Bürgerforum Stralau

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Sitzungsprotokolle

Protokoll vom 3. April 2012

Mittwoch, 9. Mai 2012

An der Mole / Netzwerk der Initiativen rund um das Ostkreuz www.ostkreuz.eu und Baustadtrat Hr. Lünthel (Lichtenberg) trafen sich: Bebauungsplan des Bezirks regelt nicht alles, für Finanzen muss sich Netzwerk an Bausenator wenden. Ein Grundstück ist bereits verkauft, dort ist nur ein Abstand der Bebauung von 12 m zum Ufer vorgesehen! Hr. Lünthel sagte zu, dass die Ergebnisse der Bürgerversammlung und die Einwendungen von Bürgern/innen (nach öffentlicher Auslage der Pläne voraussichtlich im September 2012) in die weitere Planung miteinfließen.

An der Mole / IG Rummelsburger Bucht (die Intereressensgemeinschaft der Großinvestoren): Die IG möchte eine “städtische” Bebauung, also möglichst dicht. Bürgermeister Hr. Geisel (Lichtenberg) hat der IG mitgeteilt, dass der Bezirk “An der Mole” auch bezahlbare Wohungen möchte. Allerdings würde aus Sicht der IG selbst eine kostenlose Abgabe der Landes-Grundstücke nur um Absenken der künftigen Miete um 1€/m2 bewirken, wenn im Investoren-Modell gebaut wird. Hr. Geisel möchte allerdings mit dem Erlös aus dem Verkauf den See sanieren.
Diskussion im Bürgerforum: Deshalb andere Modelle der Grundstücksvergabe, z. B. an Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und Baugruppen.

Hundekot und Leinenpflicht: Es gibt eine Antwort des Bezirks auf eine Beschwerde eines Bürgers. Tenor: Der Bezirk bedauert, dass manche Hundehalter sich in dieser Hinsicht rücksichtslos verhalten …
Diskussion: 12 Personen im Ordnungsamt für den ganzen Bezirk Frie-Kreu reichen nicht aus. Den Senat ansprechen? Es ist aber Bezirksaufgabe. Gibt es Ideen? Werden die Parks gerade an der Inselspitze und Wendenwiese zum neuen Hundeauslaufgebiet?

Info aus der Stralauer Anti-Lärm-Gruppe: Der Bezirk Treptow-Köp. hat entschieden, dass auf der Insel der Jugend keine lauten Konzerte mehr stattfinden. Die Gruppe ist mit dem Bezirk auch zu weiteren Veranstaltungen im Gespräch.
Diskussion: Es gibt unterschiedliche Meinungen, welcher Lärm wie stark störend ist, z. B. Techno-Schiffsparade. Fraglich ist auch, ob weniger Konzerte auf der Insel der Jugend dazu führen, dass es weniger Lärm gibt, weil stattdessen möglicherweise andere Veranstaltungen bewilligt werden.

Schaukasten: Der Kasten hängt und wird bestückt. Jetzt soll noch ein weißes Material als Hintergrund angebracht werden, so dass in Zukunft die Aushänge mit Stecknadeln befestigt werden. Vorschläge zur Gestaltung sind noch erwünscht. Z. B. große Überschrift.

Weide (Baum) Palmkernzeile/Ecke Fischzug: Das Bürgerforum bittet den Bezirk, hier bald wieder eine Weide (oder einen anderen großen, schnell wachsenden Baum) zu pflanzen. Der Platz und die ganze städtebauliche Anlage sind auf die Weide abgestimmt und mit der Weide gestaltet. Die Weide mit den beiden Mäuerchen, 4 Bänken und dem Platz auf der einen und Spielplatz auf der anderen Seite war immer Kiez-Treffpunkt.
Das Bürgerforum dankt dem/der Anwohner/in, der freundlicherweise einen Apfelbaum gepflanzt hat, für seine Initiative, und schlägt als Alternativstandort des Bäumchens den daneben liegenden Spielplatz vor (dort fehlt ein Baum).

Unterführung Alt-Stralau, Sendung in der Abendschau: Die Abendschau berichtete ausführlich über die verlängerte Schließung der Unterführung und die Belastungen der Anwohner durch den Umweg durch den Dauerstau. Ergebnis: Bahn sagte zu zu prüfen, ob die Unterführung doch eher wieder geöffnet werden kann.

Ringbahn-Wochenend-Schließungen zwischen Ostkreuz und Schönhauser Allee: Die Ersatzbusse stehen im Stau auf der Kynastbrücke Richtung Ersatzbus-Haltestelle an der Hauptstr., weil Anwohner die Route über die neue Bahnhofsstr. verhindert haben. Ist eben Abwägung verschiedener Interessen.

Kinderspielplatz an der Spree: Wann ist er fertig?

Phänomen der eisfreien Stelle rund um den blauen Kran (Nähe Wendenwiese) ist aufgeklärt. Es hängt damit zusammen, dass an dieser Stelle die Schiffe wenden => Motoren wirbeln Sand auf => dort sammelt sich viel Sand, d. h. flachere Stelle => Sonne erwärmt Wasser an dieser Stelle stärker => eisfrei. Geht alles mit rechten Dingen zu, keine Abwassereinleitung o. ä.

Wasserschildkröten im Rummelsburger See: Es gibt sie, sie vermehren sich, sind aber ökologisch nicht unproblematisch.

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Protokoll vom 6. März 2012

Sonntag, 15. April 2012

Abnahme des Protokolls der letzten Sitzung: Das Protokoll der letzten Sitzung wurde von den Anwesenden vorbehaltlos abgenommen.
Bezüglich des Themas verlängerte Schliessung der Unterführung Alt-Stralau wird Hr. Bobrowski Kontakt mit der Berliner Abendschau aufnehemen [Anmerkung: inzwischen geschehen, Termin am 16.03.2012 um 07:45], des weiteren soll das Thema mit Hr. Heinemann (MdA, SPD) angesprochen werden.

Jahresempfang der SPD Friedrichshain-Kreuzberg: Beim Jahresempfang wurde das Bürgerforum Stralau durch Fr. Arkenstette und Hr. Bobrowski vertreten. Der Bezirksvorsitzende, Hr. Stöß, stellte gegenüber den Vertretern des Forums mündlich klar, dass der Bezirksverband weiterhin den Ausbau der A100 ablehnt. Hr. Heinemann (MdA) zeigte sich an einem persönlichen Besuch des Bürgerforums zu einer der kommenden Sitzungen interessiert. Es wurde entschieden, Hr. Heinemann zur Maisitzung einzuladen.

