zwei Gas-Kraftwerke geplant. Das Problem an der Biomasse: Transport vom Weltmarkt hierher, hier Zerkleinerung des Holzes (mit Lärm und Feinstaub-Belastung), dann Verbrennung in einer Anlage, die auch als Müllverbrennungsanlage funktionieren kann. Näheres unter www.ig-biomasse.de

Drachenbootrennen: Wasserfest von 26.-28.08.2011. Drachenbootrennen am 27.08.2011, ggf. vorher mit Training. Eine Mannschaft hat 16 Leute. Beschluss: Das BFS nimmt teil (Öffentlichkeitsarbeit). Einstimmig.

Wasserflugzeug: Es gibt eine Beschwerde wegen Sicherheitsbedenken (es könnte beim Starten und Landen Zusammenstöße mit Schiffen, Tret- und Ruderbooten geben) an den Bezirk, der dann an Luftfahrtbundesamt verwiesen hat. Näheres noch nicht bekannt. => Mail an den Herrn, der sich beschwert hat, mit Bitte um Info über weitere Entwicklung.

E-Mail-Kommunikation: Gerne Informationen aller Art, gerne auch positive Rückmeldungen. Sparsam sein mit “Bemerkungen”.

Protokoll letzter Termin: noch nicht versandt.

Neuer Termin: Dienstag, 02.08.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

Veranstaltungs-Lärm: Drei Gäste anwesend mit dem Anliegen, das Problem Lärm anzusprechen. Illegale Partys zwischen Freizeitschiff und altem Pumpenhaus auch an Feiertagen wie Karfreitag, über Nacht bis in die Morgenstunden, 100-200 Personen, es bleibt viel Müll liegen (auch Glas). Seit Anwohner Polizei gerufen haben, ist es besser. Das Problem dabei ist nicht allein diese Stelle, sondern dass immer abwechselnd von allen Seiten – legaler und illegaler – Veranstaltungslärm kommt (z. B. das Wasser trägt den Schall gut weiter). Es geht nicht darum, dass es gar keinen Lärm geben soll. Allerdings stört der nächtliche Lärm und das Techno-Wummern. Information: Im Sommer sind 18 Tage erlaubt. Allerdings sprechen sich die Bezirke Treptow (Insel der Jugend), Friedrichshain-Kreuzberg (Stralau) und Lichtenberg (Rummelsburg) nicht ab, so dass die Stralauer Anwohner sehr viel mehr Lärmtage pro Jahr genießen. Hinzu kommt, dass Partyschiffe zusätzlich mit Lärm vorbei fahren, z. B. Schiff Traumstrand, das stundenlang um die Insel der Jugend kreiste.
Anti-Lärm-Gruppe Stralau hat sich gegründet und trifft sich morgen, 08.08.2011, um 19:00 Uhr bei Bäckerei 2000.
Beschluss: Das Bürgerforum setzt sich dafür ein, dass die 3 zuständigen Bezirke sich in ihren Genehmigungen koordinieren, so dass in Stralau nicht mehr als 18 Veranstaltungs-Lärmtage im Jahr “ankommen”. Die Ruhezeiten 22-6 Uhr und 13-15 Uhr sollen eingehalten werden. Die Ansprechpartner der Verwaltungen für Lärm sollen auf der Website des Bürgerforums veröffentlicht werden.

Flyer-Verteilung: Nicht alle haben sich bisher an der Verteilung beteiligt, dies wird kritisiert.

Schaukasten: Noch nichts Neues.

Bombenfund: Heute 14:00 schon wieder Fund und Sperrung. Dies müsste mit den Behörden besprochen werden, was in solchen Fällen zu tun ist (Fähre).

Bebauungsplanung “An der Mole” (Ostkreuz-Lichtenberg): Planung wird Mittelweg zwischen Investorenforderung nach hoher Geschossfläche und Anwohnerforderung nach naturbelassenen Grünflächen sein. Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg ist interessiert, den jetzigen Sportplatz von Lichtenberg (im Tausch gegen eine andere Fläche?) zu erwerben. Allerdings sieht die Bebauungsplanung hier eine vollständige Bebauung vor. Weiterhin ist unklar, wann die Auslage des Bebauungsplanes für die Bürger erfolgen soll. Angesagt war ursprünglich Anfang 2011. Weiteres: siehe Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz www.ostkreuz.eu .