Im Zuge dessen wurde im Forum diskutiert, wie mit Einladungen an politische Vertreter grundsätzlich umzugehen sei, hier wurden zwei unterschiedliche Positionen deutlich: Eine Argumentationslinie plädierte grundsätzlich dafür, allen politischen Parteien (m. Ausnahme der NPD) die Möglichkeit des direkten Austausches mit dem Bürgerforum auf dem Wege der Einladung einzuräumen, auch um so die politische Neutralität des Forums zu unterstreichen . Eine andere Sichtweise favorisierte die Beschränkung der Einladungen auf Amtsträger, da über sie das Forum gestaltent einwirken kann und darüberhinaus weniger Zeit auf den Dialog mit Externen verwendet anstatt sich auf die inhaltliche Forumsarbeit konzentrieren zu können.

In der Sitzung konnte hierzu kein Konsens gefunden werden, so dass eine Anschlußdiskussion in der kommenden Sitzung zu empfehlen ist.

Schaukasten: Die Schlüsselgewalt über den Schaukasten wurde 4 Forumsmitgliedern übertragen (Hr. Glücklich, Fr. Siegmund, Hr. Trommer, Hr. Winter), die nunmehr jeweils einen Schlüssel übernommen haben. Der Innenausbau des Schaukastens ist noch unbefriedigend und Hr. Glücklich erklärte sich bereit, nach Optimierungsmöglichkeiten Ausschau zu halten. Zur inhaltlichen Befüllung des Schaukastens wurde entschieden, dass generelle Infos von den Schlüsselinhabern eingestellt werden können. Inhalte mit politischen Stellungnahmen des Forums bedürfen jedoch der vorherigen Diskussion im Forum. Das Bürgerforum ist nicht grundsätzlich dagegen, den Schaukasten auch für Behördenmitteilungen zur Verfügung zu stellen, behält sich aber grundsätzlich die Prüfung der Notwendigkeit vor sowie das Recht, derartige Anfragen ohne Nennung von Gründen abzulehnen bzw. bereits vorgenomme Aushänge jederzeit wieder zu entfernen.

An der Mole — Veranstaltung des Bezirkes Lichtenberg: Das Bürgerforum wurde bei der oben genannten Veranstaltung durch Hr. Trommer vertreten. Hr. Trommer wird den Bericht zur Veranstaltung auf der Homepage der Vernetzungsinitiative Ostkreuz einstellen. Die Veranstaltung hatte deutlich weniger Teilnehmer als die zuvor von den Bürgerinitiativen organisierte, der inhaltliche Tenor ist aber deckungsgleich mit derselben. Laut Hr. Nünthel (Baustadtrat Lichtenberg) werden die vorgestellten Umfrageergebnisse in der weiteren Vorgehensweise berücksichtigt.
In einem nächsten Schritt wird der Bebauungsplan formalisiert, danach beginnt die offizielle Bürgerbeteiligung.
In einem Brief an den zuständigen Senator, Hr. Müller (SPD), soll angefragt werden, ob die von ihm getroffene Aussage, dass die Aufhebung des Prinzip des Höchstgebotes zugunsten sinnvoller erscheinender Projektvorschläge auch für das Gebiet an der Mole Anwendung finden wird.

Informationen des Kulturvereins: Auf einem Treffen im Stadtteilzentrum Lichtenberg enstand der Eindruck, viele Initiativen haben ein Interesse daran, auf Stralau Veranstaltungen durchzuführen (Stichwort Forum Rummelsburger Bucht), es ergeht die Empfehlung an das Bürgerforum, sich dem gegenüber neutral zu verhalten.

Verschiedenes: Die Initiative WIR (Wohnen in Rummelsburg) ist bereit, das Bürgerforum beim bereits diskutierten Thema ‚Geschichte Stralaus‘ auf Basis ihrer eigenen Erfahrungen im Hinblick auf z.B. mögliche Förderung zu unterstützen.

Auf dem anstehenden Treffen der IG Rummelsburger Bucht ist das Bürgerforum in seiner Funktion als Beratendes Mitglied geladen und wird dort durch Hr. Trommer vertreten sein. Das Forum sieht Informationsbedarf im Hinblick auf aktuelle Bauvorhaben und möchte darüber hinaus erfahren, wie es zur Genehmigung der Aufstockung des Goldenen Hauses um 3 anstatt der ursprünglich angenommenen 2 zusätzlichen Geschosse gekommen ist.

Aus dem Kreise des Forums sind zahlreiche Einwendungen gegen die gegenwärtige Planung des Ausbaus der Hauptstraße erfolgt. Nunmehr sollte die Veröffentlichung der kommenden Erörterungstermine abgewartet werden.

Es wurde beschlossen, beim zuständigen Ausschuß (Hr. Beckers, Stadtrat) die Aufstellung krähensicherer Abfallbehälter einzufordern, ein entsprechender Brief wird von Fr. Arkenstette verfaßt.

In einem Schreiben an das zuständige Ordnungsamt soll auf bestehende Ärgernisse im Zusammenhang mit der Vernachlässigung der Leinenpflicht durch Hundehalter, sowie deren unzureichender Entsorgung der Fäkalien aufmerksam gemacht und um Beseitigung der Mißstände ersucht werden, Hr. Hasner wird dazu ein Schreiben verfassen. [Anmerkung: bereits erfolgt].

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Protokoll vom 7. Februar 2012

Mittwoch, 21. März 2012

Schaukasten

Technisches

  • es sollten 4 Schlüssel existieren, die fehlenden sollen nachgemacht werden (Marc?)
  • diese sollen erst mal gehen an Marc, Maren, Stefan und Tobias
  • die Löcher im Kasten müssen noch zugemacht werden (Marc, Stefan?)
  • die Pinwand muss noch ästhetisch aufbereitet werden (Schraubenköpfe verdecken, Schaumstoff zum Pinnen?) (Maren?)
  • es wird weiter ein Unterstellplatz für die Seitenständer des Schaukastens gesucht, die momentan nicht benötigt werden

Was soll in den Schaukasten?
Maren hat dazu Entwürfe gemacht mit Überschrift, Hinweis zur Webseite und den monatlichen Termin. Diese wurde für sehr gut befunden. Außerdem hat sie ein Blatt “Was gibt es sonst noch…” entworfen, das redaktionell die Initiativen rund um das Ostkreuz und den Nabu vorstellt. Dieses sollte noch um die A-100 Initiative (Tobias?) und den Kulturverein erweitert werden. Es wurde Übereinstimmung erzielt, dass die durch uns redaktionell bearbeitete Präsentation dem bloßen Aushängen der Flyer dieser Gruppen vorzuziehen ist. Das Foto mit dem Drachenbootrennen ist sehr schön und soll auch rein. Ebenso ein Ausdruck mit der Ankündigung des Bezirks, dass der Uferweg hinter dem Jugendschiff gesperrt wird (Marc)

Mole

Nach der großen Bürgerversammlung gab es 2 öffentliche Nachbereitungstermine. Der 2. sollte eine “Zukunftswerkstatt” über die Gestaltung des Geländes initiieren. Doris hatte dazu eine Stellungnahme verschickt.