Bürgerbeteiligung am Ostkreuz mit DB Immobilienservices: Koordinierte Bürgerbeteiligung um die beiden Bahnhofsvorplätze möglich, in Kooperation mit Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz. Treffen im September geplant. DB übernimmt Kosten für externe Moderation des Beteiligungsverfahrens. Vorher Input nötig, um Zielrichtung zu klären. Beispiele: E-KFZ-Parkhaus, Fahrradparkhaus und -stellplätze, Straßenbahnführung, Bus-Haltestellen … Sicher wird es Interessenskonflikte geben, es geht um Verteilung der Flächen. 2016 sollen Plätze fertig sein.

Informationen aus bezirklicher Spielplatzkommission, die im Mai in Stralau tagte:
Immer noch keine Öffnung des Mehrzweckplatzes (Basketball- und Tischtennisplatz) zwischen Schulhof und Rummelsburger See.
Beschluss: Das Bürgerforum setzt sich dafür ein, dass der BVV-Beschluss vom Sommer 2010 umgehend und ohne wenn und aber umgesetzt wird, dass also die Sportflächen in den Ferien durchgehend geöffnet werden.
Wasserspielplatz: Der Bau verzögert sich um 1 Jahr von Herbst 2010 auf Herbst 2011, weil das Bezirksamt im letzten Jahr personelle Engpässe hatte und weil in diesem Jahr die Ausschreibung zu teuer ausgefallen ist und deshalb wiederholt werden muss. Leider war der Vorstellungstermin des Konzepts 2010 ersatzlos ausgefallen und wurde nicht nachgeholt, obwohl wegen der 1-jährigen Verzögerung ausreichend Zeit gewesen wäre.
Beschluss: Das Bürgerforum Stralau setzt sich dafür ein, dass der Wasserspielplatz umgehend gebaut wird und dass die “Quellen” durch Pumpen ersetzt werden.
Nachbesserung/Ergänzung Holzspielplatz: Wurde von Seiten der bezirklichen Spielplatzkoordination im Frühjahr 2010 zugesagt, ist bisher nicht erfolgt.
Beschluss: Das Bürgerforum Stralau setzt sich dafür ein, dass die senkrechten Holzpfähle auf dem Holzspielplatz (Alt-Stralau 46) wie vereinbart mit Spielgeräten (Seilen, Stangen, Hängematten, Netze usw.) ergänzt werden, damit sie zum Spielen genutzt werden können.

Bebauungspläne Stralau, in denen die Hertzbergerachse aufgegeben wurde: Leider hatte das Bürgerforum Stralau nicht davon erfahren. Vorschlag: Bei Stadtplanung vorschlagen, dass solche Informationen immer direkt ans Bürgerforum gehen.

Veranstaltung mit Wahlprüffragen an BVV-Wahlkandidaten:

Wildes Parken am Rummelsburger See:

Food Coop: Wer hat Interesse an einer selbstorganisierten Einkaufsgemeinschaft für Bio-Lebensmittel?

Verkehr: Siehe auch www.ostkreuz.eu

E-Mail-Anfragen an Bürgerforum: werden beantwortet.

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Neuer Termin: Dienstag, 05.07.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Kurze Vorstellung der aktuellen Themen: Planungsstand zum Verlauf der Buslinen 104 und 347; Bebauungpläne zu verbliebenen Flächen; Erwartung des überarbeiteten B-Plans zu “Ostkreuz an der Mole”; Ausbau des Speichers – hier beginnt in Kürze der Innenausbau.