Der Bezirk Lichtenberg plant zum 28.2 eine eigene Bürgerversammlung zum Thema “Mole” (http://rubu.de/verkehr-planungen.html). Sinnvollerweise sollte vorher ein Netzwerktreff stattfinden, um das Vorgehen zu beraten.

Runder Tisch Ostkreuz

Frau Kerstin Schmidt (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) hat mit Schreiben vom 24.1. zu den vorgebrachten Vorschlägen Stellung genommen. Wir nehmen das Schreiben missbilligend zur Kenntnis. Kann jemand eine Antwort schreiben?

Webseite

Die Rubrik “Aktuelles” ist nun an prominenter Stelle zu sehen.

Ausbau Hauptstrasse

Es ist ein vierspuriger Ausbau der Hauptstrasse zwischen Markgrafendamm und Karlshorster Strasse geplant. Zur Zeit liegen die Unterlagen (nur noch bis 10.2.!!) aus (http://rubu.de/verkehr-planungen.html). Sollen Einwendungen geschrieben werden?

Phänomene am Spreeufer

Herr Bobrowski berichtet, dass dieses Jahr ein Bereich um den blauen Kran am sonst zugefrorenen Spreeufer eisfrei bleibt, was auf eine unerklärliche Wärmequelle schliessen lässt. Herr Bobrowski wird das Phänomen weiter untersuchen.

Nächstes Treffen 6. März, 19.30, Wohnheim “Leben Lernen”

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Protokoll vom 3. Januar 2012

Mittwoch, 29. Februar 2012

Veranstaltung “An der Mole” am Montag, 16.01.2012, 19:00 Uhr:

  • Vorgeschichte: Es gab eine Informationsveranstaltung des Bezirks Lichtenberg für Bürger im Winter vor 2 Jahren. Damals wurde der Siegerentwurf eines städtebaulichen Wettbewerbs zum Baugebiet vorgestellt. (Zu dem Wettbewerb hatte der Bezirk 5 Entwürfe geladener Architekten heran gezogen, die Entscheidung fiel nicht-öffentlich.) Bei der Veranstaltung hieß es, der Bebauungsplan liege im Frühjahr 2010 aus. Bis heute gibt es keinen Bebauungsplan. Zu hören ist, dass mögliche Investoren längst mit dem Bezirk Lichtenberg über die Bebauungsplanung verhandeln.
  • Unsere Veranstaltung am Montag, 16.01.2012: Es werden alle damals eingereichten Entwürfe vorgestellt. Forum für
    Fragen und Diskussion. Fragen sind z. B.:

    • Welche Bebauung wünschen sich die Bürger für das neue Stadtviertel?
    • Nach welchen Kriterien sollen die landeseigenen Grundstücke (jetzt beim Liegenschaftsfonds) vergeben werden?
    • Nur an meistbietende Großinvestoren, oder auch an Einzel-Häuslebauer, Baugemeinschaften, Wohnungsbaugesellschaften?
    • Soll es dort Einzelhandel geben oder nicht (der Bezirk Lichtenberg möchte keinen Einzelhandel, die Anwohner dagegen schon)?
    • Wie wird die Ökologie beachtet: Kaltluftschneisen, Grüngürtel, Verkehrsvermeidung (incl. Autofreies Wohnen), Lärmbarrieren?
    • Lärmleitungen zum See oder Riegel als Lärmbarrieren gegen Hauptstraße und Bahnlinien?
    • Wieviel Baumasse soll dort entstehen?
    • Ist eine Kita und ein Nachbarschaftscafé geplant, wird das Jugendschiff bestehen bleiben?
    • Ist der direkte Zugang (als Diagonale/Hertzberger-Achse) für Fußgänger aus Stralau zum Ostkreuz gewährleistet?
    • Wird die Lichtenberger Planung mit der Friedrichshainer Planung des daneben liegenden Glaswerksgeländes abgestimmt?
  • Planung: Moderation, Einlass, Saalbetreuung. Dazu auch eigenes Vorbereitungstreffen am Dienstag, 10.01.2012, nächsten Dienstag, Vernetzungstreffen der Ostkreuz-Initiativen.
  • Weiteres Vorgehen: Kontakt mit Stadtplanungsausschuss Lichtenberg.
  • Wer hat die Geschoss-Flächen-Vorgaben festgesetzt?

Runder Tisch Ostkreuz am Donnerstag, 19.01.2012, um 19:00 im roten Info-Container:

  • Fußgängerüberweg und Bushaltestellen in der Hauptstr./Markgrafendamm: Die Situation ist äußerst unbefriedigend. Die Bushaltestelle Richtung Stralau ist viel zu weit entfernt vom Fußgängerüberweg und noch weiter vom Ringbahnsteig. Der Fußgängerüberweg ist im Verhältnis zur Bushaltestelle auch an der falschen Stelle. Lösung: Verlegung der Haltestelle? Zweite Haltestelle in Nähe der Ringbahn? (Haltestelle z. B. an die Stelle, wo der Ersatzverkehr S-Bahn hält? Oder unter die Ringbahn-Brücke? Oder zweite Haltestelle zu Beginn der Kynaststr.?) Verlegung des Fußgängerüberwegs?
  • Markierung der Fußgängerüberwege an der Ampel der Kreuzung Hauptstr./Kynaststr.: Muss endlich haltbar angebracht werden, nicht immer nur mit 14-Tage-Rubbel-Aufklebern.
  • Fahrradständer: Auch für die Bauzeit müssen endlich Parkplätze für Fahrräder eingerichtet werden. Die jetzige Situation ist chaotisch. Fußgänger mit Kinderwagen/ Rollstühle kommen nicht durch. Fahrräder sind nicht sicher, werden massenhaft gestohlen.
  • Unterführung Alt-Stralau: Die stillschweigende Verlängerung auf jetzt 4 (!) Jahre laut Baustellenschild – ohne Information, ohne Begründung – ist eine Frechheit, zumal nicht sichtbar ist, dass dort irgend etwas passiert. Erst hieß es 1 Jahr, dann auf einmal 3 Jahre.
  • Rechtsabbieger von Alt-Stralau in die Kynaststr. schneiden massenhaft die geradeaus fahrenden Radfahrer. Vorschlag: Rote dicke Markierung auf der Fahrbahn, um Radüberweg zu verdeutlichen. Dazu ein Schild für die Autofahrer: Vorfahrt der geradeaus fahrenden Radfahrer beachten. Weitere Vorschläge: Aufhebung der Benutzungspflicht des Radweges an dieser Stelle.
  • Zweiter bedeutender Radverkehr ist der von der Parkbrücke in die Kynaststr. hinein (Südspange): Auch diese Querung ist funktioniert nicht.
  • Veranstaltung der Bahn am 12.01.2012: Bezieht sich auf Karlshorst.

Finanzen: Abrechnung 2011 ist fertig. Neuantrag 2012 ist gestellt. Erforderlich ist es, die Vorhaben in korrekter Präsentation auch dem bezirklichen Stadtplanungs-Ausschuss vorzustellen.

Wasserflugzeug: Es gab eine Kontaktanfrage an das Bürgerforum wegen des Wasserflugzeugs. Der Interessent erhielt die Kontaktdaten der entsprechenden Initiative im Wrangelkiez.

Tagesspiegel/Lärm: Es gab eine Kontaktanfrage des Tagesspiegels an das Bürgerforum zu Stralauer Anti-Lärm-Initiativen. Die Journalistin wurde an die entsprechende Initiative verwiesen.

Mediation wegen Lärm in Treptow-Köpenick im dortigen Bezirksamt: 3 Termine sind geplant. Betrifft Open-Air-Veranstaltungen im Treptower Hafen, Treptower Park, Insel der Jugend, Freizeitpark, Schiffs-Parties. Es gibt eine Anti-Lärm-Initiative aus Alt-Stralau, die beteiligt ist. Information von Herrn Glücklich: Der Bezirk unterscheidet dazu “Stralau-Nord” von “Stralau-Süd”. Der Bezirk findet 15 laute Veranstaltungen im Jahr zumutbar (d. h. alle schönen Sommerwochenenden außerhalb der Sommerferien). Ist “nur Stralau-Süd” betroffen, dürfen es auch mehr Wochenenden sein. Leisere Veranstaltungen dürfen es beliebig viele sein. Grundlage ist die Technische Verfügung Lärm. Offen ist, ob diese für Industrielärm entwickelte Vorschrift überhaupt anwendbar ist für rhythmischen, bass-lastigen, informationshaltigen Lärm. Es gibt inzwischen auch Geräte, die den Lärm technisch auf die Vorschrift einpegeln, aber für laute Wirkung sorgen; damit wird die Vorschrift ausgehebelt. Dazu kommt, dass das Wasser den Lärm weiter trägt.

Geschichte Stralaus, mögliche Themen:

  • Durchgangsheim Alt-Stralau: Vorschlag einer Gedenktafel an der Schule. Oder besser eine Erklärtafel so wie vor den Knabenhäusern auf dem Uferwanderweg? Zusammenarbeit mit Stadtmuseum Friedrichshain-Kreuzberg oder Lichtenberg?
  • Interviews mit Zeitzeugen (z. B. aus dem Kleingarten, Fam. Bobrowski, Nachbarn, …)
  • Historische Fotos
  • Tunnelbahn
  • Industriegeschichte: Glaswerk, Flaschenturm …
  • Idee: Website zur Geschichte Stralaus. Erstmal chronologisch sortieren? Separates Treffen?

Baulärm Goldenes Haus: Nach zahlreichen massiven Beschwerden von Anwohnern gab es eine Anweisung der Umwelt-Senatsverwaltung, die sehr klare Vorgaben macht. Sie wurdezur Kenntnis rundgemailt.

Schaukasten: Problem: Die Dämmung ist viel dicker als gedacht, Spezialdübel sind erforderlich.

Thema für das nächstes Mal:
Verkehr in Stralau, fahrende Autos, parkende Autos, Radfahrer, Fußgänger, Barrierefreiheit/zugeparkte Überwege.

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Protokoll vom 1. November 2011

Mittwoch, 29. Februar 2012

Glaswerksgelände: Letzter Informationsstand: Das Land Berlin will das Gelände teilen; der BER will einen Teil bekommen; unklar ist, was vom Land Berlin geplant ist. Das Gebiet ist als Mischgebiet ausgewiesen. In dieser Angelegenheit sprechen für das BFS: Herr St., Tr., Mo. Wer noch Interesse hat, kann sich melden. Das BFS würde es begrüßen, wenn der BER einen Zuschlag für das Gelände bekäme.

“An der Mole”: Idee: noch in diesem Jahr eine Info-Veranstaltung, angedachter Termin: 6.12.11; Planung sowie Änderungsvorschläge sollen vorgestellt werden; Veranstaltende Gruppen: Netzwerk Initiativen Ostkreuz; Beteiligung des BFS finanziell mit den zweckgebundenen Geldern im Umfang der bewilligten Gelder. Räume: Der Raum im Seniorenheim wird angefragt. Alternativen: OSZ wird angefragt über Lichtenberg.

Finanzen:
a) siehe Punkt “An der Mole”;
b) zweckgebundene Gelder für das Glaswerksgelände können in dem Zusammenhang vom Kulturverein Stralau verwendet werden. Näheres klärt Frau Si.

Weihnachtsmarkt am Nixenkai: Findet in diesem Jahr voraussichtlich nicht statt.
http://www.weihnachtsmarkt-berlin-stralau.de/

“Moratorium für Liegenschaftsverkäufe jetzt!” www.stadtneudenken.net Der Antrag wurde kurzfristig verschickt, der Text in der Sitzung verlesen. Das BFS unterstützt mehrheitlich das Anliegen. Herr Tr wird die Zustimmung übermitteln.

Protokoll letzter Termin: genehmigt

Neuer Termin: Dienstag, 13.12.2011, 19:30, Ort: wird noch bekanntgegeben, wegen Weihnachtsfeier in einer noch zu klärenden Gaststätte vom Festkomitee Frau Si..

Themen für 2012 werden auf der Dezembersitzung bei Speis und Trank festgelegt.