Hilfreiche Kontakte zu beispielhaften Anliegen:
Baumfällungen und -pflanzungen
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Fachbereich Naturschutz und Grünflächen
Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

• E-Mail: peter.bechly@ba-fk.verwalt-berlin.de
• Web: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/org/natur/baumfaellungen.html

Belästigung durch Baulärm
Technische Auskünfte: Herr Dr. Pischke – II C 42 -
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Dienstgebäude
Brückenstraße 6, 10179 Berlin

• Tel.: (030) 9025-2262
• Fax (030) 9025-2501
• E-Mail: volker.pischke@senguv.berlin.de

Senatsworkshop am 13. April 2011: in der Senatsverwaltung für Wirtschaft fand ein Sentasworkshop statt den der IG-Sprecher Dr. Ottfried Franke/urbanPR initiert hatte.
Geladen: W. Schulgen, Frau Nickel (beide Senatsverwaltung f. Stadtentwicklung), Chr. Emmrich (Bezirksbürgermeisterin Lichtenberg-Hohenschönhausen), Dr. U. Nußbaum (Finanzsenator ), Dr. Franz Schulz (Bezirksbürgermeister Friedrichshain-Kreuzberg), , Dr. Bodo Freyer (Liegenschaftsfonds), Grundstückseigentümer an der Mole, Bürgerforum Stralau u.v.a.
Themen: Quartier Mole, Kraftwerk Klingenberg, Planungsstand Halbinsel Stralau etc.

Das Positionspapier zur bürgernahen Planung für das Gelände des ehemaligen Stralauer Glaswerkes und das Gebiet an der Mole wurde durch den Sprecher des Bürgerforum Stralau Herrn Trommer vertreten.
Forderungen:

• Die beiden Flächen sollen, wie ursprünglich angedacht, gemeinsam geplant werden.
• Diese Ideen aus der Bürgerschaft sollen hierfür übernommen werden. Hierzu soll
  ein Wettbewerb für die konkrete Ausgestaltung durchgeführt werden, in dessen
  Ausschreibungsbedingungen die Bürgerplanungen einfließen und dessen Auswahl
  unter Bürgerbeiteiligung stattfindet.
• Die Grundstücke sollen dann parzelliert und im Festpreisverfahren ausgeschrieben
  werden.

Zum Gelände des Stralauer Glaswerkes haben Studenten des Fachbereichs Stadt-
und Regionalplanung der TU Berlin gemeinsam mit dem Bürgerforum Stralau einen
Planungsworkshop veranstaltet. Die wichtigsten Ergebnisse sind:

• Erhalt der Industriebebauung, Nutzung durch Kultur und Gastronomie
• Marktplatz mit angrenzender Bebauung als fehlender Treffpunkt in Stralau
• Wassernutzungsmöglichkeiten (Strand) für Anwohner und Erholungssuchende
• Grünflächen

Zum Gelände an der Mole gibt es eine Stellungnahme der Initiativen rund um das Ost-
kreuz, die wichtigsten Punkte sind hier:

• Erhalt der Uferzonen, keine ufernahe Bebauung
• Erhalt des Charakters des Rummelsburger Sees als wichtige innenstadtnahe Erholungsfläche
• Autofreies Wohnen
• Erhalt des Pumpwerks als Baudenkmal
• Ausgewogene soziale Mischung

Geplanter Einzelhandel für “Ostkreuz an der Mole”: aus Sicht des BFS spricht dort nichts gegen eine Ansiedlung von Gewerbe

Ampelkreuzung Ostkreuz, Kynaststraße/Hauptstraße: ein erhöhtes Unfallrisiko wurde an dieser Ampelkreuzung festgestellt. Die kurze Haftwirkung der Fahrbahnmarkierung ist zu bemängeln. Es kommt an dieser Kreuzung zu gehäuften Verkehrsunfällen bzw. Konflikten zwischen Autofahrern und Fußgängern. Herr Trommer kümmert sich in Form eines Schreibens darum.

Tunnel Alt-Stralau: unter Berücksichtigung des von Frau Adam (BA Tiefbauamt, E-Mail v. 30.4.11) geschilderten Sachverhalts und den abzusehenden Auswirkungen auf den unmotorisierten Individualverkehr fordert das BFS keine zwischenzeitliche einspurige Öffnung des Tunnels Alt-Stralau. Eine einspurige Freigabe für die Buslinie 104 würde die PkWs nach sich ziehen die z.T. rücksichtslos fahren und für Fußgänger und Radfahrer lebensgefährlich sind.