Verschiedenes:

  • Bootsanleger, Motorboote etc. im Rummelsburger See: Die Ostkreuz-Initiativen haben bereits verschiedene Forderungen, siehe http://www.ostkreuz.eu es wird nach Aktiven gesucht, die sich kümmern.
  • Tunnelunterführung am Ende der Halbinsel: Es dauert bis Ende 2013, wir haben uns damit abgefunden, dass die Durchfahrt nicht zwischenzeitlich geöffnet wird.
  • 347er Bus: Der Bus muss grundsätzlich bis zum Ostbahnhof fahren und nicht schon um 22 Uhr letztmalig ab Warschauer Brücke fahren.
  • Info: Die TU wird im Januar 2012 ein Projekt zum Thema Bürgergarten beginnen.

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Protokoll vom 4. Oktober 2011

Donnerstag, 3. November 2011

Wasserflugzeug: Gäste aus dem Wrangelkiez kritisieren den Lärm in ihrem Kiez und die Gefahren für Wassersportler durch das Wasserflugzeug. Nach ihrer Information fliegt das Flugzeug mit veralteten, unnötig lauten Motoren. Die Wrangelkiez-Anwohner stört, dass hier vermeidbarer Lärm produziert wird. Über dem Wrangelkiez dreht das Flugzeug eine Runde und hält die Mindest-Flughöhe bei weitem nicht ein. Die Anwohner haben sich an verschiedene Behörden gewandt und erreichen keine Änderung, fühlen sich abgewimmelt. Die Genehmigung für den Flugbetrieb stammt von der “Gemeinsamen oberen Luftbehörde Berlin-Brandenburg” (Schönefeld). Begründung: Förderung des Tourismus.
Diskussion: Mehrere Stralauer Anwohner finden das Wasserflugzeug eher lustig, und den Lärm – da nur kurzzeitig laut – nicht als störend. Einige sehen die Gefahren. Einige stimmen zu, dass unnötiger Lärm vermieden werden soll (z. B. indem leisere Motoren eingesetzt oder eine Mittagspause eingehalten wird). Einige sehen auch die Problematik, dass das Bürgeranliegen von den Behörden nicht ausreichend bearbeitet wird. Keine gemeinsame Stellungnahme, kein Beschluss. Hinweis auch auf die Stralauer Bürgerinitiative gegen Lärm, die sich möglicherweise eher um das Thema kümmern kann als das Bürgerforum.

Verein zur Unterstützung von pädagogischen und sozialen Projekten für alle Altersgruppen: Mehrere Initiatoren planen die Gründung des Vereins. Wer mitmachen möchte, wendet sich an Herr Hasner. Ein Entwurf für eine Satzung liegt bereits vor. Die Initiatoren denken an Straßenfeste, Ausstellungen, Straßenfeste, Bastelabende, Lesungen usw., als Stralauer Initiative, mit Ausstrahlung nach Friedrichshain-Kreuzberg.

Wasserfest: Forum Rummelsburger Bucht hat Fragebogen zur Auswertung verteilt. Jeder kann den Fragebogen selbst ausfüllen und hinschicken, keine gemeinsame Stellungnahme Bürgerforum.

Werkstattgespräch SPD und Piraten zu Transparenz und Bürgerbeteiligung im Willy-Brand-Haus, 05.10.2011, 19.30 Uhr. Wer trägt die Ergebnisse des Ostkreuz-Vernetzungstreffens vor?

Workshop des Entwicklungspolitischen Ratschlages zum Eingang der Halbinsel: Diese Initiative hat einen Architekten beauftragt, der eine veränderte Bebauungplanung vorschlagen wird; so dass der bisher vorgesehene Büroriegel verkleinert und ein Marktplatz vorgesehen wird. Unklar ist, ob dieser Architektenvorschlag zu einer Änderung des Bebauungsplanes führen wird (ob es hier schon Verabredungen mit dem Bezirk gibt) und ob auch die Vorschläge des Bürgerforums für eine Änderung des Bebauungsplanes eine Rolle spielen werden. Einige Vertreter des Bürgerforums werden zum Workshop gehen und sich informieren, ggf. sich mit dem Architekten austauschen.
Frage: Kann auch das Bürgerforum eine Änderung des Bebauungsplanes beantragen? Wenn ja, na dann los. Die Ergebnisse des Workshops liegen vor.

Geld für Bürgerbeteiligung: Themen Bahn und An der Mole verschieben sich nach hinten. Kann das Geld auch anderweitig eingesetzt werden? Vorschläge: Thema Lärm, Kulturprojekt (Martinsumzug?), Update Flyer. Schaukasten: Hängt noch nicht wegen Einwendungen eines Anliegers. Bürgerbeteiligung An der Mole: Veranstaltung noch in diesem Jahr gemeinsam mit www.ostkreuz.eu wäre gut.

Goldenes Haus: Bebauungsplan und Baugenehmigung erlauben Aufstockung um 1 ganzes und 2 Teil-Stockwerke. Dazu war der Bebauungsplan geändert worden. Allerdings gab es – noch zu Zeiten der Betroffenvertretung – eine Veranstaltung, auf der der Investor 1 (!) geplantes zusätzliches Stockwerk vorgestellt hatte. Jetzt sind es 3.
Das Bürgerforum kritisiert, dass es keine aktive Information des Bezirksamts stattfindet, wann Änderungen von Bebauungsplänen geplant sind. Nötig wäre die “proaktive” Information aller betroffenen Anlieger und Anwohner. Siehe dazu auch die Forderungen von www.ostkreuz.eu .

Tempo 30: Vorschlag von Tempo 30 in ganz Stralau. Dazu müsse recherchiert werden, ob die Straße Alt-Stralau als Erschließungsstraße dazu geeignet ist – gibt es Kriterienlisten? Herr Stein erkundigt sich. Argumente dafür: Einheitliche Regelung, Sicherheit für Radfahrer. Dagegen: Der Bus braucht einige Sekunden länger, ebenso PKW-Fahrer.

Protokoll letzter Termin: angenommen

Neuer Termin: Dienstag, 01.11.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

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Protokoll vom 6. September 2011

Mittwoch, 5. Oktober 2011

Drachenbootrennen: Das Team Bürgerforum Stralau errang den zweiten Platz, ganz knapp hinter der Nummer 1. Herzlichen Glückwunsch! Preisgeld 100.-€ – was tun damit? Startgeld für nächstes Jahr, oder 2 Bäume für Stralau pflanzen? Fotos und Video demnächst im Internet.

Glaswerksgelände: Es gab ein Fest und eine Begehung von Herrn Schulz (Bezirksbürgermeister) gemeinsam mit der Initiative BER (Berliner entwicklungspolitischer Ratschlag). Hr. Trommer hat Kontakt mit deren Planungsarchitekt aufgenommen. Die Planung betrifft das Glaswerksgebäude und zwei geplante daneben liegende Neubauten. Aktuell liegt die Verwaltung dieses Geländes noch beim Stadtentwicklungssenat, soll aber an den Liegenschaftsfonds übertragen und von dort verkauft werden. Stand: BER-Projekt wird von 5 Parteien unterstützt, Zuschüsse vom Land sind in Aussicht gestellt, Entscheidung erst nach der Wahl. Weiterhin ist möglich, dass stattdessen das gesamte Gelände (also nicht nur das bestehende Glaswerksgebäude) an einen renditeorientierten Investor geht.

IG Rummelsburger Bucht (Große Eigentümer und Investoren Stralau/Rummelsburg): Treffen am 14.09.2011. Das Bürgerforum ist dort Gast. Hr. Trommer geht hin.

“An der Mole”: Es gibt einen Entwurf des Bebauungsplanes von Juni 2011, der Investoren bereits vorliegt. Für Bürger hat der Bebauungsplan noch immer nicht ausgelegen. Herr Stein wird für das Bürgerforum und auch für die Ostkreuz-Initiativen das Bezirksamt Lichtenberg anschreiben und um Zusendung bitten. Das Bürgerforum fordert, dass der Bebauungsplansentwurf online gestellt gestellt wird.

Information über Bebauungsplanänderungen: Wie kann künftig sicher gestellt werden, dass diese Informationen jeden rechtzeitig erreichen? Verbesserung der Planungskultur und Bürgerbeteiligung ist nötig!

Motorbootverleih Spreepoint: Solarboote oder schnell-laute Motorboote geplant?

Goldenes Haus: Die Baustelle verursacht extremen Lärm und Feinstaub. Dies stört die Nachbarn, besonders die direkt benachbarte Kita Bahrfeldtstr. Es gibt zahlreiche massive Beschwerden. Die Behörden spielen “Schwarzer Peter” – zwischen Gesundheitsaufsicht (Sen), Bauaufsicht Bezirk, Kitazuständigkeit. Der Investor Herr Strelitzki steht auf dem Standpunkt, er habe eine Genehmigung und kann deshalb bauen. Andererseits gibt es auch für Baustellen die Baulärmverordnung. D. h. die Behörde kann Lärmschutz und Zeitbegrenzungen anordnen. Hintergrund ist, dass das Goldene Haus umgebaut wird anstatt neu gebaut, weil es für einen Neubau in dieser Höhe in Stralau keine Genehmigung geben würde und das Hochhaus profitabler ist (Internet: “Spreegold”).
Folgende Informationen fehlen:
Was genau ist bewilligt? Zwei Stockwerke Aufstockung? (Oder, wie es in der Zeitung stand, 3 Stockwerke?)
Enthält der Baustaub Asbest oder Asbestzement? Wer überprüft dies?
Welche Lärmschutzmaßnahmen bzw. Lärmbegrenzungen sind möglich?
Gibt es Möglichkeiten, die Kita (auf Kosten des Bauherren) für die 9-12 Monate umzusiedeln – z. B. in das Hotel Estrel, in Container an anderer Stelle in Stralau (z. B. auf dem Fitnessgerätespielplatz oder an der Inselspitze), in die Jugendbegegnungsstätte Tunnelstr., in einen der leer stehenden Neubauten Alt-Stralau?
Kann eine Anwohnerversammlung einberufen werden, z. B. im Jugendschiff?

Lärm allgemein: Goldenes Haus, Baulärm allgemein, Partyschiffe, überbezirkliche Koordination von Veranstaltungen – Thema nochmals diskutieren, ggf. Lärmkonferenz für breitere Diskussion.

Podiumsdiskussion Verkehr von Ostkreuz-Initiativen und BISS: Bericht von Herr Trommer und Frau Nithammer. Siehe www.ostkreuz.eu .

Ikarus Stadtteil: 12.09.2011, 17:30 Uhr, Forum Rummelsburger Bucht. Themen: Bebauungspläne u. a.

Schaukasten: demnächst Montage links neben Bäckerein 2000.

Bürgerbeteiligung Vorplätze Ostkreuz: nächstes Treffen von Bahn abgesagt, da die Bahn erst die Anforderungen von Bezirk und Land erfahren will. Dabei sollten doch genau diese Anforderungen in Bürgerbeteiligung festgelegt werden?!

Palmkernzeile: Die aufgepflasterten “Kissen” in Fischzug und Bahrfeldtstr. reichen nicht aus; in der Palmkernzeile wird die Schrittgeschwindigkeit (Tempo 5 km/h) noch immer nicht eingehalten; Folge war ein Unfall mit einem Kind, das hinter den Mäuerchen hervorsprang, und einem zu schnell fahrenden Auto. Frau Sigmund hat sich nochmals an das Tiefbauamt gewendet, damit jetzt zusätzliche Schwellen aufgeschraubt werden. Auch die Beschilderung ist nach wie vor unübersichtlich und müsste verbessert werden. Möglich ist es auch, sich an die Kita-Eltern zu wenden, damit diese ihre Kinder nicht mit dem Auto zur Kita bringen und damit einen großen Teil des gefährlichen Verkehrs erst erzeugen.

Protokoll letzter Termin (August): habe vergessen zu fragen, da Akku alle. Einwendungen zum letzten Protokoll bitte per Mail. Wenn bis 15.09.2011 keine Änderungswünsche kommen, dann ist es wohl damit angenommen

Neuer Termin: Dienstag, 04.10.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

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Protokoll vom 2. August 2011

Donnerstag, 15. September 2011

Protokoll vom letzten Termin: angenommen.

Drachenbootrennen: Wasserfest von 26.-28.08.2011. Das BFS nimmt teil am Drachenbootrennen am 27.08.2011, mit Training. Die Vorbereitungen hierzu laufen.

Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz zum Thema Verkehr:
Flyer/Plakate werden in wenigen Tagen verteilt zur: Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus für Wahlkreis Friedrichshain zur Verkehrspolitik, am 30.08.2011.

Naturschutzwächterinnen auf Stralau: Ab 1.8.2011 werden 2 ehrenamtlich tätige Naturschützerinnen für ein Jahr auf Stralau regelmäßig Begehungen machen. Sie werden u. a.
- den Bestand an wildlebenden Tieren und wildwachsenden Pflanzen und seinen Veränderungen,
- Gefährdungen von Pflanzen und Tieren,
- Ablagerungen von Abfall und anderen Materialien
beobachten und den zuständigen Behörden melden. Ggfs. werden sie auch Kontakt zu Anwohnern und Besuchern aufnehmen und Sie über die vorhandenen Tier- und Pflanzenwelt informieren.