Wasser-Spielplatz: der Planungsstand zum Bau des neuen Spielplatzes an Alt-Stralau 10-12 ist per E-Mail erfragt. Eine Antwort wird erwartet vonFrau Klein, BA Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice FB Naturschutz und Grünflächen, Nat 64

Mehrzweckspielplatz bei Thalia-Schule: lt. BVV-Beschluss ist der Mehrzweckspielplatz in den Ferien offen zu halten. Doch in den Osterferien war er verschlossen. Die Schulleitung befürchtet Vandalismus. Frau Nithammer wird diesbezüglich ein Schreiben an Frau Burghard-Eulitz (BVV) richten und über Nichtumsetzung des Beschlusses informieren.

Hostels: Die Fima Bunker und Service GmbH erweitert ihre Steganlage am Industriehafen/Gustav-Holzmann-Str. 10. Ein Hostel liegt seit August 2010 dort an. Weitere Hostels sind in Planung und sollen dort ebenfalls anliegen. Die Information wurde u.a. an Vertreter des Kietzbeirats RuBu und den NABU Bezirksgruppenleiter der AG “Biber – naturnahe Spree” Herrn Stein weitergeleitet.

Verteilung BFS-Faltblatt: Die Faltblätter liegen bis zum 11.5. beim Bäcker Tilia zur Verteilung aus.

Neuer Termin: Dienstag, 07.06.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen
Thema: Lärmbelästigung vom Treptower Park

Protokoll letztes Mal: angenommen.

Veranstaltung geplant: “Wahlprüfsteine”-Fragen an Kandidaten zur Wahl 18.09.2011, z. B. an einem Freitag Ende August. Fragenliste müsste bis Juli fertig sein, Einladung der Kandidaten, sobald sie fest stehen (B. A. fragt nach, wann Listen fertig sind), Veranstaltungsort Schule rechtzeitig anfragen, Frage, ob kostenlos. Weitere Möglichkeit: Fragen an Abgeordneten-Watch im Internet.

Wieder-Öffnung der Unterführung Alt-Stralau: Nachfrage bei Verkehrslenkungsstelle erforderlich – wer macht’s? Unklar ist, ob die unnötige Sperrung für 2 weitere Jahre (bis 2013) immer noch beibehalten werden soll.

Unterführung Alt Stralau, künftige Spuren: Es gibt widersprüchliche Informationen dazu. In der Veranstaltung zur Ostkreuz-Baustelle Jan. 2011 sagte die Vertreterin von Sen Stadt, es seien 3 KFZ-Spuren, 1 kombinierter Rad/Fußweg, 1 Fußweg, 1 “Angebotsstreifen” für Radfahrer (mit gestrichelter Linie, der bei starkem PKW-Verkehr auch fürs Zustauen genutzt werden darf). Position des Bürgerforums: Es ist ein Hochbordradweg erforderlich, um Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu gewährleisten. Vorschlag: Papier der AG Verkehr des Netzwerktreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz entsprechend aktualisieren und zum Positionspapier erweitern.

Busse, künftige Linienführungen: Hier gibt es einen Brief des Bürgerforums; dieser sollte in das Positionspapier Verkehr (s. o.) einfließen.

Faltblatt Bürgerforum: Alle Änderungen sind eingearbeitet, Faltblatt ist druckreif. Vielen Dank an M. S. Verteilung: Briefkästen, Bäcker, Auslage bei Veranstaltungen. Druck soll CO2-neutral erfolgen. T. T. prüft die Auflagenhöhe. D. N. prüft, ob Nennung Verantwortlicher ausreichend und ob Einwurf in Briefkästen geht.

Schaukasten des Bürgerforums: Noch keine Antwort auf die beiden Mails von P. B., Entscheidung der Hausverwaltung steht noch aus..