NABU AG „Biber und naturnahe Spree“: Interessenten an dieser Arbeitsgemeinschaft (AG) des NABU (Naturschutzbund Deutschland) der Bezirksgruppe Friedrichshain-Kreuzberg wenden sich bitte an Herrn Heyen. Die AG ist an der Rummelsburger Bucht tätig. http://berlin.nabu.de/nabuaktiv/bezirksgruppen/friedrichshainkreuzberg/
E-Mail: jheyen@nabu-berlin.de Tel.: (030) 54719353 (abends)

BFS-Schaukasten: bei Anbringung des Schaukasten haben 2 Teilnehmer ihre Mithilfe angeboten. Termin wird mit Hausmeisterfirma Schmitz vereinbart.

Lärm: die vom zunehmenden Partylärm betroffenen Bewohner sehen sich zur Selbsthilfe gezwungen, da z.B. ein Vertreter des Umweltamts Treptow ihren Nöten ignorant gegenüber trat. Eine telefonische Beschwerde spiegelt die Belästigung nicht ausreichend wider. Erst eine Anzeige verleiht der Lärmbelästigung Ausdruck. Die Anti-Lärm-Initiative (unabhängig vom BFS) formuliert Forderungen und wünscht vom Bürgerforum Stralau Unterstützung.

Ausgleichsbeiträge: dürfen lt. Baugesetzbuch erhoben werden. Gutachten (Rechtmäßigkeit angezweifelt) für ein Haus an Alt-Stralau (erbaut 1890) ergab dass das Entwicklungsbebiet Stralau dem Eigentümer Vorteile erbracht hat, die nun in Form von diesem Beitrag eingenommen werden sollen. Eigentümer: “Welche Vorteile sollen das sein?” Nachteil für ihn: er mußte ein Teil seines Grundstücks veräußern um öffentlichen Uferweg zu ermöglichen, somit keinen direkten Zugang zum Wasser mehr. Warum in anderen Stadtteilen andere Handhabe, siehe z.B. Uferweg Wannsee?

Goldenes Haus: Es ist geplant, 3 Etagen aufzustocken.=> Frau Kühn (Bebauungsplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg) konnte Herrn Bobrowski bisher nicht beantworten ob diese Änderung tatsächlich in der Bebauungsplanung vorgesehen ist. Wer kann ebenfalls nachfragen?

Ostkreuz an der Mole: Zusammenfassung des aktuellen, bekannten Planungsstands.

Neuer Termin: Dienstag, 06.09.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

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Protokoll vom 5. Juli 2011

Donnerstag, 25. August 2011

Öffnung Sportplatz zwischen Schulhof und Rummelsburger See: ist jetzt erfolgt, BVV-Beschluss war vor den Sommerferien 2010.

Lärm: Lärm-Messbericht des Bezirksamts Treptow-Köpenick zeigte, dass es Höchstwerte bis 70 Dezibel gab, und dass die vom Bezirksamt genannten 60 Dezibel nicht zutreffen. Auszüge aus dem Bericht werden versendet. Die Anti-Lärm-Initiative (unabhängig vom BFS) hat sich bereits mehrmals getroffen. => weitere Hinweise auf Ansprechpartner (Telefonnummern und E-Mail-Adressen) gesucht für die Liste, die bereits in Arbeit ist, und dann auf die BFS-Website soll.

Nutzung Glaswerksgebäude: Initiative Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag möchte dort ein “Eine-Welt-Zentrum” einrichten. Die Initiative hat sich an SenStadt gewandt. Treffen 06.07.2011 von 17-19 im Haus für Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str.
Das BFS hat noch keine Rückmeldung von SenStadt, inwieweit die Ergebnisse des Workshops zum Glaswerksgelände in das künftige Nutzungskonzept (bzw. in die Verkaufsbedingungen) einfließen können. => nachhaken.

Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz zum Thema Verkehr: Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus für Wahlkreis Friedrichshain zur Verkehrspolitik geplant. Einladung von Netzwerk der Initiativen, organisiert gemeinsam mit BISS. Termin: Dienstag, 30.08.2011, im Rudi Nachbarschaftszentrum, 19:00 Uhr. Bitte dazu auch die Website www.ostkreuz.eu beachten, dort Liste und Karte zu Punkten, die verbessert werden sollten. => Fragen sammeln, die den Kandidaten gestellt werden sollen.

BFS-Schaukasten: Genehmigung, den Schaukasten anzubringen, ist da. => Wer hilft ihr – mit Bohrmaschine – den Kasten anzubringen? (ab Ende Juli).

Goldenes Haus: Artikel wurde rundgeschickt. Es ist geplant, 3 Etagen aufzustocken.=> Herr Bobrowski fragt bei Frau Kühn (Bebauungsplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg), ob diese Änderung tatsächlich in der Bebauungsplanung vorgesehen ist.

Hertzberger-Achse im Bebauungsplan V 37: Ist zwar nach wie vor gültig, aber der Bauträger hat einen Dispens erhalten, da der Bezirk das Planungsziel Hertzbergerachse aufgegeben hat. Dies passierte, indem die daneben liegenden Bebauungspläne geändert wurden. Das BFS wurde nicht informiert. => E-Mail an Bezirk mit der Bitte, geplante Änderungen und Dispense künftig vorab dem BFS mitzuteilen.

Kraftwerk Klingenberg: Frist für Einwände gegen das geplante Biomasse-Kraftwerk ist abgelaufen. Außerdem sind zwei Gas-Kraftwerke geplant. Das Problem an der Biomasse: Transport vom Weltmarkt hierher, hier Zerkleinerung des Holzes (mit Lärm und Feinstaub-Belastung), dann Verbrennung in einer Anlage, die auch als Müllverbrennungsanlage funktionieren kann. Näheres unter www.ig-biomasse.de

Drachenbootrennen: Wasserfest von 26.-28.08.2011. Drachenbootrennen am 27.08.2011, ggf. vorher mit Training. Eine Mannschaft hat 16 Leute. Beschluss: Das BFS nimmt teil (Öffentlichkeitsarbeit). Einstimmig.

Wasserflugzeug: Es gibt eine Beschwerde wegen Sicherheitsbedenken (es könnte beim Starten und Landen Zusammenstöße mit Schiffen, Tret- und Ruderbooten geben) an den Bezirk, der dann an Luftfahrtbundesamt verwiesen hat. Näheres noch nicht bekannt. => Mail an den Herrn, der sich beschwert hat, mit Bitte um Info über weitere Entwicklung.