Liegenschaftsfonds: Es gibt Pläne, in Zukunft Grundstücke nicht nach Höchstpreis, sondern nach bestem Konzept zu vergeben (Info aus Zeitung, Artikel wird verschickt). Hier könnte Bürgerforum nachhaken, in Bezug auf das Glaswerksgelände und das Gebiet an der Mole.

Baugebiet An der Mole: Eigentümer und Vorhabensträger sind bereits in der IG Rummelsburger Bucht organisiert; Projektvorhaben werden bereits diskutiert. Allerdings gibt es noch gar keinen Bebauungsplan (wird wohl demnächst im Bezirk Lichtenberg ausgelegt). Unklar ist, wie die Eigentumsverhältnisse für das Gebiet an der Mole sind (wo private Eigentümer, wo Liegenschaftsfonds?) und welche Absprachen von Eigentümern mit dem Bezirk es bereits gibt.

Zu dem Vorschlag eines Stichwegs von der Glasbläserallee zur Kynaststr.: Bürgerforum lehnt dies sowohl für Busse als auch für PKW ab. Gründe: Busse sollen beide weiterhin die Haltestelle Glasbläserallee anfahren, um die Busverbindung für möglichst viele Bewohner zu gewährleisten; eine Abkürzung durch eine Stichstr. käme dagegen nur wenigen zu Gute. Für KFZ sollten keine Schleichwege geschaffen werden, die zu Ausweichverkehr “von außen” aus der Kynaststr. über die Halbinsel führen und von der Halbinsel her den verkehrsberuhigten Tempo-30-Bereich mit zusätzlichem Verkehr zu belasten; vielmehr soll das bisherige Konzept der zentralen Zufahrtsstr. Alt-Stralau beibehalten werden.

Vorschlag einer zusätzlichen Rechtsabbieger-Spur aus Alt-Stralau (von der Halbinsel her) in die Kynaststr.: Für eine neue Spur müssten Muldenrigolen zu Fahrspuren umfunktioniert und der große Baum an der Gabelung gefällt werden. Wegen der aktuell atypischen Verkehrssituation im Zusammenhang mit den Baustellen lässt sich nicht sagen, ob es langfristig überhaupt Bedarf an einer zusätzlichen Spur gibt. Von SenStadt wurde mitgeteilt, dass zukünftig intelligente Ampelschaltungen den Verkerhsabfluss gewährleisten. Das Bürgerforum möchte die jetzige Spurführung beibehalten und den Abschluss der Bauarbeiten abwarten.

Informationen aus dem Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz: Siehe Beschlüsse unter www.ostkreuz.eu . Nächstes Treffen dort: Dienstag 15.03.2011, 19.30, in der E-Lok.

Neuer Termin Bürgerforum Stralau: Dienstag, 05.04.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Fisch, Herr Stein, Frau Sigmund, Frau Nithammer (Prot.), Frau Arkenstette, Herr Ziegenbalg

Linienführung Bus 104: Die SPD-Fraktion hat im Verkehrsausschuss beantragt, dass der 104 auch künftig über Ostkreuz fährt. Diskussion: Wie sieht dies das Bürgerforum? Ergebnis: Es gibt bereits eine Stellungnahme des Bürgerforums (Brief) zur Situation der Busse vom November 2010, die auch weiter aktuell ist. Die Linie 104 sollte nach der Umleitungszeit wieder den direkten Weg nehmen (nicht über Ostkreuz) und den alten 10-min-Takt wieder aufnehmen, gleichzeitig sollte der Bus 347 die Anbindung an das Ostkreuz gewährleisten und bis Mitternacht fahren. Dieser Brief soll künftig auf der Website des Bürgerforums gestellt werden. Die Buslinien können nicht isoliert betrachtet werden, sondern auch im Zusammenhang mit der fehlenden Infrastruktur, dem aktuellen Stralauer Park- und Verkehrs-Chaos (siehe die folgenden TOPs) und der immer noch gültigen “autoarmen” Stadtplanung.