E-Mail-Kommunikation: Gerne Informationen aller Art, gerne auch positive Rückmeldungen. Sparsam sein mit “Bemerkungen”.

Protokoll letzter Termin: noch nicht versandt.

Neuer Termin: Dienstag, 02.08.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

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Protokoll vom 7. Juni 2011

Dienstag, 2. August 2011

Veranstaltungs-Lärm: Drei Gäste anwesend mit dem Anliegen, das Problem Lärm anzusprechen. Illegale Partys zwischen Freizeitschiff und altem Pumpenhaus auch an Feiertagen wie Karfreitag, über Nacht bis in die Morgenstunden, 100-200 Personen, es bleibt viel Müll liegen (auch Glas). Seit Anwohner Polizei gerufen haben, ist es besser. Das Problem dabei ist nicht allein diese Stelle, sondern dass immer abwechselnd von allen Seiten – legaler und illegaler – Veranstaltungslärm kommt (z. B. das Wasser trägt den Schall gut weiter). Es geht nicht darum, dass es gar keinen Lärm geben soll. Allerdings stört der nächtliche Lärm und das Techno-Wummern. Information: Im Sommer sind 18 Tage erlaubt. Allerdings sprechen sich die Bezirke Treptow (Insel der Jugend), Friedrichshain-Kreuzberg (Stralau) und Lichtenberg (Rummelsburg) nicht ab, so dass die Stralauer Anwohner sehr viel mehr Lärmtage pro Jahr genießen. Hinzu kommt, dass Partyschiffe zusätzlich mit Lärm vorbei fahren, z. B. Schiff Traumstrand, das stundenlang um die Insel der Jugend kreiste.
Anti-Lärm-Gruppe Stralau hat sich gegründet und trifft sich morgen, 08.08.2011, um 19:00 Uhr bei Bäckerei 2000.
Beschluss: Das Bürgerforum setzt sich dafür ein, dass die 3 zuständigen Bezirke sich in ihren Genehmigungen koordinieren, so dass in Stralau nicht mehr als 18 Veranstaltungs-Lärmtage im Jahr “ankommen”. Die Ruhezeiten 22-6 Uhr und 13-15 Uhr sollen eingehalten werden. Die Ansprechpartner der Verwaltungen für Lärm sollen auf der Website des Bürgerforums veröffentlicht werden.

Flyer-Verteilung: Nicht alle haben sich bisher an der Verteilung beteiligt, dies wird kritisiert.

Schaukasten: Noch nichts Neues.

Bombenfund: Heute 14:00 schon wieder Fund und Sperrung. Dies müsste mit den Behörden besprochen werden, was in solchen Fällen zu tun ist (Fähre).

Bebauungsplanung “An der Mole” (Ostkreuz-Lichtenberg): Planung wird Mittelweg zwischen Investorenforderung nach hoher Geschossfläche und Anwohnerforderung nach naturbelassenen Grünflächen sein. Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg ist interessiert, den jetzigen Sportplatz von Lichtenberg (im Tausch gegen eine andere Fläche?) zu erwerben. Allerdings sieht die Bebauungsplanung hier eine vollständige Bebauung vor. Weiterhin ist unklar, wann die Auslage des Bebauungsplanes für die Bürger erfolgen soll. Angesagt war ursprünglich Anfang 2011. Weiteres: siehe Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz www.ostkreuz.eu .

Bürgerbeteiligung am Ostkreuz mit DB Immobilienservices: Koordinierte Bürgerbeteiligung um die beiden Bahnhofsvorplätze möglich, in Kooperation mit Netzwerktreffen der Initiativen rund um das Ostkreuz. Treffen im September geplant. DB übernimmt Kosten für externe Moderation des Beteiligungsverfahrens. Vorher Input nötig, um Zielrichtung zu klären. Beispiele: E-KFZ-Parkhaus, Fahrradparkhaus und -stellplätze, Straßenbahnführung, Bus-Haltestellen … Sicher wird es Interessenskonflikte geben, es geht um Verteilung der Flächen. 2016 sollen Plätze fertig sein.

Informationen aus bezirklicher Spielplatzkommission, die im Mai in Stralau tagte:
Immer noch keine Öffnung des Mehrzweckplatzes (Basketball- und Tischtennisplatz) zwischen Schulhof und Rummelsburger See.
Beschluss: Das Bürgerforum setzt sich dafür ein, dass der BVV-Beschluss vom Sommer 2010 umgehend und ohne wenn und aber umgesetzt wird, dass also die Sportflächen in den Ferien durchgehend geöffnet werden.
Wasserspielplatz: Der Bau verzögert sich um 1 Jahr von Herbst 2010 auf Herbst 2011, weil das Bezirksamt im letzten Jahr personelle Engpässe hatte und weil in diesem Jahr die Ausschreibung zu teuer ausgefallen ist und deshalb wiederholt werden muss. Leider war der Vorstellungstermin des Konzepts 2010 ersatzlos ausgefallen und wurde nicht nachgeholt, obwohl wegen der 1-jährigen Verzögerung ausreichend Zeit gewesen wäre.
Beschluss: Das Bürgerforum Stralau setzt sich dafür ein, dass der Wasserspielplatz umgehend gebaut wird und dass die “Quellen” durch Pumpen ersetzt werden.
Nachbesserung/Ergänzung Holzspielplatz: Wurde von Seiten der bezirklichen Spielplatzkoordination im Frühjahr 2010 zugesagt, ist bisher nicht erfolgt.
Beschluss: Das Bürgerforum Stralau setzt sich dafür ein, dass die senkrechten Holzpfähle auf dem Holzspielplatz (Alt-Stralau 46) wie vereinbart mit Spielgeräten (Seilen, Stangen, Hängematten, Netze usw.) ergänzt werden, damit sie zum Spielen genutzt werden können.

Bebauungspläne Stralau, in denen die Hertzbergerachse aufgegeben wurde: Leider hatte das Bürgerforum Stralau nicht davon erfahren. Vorschlag: Bei Stadtplanung vorschlagen, dass solche Informationen immer direkt ans Bürgerforum gehen.

Veranstaltung mit Wahlprüffragen an BVV-Wahlkandidaten:

Wildes Parken am Rummelsburger See:

Food Coop: Wer hat Interesse an einer selbstorganisierten Einkaufsgemeinschaft für Bio-Lebensmittel?

Verkehr: Siehe auch www.ostkreuz.eu

E-Mail-Anfragen an Bürgerforum: werden beantwortet.

Protokoll letzter Termin: angenommen.

Neuer Termin: Dienstag, 05.07.2011, 19:00, Behindertenwohnheim Leben Lernen

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