Situation Palmkernzeile: In der Ecke Friedrich-Junge-Str./Palmkernzeile/Fischzug/Am Speicher stehen dauernd ca. 25 PKW im Parkverbot. (In der Spielstraße ist das Parken nur auf den markierten Plätzen erlaubt.) Folge: Lieferverkehr und kurzes Halten passiert in der zweiten Reihe, dadurch wird der gesamte Verkehr blockiert -für KFZ, Fußgänger und Radfahrer. Wie lässt sich das Problem lösen? Ideen: Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe, Parkraumbewirtschaftung ggf. mit “Brötchen-Taste” (15 min kostenlos), Tempo 30 auf der ganzen Insel, täglich das Ordnungsamt, Parkplätze Palmkernzeile ganz abschaffen, Kita-Belegung vorrangig für Stralauer, zusätzliche Parkplätze auf Brache neben Kita, Poller, um Durchgänge frei zu halten, Fahrradparkplätze, Durchsetzung der Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße mit zusätzlichen Schwellen direkt in der Palmkernzeile, Fotos an Zeitung geben.

Weitere ähnliche Verkehrsprobleme: Fahrradweg vor Bäcker 2000 ebenfalls zugeparkt, Zur-Schule-bring-Verkehr wird künftig wieder auf der Straße passieren (wenn wegen Neubau die jetzigen provisorischen Parkplätze wegfallen), es wird auch wegen der Vergrößerung der Schule mehr Verkehr werden, mehr Zuzug führt zu größerem Parkplatzmangel bzw. illegalen Lösungen. Diese Probleme stehen im Zusammenhang mit der zu schlechten ÖPNV-Anbindung, siehe TOP 1.

Informationen aus der Veranstaltung von Bahn, Senat, Bezirk zum Ostkreuz-Umbau: Künftig soll es eine “intelligente” Ampelschaltung Alt-Stralau/Kynaststr. geben, so dass es dort beim Verlassen der Insel nicht mehr zu Staus kommt. Die Brückensperrung Unterführung Alt-Stralau soll um ein weitere 2 Jahre verlängert werden, obwohl die Straße im Sommer 2011 fertig ist, weil 2013 einige Wochen eine neue Sperrung nötig wird, und die Verkehrslenkungsstelle (bei SenStadt) keine ständigen Änderungen möchte …
Das Bürgerforum setzt sich für eine möglichst schnelle Wiedereröffnung der Unterführung ein. Der Bus 104 soll dann wieder durch die Unterführung Alt-Stralau fahren, der Bus 347 soll weiterhin über Ostkreuz fahren. Während der Bauzeit ist eine zweite Haltestelle für die Busse Richtung Stralau erforderlich (unter der Ringbahn oder zu Beginn der Kynaststr.).

Schaukasten des Bürgerforums: Herr Bobrowski fragt bei Hausverwaltung an, ob Kasten aufgehängt werden kann. Der Schaukasten ist fertig und müsste abgeholt werden. Frau Sigmund und Herr Ziegenbalg kümmern sich darum.

Informationen aus dem Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz: Siehe Beschlüsse unter www.ostkreuz.eu.

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Neuer Termin: Dienstag, 01.03.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Fisch, Herr Stein, Frau Sigmund, Herr Moor, Frau Nithammer (Prot.), Frau Arkenstette (Gast)

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Standort für den Schaukasten des Bürgerforums: Beantragt Standort zwischen Eingang Bäckerei 2000 und Eingang Alt-Stralau 60 an der Hauswand. Herr Stein klärt beim Tiefbauamt, ob Standort okay.

Abrechnung 2010: Schaukasten, Websites, Raum Vernetzungstreffen, Flyer-Gestaltung können bezahlt werden.

Neuantrag 2011: Wurde direkt, nicht über Stadtteilbüro, gestellt. Beantragt wurden Mittel für Website, Öffentlichkeitsarbeit (An der Mole, Ostkreuz), Raum wurden beantragt.

[Auslassung]

Info zu autofreiem Wohnen “An der Mole” (Lichtenberg): Genossenschaft Autofreies Wohnen Möckernkiez: Gemeinsame Begehung mit Netzwerktreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz am Samstag, 08.01.2011, 12:00 Uhr, Treffpunkt am Ostkreuz, am roten Bahncontainer. Es gab vor einem Jahr die frühzeitige Bürgerbeteiligung, Vorschläge wurden eingearbeitet, Bebauungsplan soll im Frühjahr 2011 ausliegen.

Situation Palmkernzeile/Ecke Fischzug/ Ecke Am Speicher: Chaos mit parkenden Autos und Lieferverkehr, man kommt zu Fuß oder mit Fahrrad kaum durch. Die Palmkernzeile ist so eng, dass sich Fußgänger an die Wand drücken müssen, wenn Autos vorbei fahren. Spielqualität fraglich. Was tun? “Überplanung”: Verkehr Stralau in der Gesamtheit angucken, Schwierigkeiten benennen, Lösungsvorschläge Gesamtkonzept.

Strategie Glaswerksgelände: Herr Moor formuliert Entwurf für Nachfass-Anfrage bei Bürgermeister Schulz zur bisherigen Zusage, dass bezirkliches Konzept für das Gelände (mit Anregungen des Bürgerforums Stralau) in das Vermarktungskonzept des Liegenschaftsfonds aufgenommen werden soll. Veranstaltung organisieren mit Fragen an Wahlkreis-Kandidaten. Wahlprüfsteinfragen entwerfen.

Neue Bebauungen Bahrfeldtstr. NCC und BSR-Grundstücke: Stadtplanung, Hertzberger-Achse. NCC-Planung: Frau Nithammer entwirft Brief an Stadtplanungsamt. Wie passt die NCC- Planung mit dem gültigen Bebauungsplan V 37 zusammen? BSR-Grundstück: Wie kommt es, dass hier die Hertzberger-Achse gestrichen wurde, die ein zentrales Element der Stadtplanung Stralau ist? Wie kann die Hertzberger-Achse auch am Fischzug hergestellt werden?

Neuer Termin: Dienstag, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen, wegen Schulferien verlegt auf 08.02.2011.

anwesend: Herr Bobrowski, Herr Trommer, Herr Fisch, Herr Stein (Prot.), Frau Sigmund.

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Runder Tisch Ostkreuz: Horst Wohlfarth von Alm (SenStadt VIIB) stellte ggü. dem RTO verschiedene Varianten der Ostkreuz-Kreuzung für Radfahrer vor und glich sie mit dem RTO ab (der Vorschlag der von Carsten Joost entwickelten Unterführung kommt hinzu). Außerdem berichtete er von den Ergebnissen der Erhebungen zur jetzigen und möglichen zukünftigen Querung durch Radfahrer und mobilitätseingeschränkten Personen (Rollstuhlfahrer, Kinderwagenschieber etc.). SenStadt wird die Varianten durch ein Planungsbüro prüfen lassen und dem nächsten RTO im Februar vorstellen.

Ausschreibung der Bauleistungen für die Autobahn im Februar.

Infoveranstaltung zu Baumaßnahmen am Ostkreuz geplant mit Herrn Wand von der DB. Anvisiert ist der zweite Dienstag im Januar auf dem Jugendschiff.

Kostenerstattung 2010: Der Antrag wird fristgerecht bis zum 10.12. incl. Belegen eingereicht.

Antrag 2011: Folgende Positionen werden für den Antrag auf Erstattung von Mitteln der Bürgerbeteiligung 2011 diskutiert:

• fortgesetzte Pflege der Website
• Aufstellung des Schaukastens incl. Rücklage für Reparaturarbeiten
• Öffentlichkeitsarbeit für die Diskussion der Entwicklungsvorstellungen für das Baugebiet an der Mole (in Verbindung mit dem Glaswerksgelände
• Öffentlichkeitsarbeit Verkehrserschließung und Umbau des Ostkreuzes, Ziel Bürgerbeteiligung 750 €
• Saalmiete + Website Vernetzungstreffen

Der Antrag wird fristgerecht bis zum 10.12. eingereicht.

Sportplatz an der Schule: Herr Fisch berichtet aus der BVV. Die Öffnung für die Öffentlichkeit soll ab Ostern probeweise erfolgen. Das BFS bliebt dran.